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Sa, 18:45 Uhr
10.02.2018
POLITIKVERDROSSENHEIT? – WER WUNDERT SICH DA NOCH?

Ein Trauerspiel um Macht und Einfluss

Eine klassische Vorlage für Politikverdrossenheit wird uns gegenwärtig geboten. Ein Schauspiel um Lügen, Wortbrüchen, Intrigen, Säbelfechterei um Posten – ein Drama ohnegleichen. Hauptdarsteller: die SPD und ihr Noch-Vorsitzender. Als ein tragisch gescheiterter Politiker wird Martin Schulz in die Geschichte der Partei eingehen, ist sich Kurt Frank sicher...


Überlaut sein Nein zu einer Großen Koalition. Mit kräftiger Stimme betonte er zugleich sein Nein, nie in ein Kabinett Merkel einzutreten. Da klatschten ihm die Genossen noch frenetisch Beifall. Gestern schlugen sie ihm die Tür vor der Nase zu. Ihr Hoffnungsträger war zu einer Belastung geworden.

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Sein Geschwätzt von gestern kümmerte Martin Schulz nicht. Am Ende wollte er Außenminister werden. Doch da saß sein – ehemaliger – guter Freund Gabriel, derzeit einer der beliebtesten Politiker. Das scherte den Mann aus Würselen nicht. Das war das Ende einer Freundschaft. Der Amtsinhaber reagierte. Wenn auch nicht sonderlich diplomatisch. Die Basis hatte nun endgültig die Nase voll. Ihr Unmut, auf einen Nenner gebracht, mündete in den Satz: Ihr seid das Letzte!

Gestern überhäuften die Genossen den Gestrandeten mit Respekt und Anerkennung für seinen Verzicht auf das Amt des Außenministers. So Andrea Nahles, die Rote Göttin. Selbst da war man nicht ehrlich. Sollte die Parteispitze nichts von den Ambitionen ihres Chefs gewusst haben? Das möchte keiner glauben.

Und die CDU? Im Normalfall würde sie sich die Hände reiben. Jetzt aber sieht sie wieder Licht am Ende des Tunnels. Mit dem Schulz-Abgang könnte die SPD in der Mitgliederbefragung doch noch für die Groko stimmen. Doch auch in der CDU rumort es. Die kritischen Stimmen gegen ihre Chefin sind nicht mehr zu überhören.

Merkel habe sich mit unverantwortlich vielen Zugeständnissen verkauft. Um Kanzlerin zu bleiben. Damit der Wind nicht zum Sturm wird, geht sie, gezwungenermaßen, in die Offensive. Sie soll sich, bemerkt eine große Tageszeitung, selbst in die ZDF-Sendung „Berlin direkt“ für morgen, 19.10 Uhr, eingeladen haben. Für Merkel höchst ungewöhnlich. Wird sie dort über eine baldige Klärung ihrer Nachfolge sprechen? Das wäre ihr Abgang. Oder weiß sie wieder nicht, was sie falsch gemacht habe? Das würde ihre Kritiker nur beflügeln. Mit einem süffigen Lächeln um das heiße Eisen? Man darf gespannt sein.

Das gegenwärtige Politik-Theater lässt sich nicht unbedingt auf Kreisebene übertragen. Wohl auch im Südharz weinen die SPD-Mitglieder den einstigen Messias keine nennenswerte Träne nach. Doch sie sollten auf der Hut sein, nicht weiter an Boden zu verlieren.

Mit dem Ausscheiden der SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Rinke aus dem Amt ging das Rathaus verloren. Jetzt schickt die CDU einen jungen und fähigen Kandidaten ins Rennen, um die letzte Bastion der Sozialdemokraten, Ellrich, zu erobern. Die SPD hierzulande wird derzeit mehr oder weniger über Landrat Matthias Jendricke, Ortsvorsitzender der Sozialdemokraten, und Ellrichs Bürgermeister Matthias Ehrhold wahrgenommen. Beide gestandene Männer.

Jendricke nennt die Dinge, die ihn bewegen, zwar nicht immer diplomatisch beim Namen, spricht sie aber ohne Scheu direkt an. Und hat Recht in seiner Darlegung mancher anstehender Probleme. Ein Weichei, das sich hinter dem Wind abduckt, ist er nicht. Er schleicht nicht wie die Katze um den heißen Brei. Das macht ihn mir sympathisch. Im Umgang mit Jutta Krauth, Nordhausens SPD-Bürgermeisterin, wäre mehr Diplomatie angebracht. Ehrhold hat als Stadtchef in Ellrich viel Positives bewirkt.

Und die CDU im Südharz? Noch ist nichts – im Gegensatz zu Stammtischrunden – öffentlich zu hören über das miserable Groko-Verhandlungsergebnis ihrer Chefin. Damit sie, so scheint es, in einer Großen Koalition, wenn sie denn zustande kommt, Kanzlerin bleibt, ist man wohl eher bereit, Kröten zu schlucken.

