Di, 10:06 Uhr
21.12.2004
Abschied und Bilanz
Nordhausen (nnz). „Die Erinn`rung allein gibt uns Stärke zu erdulden, was uns hier bedroht“. Diese Textzeile aus Verdi's „Gefangenenchor“ war das übergreifende Motto der gestrigen Nordhäuser Montagsdemo auf dem Blasiiplatz. Und so lauschten die mehr als 120 BürgerInnen andächtig dem Gesang, der zu ihnen aus den Lautsprechern drang. Sie wussten, dass das Organisationskomitee diese Musik nicht von ungefähr für den heutigen Tag wählte...
Das Organisationskomitee teilte den Anwesenden den plötzlichen Tod seines Mitgliedes Olaf Siebert mit, der am 15.12.2004 nach einem Herzinfarkt verstarb. In bewegenden Worten würdigten Jürgen Nagel und Günther Dietrich die Leistungen des Verstorbenen. „In seinem Vermächtnis zu handeln und die Proteste gegen die Agenda 2010 auch über das Jahr 2004 hinaus zu organisieren, ist Pflicht und Verantwortung des Organisationskomitees“, so Nagel abschließend. Mit scharfen Worten kritisierte Nagel dann in in seiner Jahreszusammenfassung der Proteste gegen Hartz IV die Haltungen des DGB.
Allein die politische Nähe der Gewerkschaften zur SPD hätten es möglich gemacht, dass Hartz IV und die Agenda 2010 so relativ widerstandslos über die politische Bühne gingen. Er kritisierte die Aussage der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden, die da meinte, dass die sogenannten Ein-Euro-Jobs geeignet wären, Langzeitarbeitslosen wieder an produktive Arbeit zu gewöhnen. “Nicht diese Menschen sind an ihrer Lage schuld, sondern das politische und wirtschaftliche System dieses Landes“, rief Nagel in das Mikrofon.
Da die Hartz IV-Gesetze nun schon durch Rechtsgelehrte als verfassungswidrig eingestuft wurden, so Nagel weiter, hätten die Betroffenen nicht nur das Recht, sondern und auch die Pflicht, gegen ihren Bewilligungsbescheid Widerspruch einzulegen. Nicht widerspruchlos konnte die Auffasung eines Teilnehmers hingenommen werden, der da meinte, das man sich an kommenden Wahlen unbedingt beteiligen müsse. Eine Nichtbeteiligung sei schlimmer, als dann das Kreuz bei einer rechten Partei zu machen. Die Nordhäuser Demonstrationen waren, sind und werden keine Plattform für die Tolerierung rechter Partei und Ideologien sein. Nach Auffassung von Nagel wäre eine zu akzeptierende Alternative, wenn man den Wahlzettel durch Zusätze oder Abänderungen ungültig machte. Im Mittelpunkt weiterer Reden stand die Mitnahmementalität einiger Politiker, wie Meyer von der CDU, während 6 Millionen Menschen ab dem 01.01.2005 in eine unsichere Zukunft schauen müssen.
Zum Abschluss informierte Nagel über kommende Veranstaltungen. Ein Höhepunkt wird der 31.12.2004, 11:00 Uhr, sein. Der Tag, an welchem sympolisch die sozialen Errungenschaften meherer Generationen zu Grabe getragen werden. Am 03.01.2005, 07:00 Uhr, schließlich die Aktion „Agenturschluss“ vor der Agentur für Arbeit in Nordhausen. Nagel rief in diesem Zusammenhang nochmals auf, sich an das Credo der NordhäuserInnen zu halten, nämlich gewaltfrei zu protestieren.
Autor: nnzDas Organisationskomitee teilte den Anwesenden den plötzlichen Tod seines Mitgliedes Olaf Siebert mit, der am 15.12.2004 nach einem Herzinfarkt verstarb. In bewegenden Worten würdigten Jürgen Nagel und Günther Dietrich die Leistungen des Verstorbenen. „In seinem Vermächtnis zu handeln und die Proteste gegen die Agenda 2010 auch über das Jahr 2004 hinaus zu organisieren, ist Pflicht und Verantwortung des Organisationskomitees“, so Nagel abschließend. Mit scharfen Worten kritisierte Nagel dann in in seiner Jahreszusammenfassung der Proteste gegen Hartz IV die Haltungen des DGB.
Allein die politische Nähe der Gewerkschaften zur SPD hätten es möglich gemacht, dass Hartz IV und die Agenda 2010 so relativ widerstandslos über die politische Bühne gingen. Er kritisierte die Aussage der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden, die da meinte, dass die sogenannten Ein-Euro-Jobs geeignet wären, Langzeitarbeitslosen wieder an produktive Arbeit zu gewöhnen. “Nicht diese Menschen sind an ihrer Lage schuld, sondern das politische und wirtschaftliche System dieses Landes“, rief Nagel in das Mikrofon.
Da die Hartz IV-Gesetze nun schon durch Rechtsgelehrte als verfassungswidrig eingestuft wurden, so Nagel weiter, hätten die Betroffenen nicht nur das Recht, sondern und auch die Pflicht, gegen ihren Bewilligungsbescheid Widerspruch einzulegen. Nicht widerspruchlos konnte die Auffasung eines Teilnehmers hingenommen werden, der da meinte, das man sich an kommenden Wahlen unbedingt beteiligen müsse. Eine Nichtbeteiligung sei schlimmer, als dann das Kreuz bei einer rechten Partei zu machen. Die Nordhäuser Demonstrationen waren, sind und werden keine Plattform für die Tolerierung rechter Partei und Ideologien sein. Nach Auffassung von Nagel wäre eine zu akzeptierende Alternative, wenn man den Wahlzettel durch Zusätze oder Abänderungen ungültig machte. Im Mittelpunkt weiterer Reden stand die Mitnahmementalität einiger Politiker, wie Meyer von der CDU, während 6 Millionen Menschen ab dem 01.01.2005 in eine unsichere Zukunft schauen müssen.
Zum Abschluss informierte Nagel über kommende Veranstaltungen. Ein Höhepunkt wird der 31.12.2004, 11:00 Uhr, sein. Der Tag, an welchem sympolisch die sozialen Errungenschaften meherer Generationen zu Grabe getragen werden. Am 03.01.2005, 07:00 Uhr, schließlich die Aktion „Agenturschluss“ vor der Agentur für Arbeit in Nordhausen. Nagel rief in diesem Zusammenhang nochmals auf, sich an das Credo der NordhäuserInnen zu halten, nämlich gewaltfrei zu protestieren.
