Do, 20:44 Uhr
25.01.2018
Mitteldorf:
Nordhausen profitiert vom Landeshaushalt
Am Abend beschloss der Thüringer Landtag den Doppelhaushalt 2018/2019 mit der Stimmenmehrheit von rot-rot-grün. Katja Mitteldorf, direktgewählte Abgeordnete der Stadt Nordhausen, freut sich besonders darüber, dass auch für die Stadt wichtige Investitionen vom Land unterstützt werden...
Keller, Mitteldorf (Foto: privat)
Besonders die gemeinsamen Anstrengungen mit der Nordhäuser Ministerin Birgit Keller würdigte die Abgeordnete als Garant für die positiven Effekte für die Rolandstadt und den gesamten Landkreis. „Allein für die beiden Projekte Sanierung Albert-Kuntz-Sportpark und Theater Nordhausen stehen für die Stadt 18 Millionen Euro an Fördergeldern bereit, unterteilt in zwölf Millionen für das Theater und sechs Millionen für den AKS“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der linken Landtagsfraktion.
Durch Änderungsanträge der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis `90/Die Grünen für den Doppelhaushalt 2018/2019 erhält Nordhausen noch einmal rund 1,5 Millionen Euro mehr an Investitionsförderung. Im kommunalen Investitionsprogramm sind zusätzlich ebenfalls 25 Millionen Euro für Schulinvestitionen vorgesehen, woraus auch Nordhausen als Schulträger einen Anteil beziehen wird.
Für die Fertigstellung der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums sei mit dem beschlossenen Landeshaushalt auch vorgesorgt worden, denn die dafür benötigten Mittel seien mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen auch über die Zeit des Doppelhaushaltes hinaus gesichert.
„Ebenso steigen die Schlüsselzuweisungen für Nordhausen in 2018 um eine Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 10,7 Millionen Euro“, so Mitteldorf, die neben ihrer Tätigkeit als Landtagsabgeordnete, auch ehrenamtlich im Stadtrat Nordhausen sitzt. In diesem Zusammenhang verweist Mitteldorf darauf, dass das Land auch die Mittel für den Radwegebau nochmals erhöht habe. „Von diesen Geldern sollte die Stadt Nordhausen ebenfalls profitieren können. Entsprechende Anträge seitens des Stadtrates können nun erst recht mit Leben gefüllt werden.“ Als wichtiger Standortfaktor der Stadt Nordhausen erhält auch die Hochschule im Jahr 2018 435.000 Euro mehr gegenüber 2017. Diese Summe wird 2019 noch einmal um 400.000 Euro erhöht.
Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 beschloss r2g außerdem eine Erhöhung des Kulturlastenausgleichs um eine Million Euro, so dass dieser nun zehn Millionen Euro beträgt. Auch Nordhausen werde davon weiterhin profitieren, freut sich Katja Mitteldorf, die kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. „Mit insgesamt rund 6,3 Millionen Euro in diesem und nächsten Jahr ist auch die Arbeit der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora weiterhin auf solide finanzielle Beine gestellt. Darüber hinaus haben wir als Koalitionsfraktionen für die Überarbeitung der Ausstellung im Stollen der Gedenkstätte zusätzlich 400.000 Euro in den Haushalt verhandelt“, erklärt Mitteldorf abschließend.
Autor: red
Keller, Mitteldorf (Foto: privat)
Besonders die gemeinsamen Anstrengungen mit der Nordhäuser Ministerin Birgit Keller würdigte die Abgeordnete als Garant für die positiven Effekte für die Rolandstadt und den gesamten Landkreis. „Allein für die beiden Projekte Sanierung Albert-Kuntz-Sportpark und Theater Nordhausen stehen für die Stadt 18 Millionen Euro an Fördergeldern bereit, unterteilt in zwölf Millionen für das Theater und sechs Millionen für den AKS“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der linken Landtagsfraktion.
Durch Änderungsanträge der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis `90/Die Grünen für den Doppelhaushalt 2018/2019 erhält Nordhausen noch einmal rund 1,5 Millionen Euro mehr an Investitionsförderung. Im kommunalen Investitionsprogramm sind zusätzlich ebenfalls 25 Millionen Euro für Schulinvestitionen vorgesehen, woraus auch Nordhausen als Schulträger einen Anteil beziehen wird.
Für die Fertigstellung der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums sei mit dem beschlossenen Landeshaushalt auch vorgesorgt worden, denn die dafür benötigten Mittel seien mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen auch über die Zeit des Doppelhaushaltes hinaus gesichert.
„Ebenso steigen die Schlüsselzuweisungen für Nordhausen in 2018 um eine Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 10,7 Millionen Euro“, so Mitteldorf, die neben ihrer Tätigkeit als Landtagsabgeordnete, auch ehrenamtlich im Stadtrat Nordhausen sitzt. In diesem Zusammenhang verweist Mitteldorf darauf, dass das Land auch die Mittel für den Radwegebau nochmals erhöht habe. „Von diesen Geldern sollte die Stadt Nordhausen ebenfalls profitieren können. Entsprechende Anträge seitens des Stadtrates können nun erst recht mit Leben gefüllt werden.“ Als wichtiger Standortfaktor der Stadt Nordhausen erhält auch die Hochschule im Jahr 2018 435.000 Euro mehr gegenüber 2017. Diese Summe wird 2019 noch einmal um 400.000 Euro erhöht.
Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 beschloss r2g außerdem eine Erhöhung des Kulturlastenausgleichs um eine Million Euro, so dass dieser nun zehn Millionen Euro beträgt. Auch Nordhausen werde davon weiterhin profitieren, freut sich Katja Mitteldorf, die kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. „Mit insgesamt rund 6,3 Millionen Euro in diesem und nächsten Jahr ist auch die Arbeit der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora weiterhin auf solide finanzielle Beine gestellt. Darüber hinaus haben wir als Koalitionsfraktionen für die Überarbeitung der Ausstellung im Stollen der Gedenkstätte zusätzlich 400.000 Euro in den Haushalt verhandelt“, erklärt Mitteldorf abschließend.