Macht, Positionen, Einfluss – welch ein Trauerspiel bietet sich dem Betrachter. SPD und CDU wollen sich erneuern. Mit Nahles und Merkel? Wer wundert sich da noch über die Politikverdrossenheit der Bürger?
Kurt Frank

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Autor: red

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Kommentare
Psychoanalytiker
10.02.2018, 22:36 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentare bitte nur mit Klarnamen.
Kilian Baltres
11.02.2018, 10:00 Uhr
Werter Herr Frank,
Sie schimpfen immer viel und verdammen die großen Parteien, den Staat und schreiben viel von Politikverdrossenheit. Man merkt auch viel Häme zur Demokratie. Manches sehe ich genauso anderes nicht. Gleichzeitig berichten sie oft auch ausführlich von Ihren vielen Urlaubsreisen , ich vermute, daß Sie Rentner sind und es Ihnen sehr gut geht. Gerade die SPD hat gute Politik im Koalitionsvertrag gemacht und auch dank der CDU haben viele ehemalige DDR Bürger, gerade auch welche, die zu den Funktionären in der DDR gehörten, super Renten und leben in einem Wohlstand, den sie zu DDR Zeiten nie gehabt hätten. Das sollte man in die Betrachtungen auch mal mit einbeziehen. Kilian Baltres
Real Human
11.02.2018, 10:42 Uhr
Dämmerung bei den Halbgöttern?
… Und wenn ja, welche denn? Morgen- oder Abenddämmerung? Schwarz-Rot scheint die letzten Runden zu drehen. Steht jetzt Schwarz-Rot-Gold ante portas? Oder gar Schwarz-Weiß-Rot? Oft wird jetzt ein Generationenwechsel beschworen. Ein Wolfgang Gründinger (SPD) fordert ein Ende der „Alte Säcke Politik“ (http://www.wolfgang-gruendinger.de/) Da fällt mir die alte Politikerpolemik ein: „Die schärfsten Kritiker der Elche waren FRÜHER selber welche!“

Ich halte dagegen und reime: „Die schärfsten Kritiker der Molche werden SPÄTER selber Strolche!“ (Auch mal googeln!) Oder anders: Was nützen schon neue Schläuche, wenn sie nur den alten Essig enthalten? Der besagte Herr Gründinger spricht sich wie ein hiesiger Lokalpolitiker sogar für ein Wahlrecht für Kinder aus. Vielleicht für Embryonen? Vielleicht für...?

Avanti Dilettanti! Als kritischer Transhumanist fordere ich schon mal das Wahlrecht für Androiden!–) Die nämlich wären relativ langlebig und könnten viel schneller denken als wir, die nur etwas besseren Affen. Außerdem könnten sie aus einem viel reichhaltigeren Erfahrungsschatz schöpfen und auch noch aus den Fehlern lernen, die sie (gäbe es sie schon) vielleicht schon zu Luthers Zeiten gemacht haben.

Es wird ja auch schon ein „Digitalministerium“ gefordert aber die „Laptöpfe“–) in Lederhosen sehen das ganz anders und fordern ein „Heimatministerium“ (http://www.sueddeutsche.de/politik/csu-seehofer-heimatministerium-kommentar-1.3859606) Nachrichtenaustausch per Jodelcode!? In den Büros der AfD hängt oft Otto von Bismarck an der Wand. Dort herrscht eine Geisteshaltung über die schon Heinrich Heine gespottet hat:

Der Kaiser fiel mir in die Red':
„Schweig still, von deiner Maschine
Will ich nichts wissen, Gott bewahr',
Daß ich mich ihrer bediene!

[…]“

„Herr Rotbart“ – rief ich laut –, „du bist
Ein altes Fabelwesen,
Geh, leg dich schlafen, wir werden uns
Auch ohne dich erlösen.

Die Republikaner lachen uns aus,
Seh'n sie an unserer Spitze
So ein Gespenst mit Zepter und Kron';
Sie rissen schlechte Witze.

Auch deine Fahne gefällt mir nicht mehr,
Die altdeutschen Narren verdarben
Mir schon in der Burschenschaft die Lust
An den schwarzrotgoldnen Farben.

Das beste wäre, du bliebest zu Haus,
Hier in dem alten Kyffhäuser –
Bedenk' ich die Sache ganz genau,
So brauchen wir gar keinen Kaiser.“

(Kopiert von http://gutenberg.spiegel.de/buch/-383/17 – Die Urheberrechte sind wohl erloschen?–)

Wir wissen zur Zeit nicht mal, ob Schwarz-Rot noch mal eine Legislaturperiode lang ein paar Runden dreht. Ja, Herr Frank, es ist „Ein Trauerspiel um Macht und Einfluss“ – ein Affentheater – aufgeführt von Politikern, die mental schon mal besser aufgestellt waren.

