Nordhausen (nnz). Eigentlich ist die nnz nicht für die „große Politik“ zuständig, doch diese aktuelle Meldung wollen wir Ihnen nicht vorenthalten.


Meyer hat seinen Rücktritt als Generalsekretär der CDU eingereicht. Der Grund: Die von ihm als Abfindung deklarierte Sonderzahlung, über die der SPIEGEL in der vergangenen Woche berichtet hatte, ist keine Abfindung. Meyer selbst mußte am Dienstag abend einräumen, dass er sie auch nicht als solche versteuert habe. Parteichefin Angela Merkel fühlte sich zu Recht ein weiteres Mal von ihrem Generalsekretär falsch informiert.

In mehreren Telefonaten mit ihren engsten Vertrauten, darunter der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Kauder und wichtigen Landesvorsitzenden, darunter der brandenburgischer Innenminister Jörg Schönbohm, sondierte Merkel erneut die Lage. Das Ergebnis fiel eindeutig aus: Meyer sei nicht mehr zu halten, die von ihm eingeräumten Zahlungen und die Spende an die SOS-Kinderdörfer hatten vor allem die Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein nicht beruhigen können. Meyer selbst war es, so heißt es im Merkel-Umfeld, der die Initiative zum Rücktritt ergriff. Er würde aus freien Stücken gehen, auch um Schaden von der Union abzuwenden. Angela Merkel nahm den Rücktritt erleichtert an.

Bleibt nur die Frage, was passiert wäre, wenn es in Schleswig-Holstein und NRW keinen Wahlkampf gegeben hätte. Die Fakten wären die gleichen geblieben – die politische Bewertung wäre vermutlich eine andere gewesen.