Nordhausen (nnz). Mit dem 2. Nachtrag zum Etat 2004 erhöht der Freistaat die Neuverschuldung exorbitant auf 988 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler stellte heute seine Schuldenuhr um, die nun noch schneller läuft...


Pro Tag wächst der Schuldenberg des Landes um die gewaltige Summe von fast 2,7 Mio. Euro. Jeder Thüringer – egal ob Baby oder Greis - wird am Jahresende mit 5.925 Euro Landesschulden belastet sein. Das ist eine dramatische Lastenverschiebung in die Zukunft, so der Bund der Steuerzahle in Thüringen. Heute finanziert das Land Ausgaben über zusätzliche Kredite und die Rechnung müssen nachfolgende Generationen tragen. Schließlich sind die Schulden von heute die Steuern von morgen, erinnert der Thüringer Verband. Der Freistaat lebe über seine Verhältnisse und gebe in jedem Jahr mehr aus, als er tatsächlich einnehme Der Verband fordert daher die Aufnahme eines Verbots der Neuverschuldung in der Verfassung.

Die Verschiebung wiegt umso schwerer, wenn in die Betrachtung auch die künftigen Belastungen aus den Sozialversicherungssystemen und die wachsenden Pensionskosten, die der Etat in Zukunft tragen muss, einbezogen werden. Durch die Veranschlagung von globalen Minderausgaben in den Einzelplänen kann der Landtag nur entscheiden, wie viel die einzelnen Ressorts sparen sollen. Die Festlegung der konkreten Stellen behält sich die Regierung selbst vor. Die Parlamentarier bleiben nach der Etatverabschiedung außen vor.

Es bestehe die Gefahr, so der Bund der Steuerzahler, dass die globalen Minderausgaben nicht voll erwirtschaftet werden können und wie in den vergangenen Jahren der Landeshaushalt nicht ausgeglichen werden kann. Dann droht mit einem Fehlbetrag eine weitere Lastenverschiebung in die Zukunft.

Wer sich die Schuldenuhr einmal ansehen will, der kann das natürlich im Internet gern machen.