@ Kilian Baltres:
Wenn „Politiker“ ein so mieser Job ist, warum gibt es dann um die Posten so ein Gedränge wie im Zoo beim Verteilen von Bananen?–)

Jörg Birkefeld
Wolfgang Reinhardt
11.02.2018, 10:42 Uhr
Politikerverdrossenheit
In der Panoramasendung am 25.01.2018 wurde darüber berichtet, dass der amerikanische Wissenschaftler Abel im Jahre 1934 untersuchte, weshalb so viele Menschen Nazis geworden waren.
Die Aussagen der Nazis zeigen deutliche Parallelen zur heutigen Stimmung in gar nicht mehr so kleinen Teilen der Bevölkerung. Als Gründe wurden genannt: "in unserem Vaterland muss wieder Ruhe und Ordnung einkehren". Andere trauten den alten Parteien nicht mehr über den Weg, fühlten sich missbraucht als "Stimmvieh". Und wieder andere interessierten sich für die Nationalsozialisten, weil man in der Presse nicht die Wahrheit erfahre und "Adolf Hitler und seine Bewegung in der Presse fürchterlich heruntergerissen" wurden. Weitere wiederkehrende Motive waren ein angeschlagener Nationalstolz, die Wut auf die alten Parteien und die Angst vor sozialem Abstieg. Aber auch die Angst vor den Fremden im Land, "wo deutsche Frauen und Mädchen von schwarzen Bestien (...) ungestraft geschändet werden konnten".
Die Gründe sind nicht 1:1 auf heute zu übertragen, aber einiges ist heute ähnlich und birgt die Gefahr, dass die Politiker- und Politikverdrossenheit zunimmt. Wenn eine Spitzenpolitikerin öffentlich sagt: „…und ab Morgen gibt´s auf die Fresse.“ Zeugt das vom Verfall der Sitten. Wenn der Parteivorsitzende Schulz sagt, dass er zurücktreten werde und Frau Nahles die neue SPD-Vorsitzende werden würde, erinnert das doch sehr an den Feudalismus, als der Fürst seinen Nachfolger bestimmte. Das rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln (wir gehen in die Opposition-ich trete in keine Regierung unter Frau Merkel ein.-dann: wir können uns der Verantwortung nicht entziehen und werden sondieren-dann: ich will Außenminister werden) belegt doch, dass die Führung der SPD, nicht nur Herr Schulz, keine politisch klare Linie, keine Strategie hat und sobald es möglich ist an Posten, Macht und Geld kommen möchte. Das erkennt doch auch die Bevölkerung und verhält sich entsprechend. Aus meiner Sicht, ich bin kein SPD-Wähler, hat die SPD nur eine Chance sich wieder zu einer Volkspartei zu entwickeln, wenn sie zumindest die erste, vielleicht auch die zweite Reihe ihrer Führung in die Wüste schickt und wieder Politik für die Unter- und Mittelschicht macht. Dazu gehört die sog. Agenda 2010 zurückzunehmen. Die Bevölkerung weiß doch, dass die SPD für die stufenweise Reduzierung des Rentenniveaus verantwortlich ist, dass sie sich jahrelang gegen die Einführung eines Mindestlohnes gestellt hat, dass sie die Zockerei der Banken ermöglichte, dass sie den Spitzensteuersatz von 52% auf 43% reduzierte, dass sie durch Einführung der Riesterrente die gesetzliche Rentenversicherung schwächte usw. usf. Weiter. SPD, CDU und CSU versuchen auch jetzt wieder die Bevölkerung hinters Licht zu führen. Beispielsweise verbreiten sie, dass das Kindergeld um 25 €/Monat erhöht würde, sagen aber nicht, dass es zunächst nur um 10 €/Monat erhöht werden soll und erst im Jahr der nächsten Bundestagswahl die weiteren 15 €/Monat geben soll. Ähnliche Halbwahrheiten beim Thema sachgrundlose Befristung. Es wird verkündet, dass diese abgeschafft werden soll. Verschwiegen wird, dass sie nicht für Unternehmen mit weniger als 75 Beschäftigten abgeschafft werden soll. Das dürften aber sehr viele sein.
Mir scheint, die Politikerverdrossenheit gegenüber den etablierten Parteien ist vorhanden und nimmt zu, die Politikverdrossenheit wohl nicht. Das zeigt die zunehmende Wahlbeteiligung, allerdings nicht zu Gunsten der Etablierten.
Fazit: nicht nur die SPD, sondern alle Parteien sollten prüfen, ob es nötig ist sich zu erneuern, programmatisch und personell.

Wolfgang Reinhardt
Altstadtfan
11.02.2018, 10:55 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentare bitte nur mit Klarnamen.
Paulinchen
11.02.2018, 15:01 Uhr
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
Andreas Dittmar
11.02.2018, 15:11 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentare bitte nur mit Klarnamen.
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