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Do, 21:30 Uhr
14.12.2017
letzte Stadtratssitzung

Politischer Jahresausklang in Bleicherode

Zum Ende des Jahres ist alles immer ein bisschen anders. Nicht im Rathaus, sondern im Kulturhaus wird getagt, der nicht-öffentliche Teil der Sitzung vorgezogen. Die offizielle Tagesordnung fällt etwas knapper aus als sonst, das war auch heute Abend nicht anders...

Der Raum im Bleicheröder Kulturhaus, in den der Stadtrat heute zusammentrat atmet Tradition, von den Wänden grüßen die Kumpel aus alten Fotografien, und auch die letzte Sitzung des Rates etwas besinnlicher zu gestalten hat Tradition.

Letzte Sitzung des Bleicheröder Stadtrates in 2017 (Foto: Angelo Glashagel) Letzte Sitzung des Bleicheröder Stadtrates in 2017 (Foto: Angelo Glashagel)

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Neben den Informationen des Bürgermeisters hatte man sich die Vorbereitung der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr und die Beförderung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Bleicherode auf die Tagesordnung geschrieben.

Bei aller Besinnlichkeit ging es doch um ernste Themen, die guten und die schlechten Nachrichten würden sich die Waage halten, sagte Bürgermeister Frank Rostek Eingangs. Zu erst eine gute Nachricht: man hat einen Bescheid über Bedarfszuweisungen erhalten, rund 1,4 Mio. Euro werden es werden. Die Behörden haben der Stadt aber eine Auflage gemacht: man soll den Hebesatz der Grundsteuer B erhöhen. Von 410 Punkte auf: 411.

Ganz konkret heißt das für den Bürger zum Beispiel das die Abgabe für Garagen von 8 Euro auf 8,02 Euro, für Grundstücke von 150 Euro auf 150 Euro und 37 Cent steigen wird. Für die Stadt bedeute das im Jahr Mehrreinnahmen von rund 1.600 Euro, erklärte der Bürgermeister, und natürlich einen ordentlichen Verwaltungsaufwand um die geforderten Änderungen auch umzusetzen. Ob der Nutzen im Verhältnis zum Aufwand steht, daran darf gezweifelt werden aber Vorgaben sind nun einmal Vorgaben.

Wiederrum gute Nachrichten gibt es aus anderer Richtung: nachdem der Streit zwischen Kreis und Stadt zur Kreis- und Schulumlage in diesem Jahr gerichtlich geklärt wurde liegen neue Zahlen vor. Statt bisher 1,83 Mio. Euro Kreisumlage wird man jetzt rund 1,74 Mio. Euro zahlen, die Schulumlage sinkt von 572.000 Euro auf 556.000 Euro. Ein schönes Plus für den Bleicheröder Haushalt.

Schlechte Neuigkeiten gibt es hingegen für das Bauvorhaben Hauptstraße 100, die Fördertöpfe für das laufende Jahr sind leer, aus der Städtebauförderung wird man vorerst keine Unterstützung erhalten. Voran geht es dafür in der Angerbergstraße und bei den ehemaligen Stiel-Werken.

Eine neue Grünabfallstelle wurde auf dem Gelände der ehemaligen LPG Heerweg/Herrenmühle eingerichtet. Rosteks Dank galt vor allem seinem Bauhof und der Abfallwirtschaft des Landkreises. Die Annahmestelle am Sportplatz wurde geschlossen. Man könne am neuen Standort zehn mal mehr Grünabfall annehmen als am alten Platz ohne dabei Anwohner zu stören, erklärte Rostek, im übrigen würde die Stadt an der Grünabfallkarte nichts verdienen.

Die Weihnachtsmärkte in Obergebra und der Gemeinde hätten wie die Adventskonzerte und der bewegliche Adventskalender regen Zuspruch erfahren. Der große Weihnachtsmarkt der Stadt steht noch an, morgen Nachmittag um 16 Uhr wird der Markt eröffnet, am Samstag wartet traditionelle Bergmannsweihnacht, im Verlauf der Feiertage weitere Konzerte und Veranstaltungen.

Zu besprechen gab es im weiteren vor allem Formalien. So wurde Karin Meitrodt zur Wahlleiterin für die anstehende Bürgermeisterwahl am 15. April des kommenden Jahres und Ursula Heinemann zu ihrer Stellvertreterin bestellt. Tradition hat auch die Beförderung der Kameraden der freiwilligen Feuerwehr Bleicherodes zur letzten Stadtratssitzung. Der Jugendfeuerwehr entwachsen und nunmehr vollwertige Feuerwehrmänner sind:
  • Tim Behrendt
  • Konrad Höfer
  • und Nico Körber
Matthias Gropengießer wurde zum Brandmeister befördert und darf damit als Truppführer Dienst tun. Oberfeuerwehrmann nennen dürfen sich nun:
  • Stefan Hauch
  • Robin-Peter Picht
  • und Henri Reich.
Christin Gropengießer wurde zur Hauptfeuerwehrfrau ernannt, Löschmeister werden Kay Ernst, Michael Kallmeyer und Lars Püschel.

Zu guter Letzt richtete Bürgermeister Rostek noch einmal das Wort an den Stadtrat. Er danke allen, die sich am gesellschaftlichen Leben beteiligen. Die Stadt nehme weiter eine positive Entwicklung, man versuche mit bescheidenen Mitteln soviel wie möglich zu machen. Man werde sich weiter entwickeln müssen, es bestehe erheblicher Nachholbedarf auch wenn es darum geht, für einen etwaigen Zusammenschluss von Gemeinden gut aufgestellt zu sein. Die Gespräche mit der VG Hainleite und Sollstedt zur Schaffung einer Landgemeinde würden fortgesetzt, wobei letztlich natürlich auch Gemeinderäte und Einwohner
einzubeziehen seien.

Den Haushalt werde man weiter Stück für Stück sanieren, die meisten Konsolidierungsziele habe man bereits erreicht. Ein explizites Lob für ihre "brilliante" Arbeit sprach Rostek seiner Stadtkämmerin Kerstin Cassube. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten müsse auch dem Landkreis Dank gelten, so Rostek weiter, man habe die Streitigkeiten der Vergangenheit größtenteils gemeinsam "entwirrt".

"Wir haben eine gute Zeit vor uns. Es wird schwer, aber nicht so schwer wie in den letzten Jahren", sagte Rostek, "und ohne so einen Stadtrat hätten wir nicht soviel erreicht". Damit verabschiedet sich die Bleicheröder Politik in die Festtagspause. Am 25. Januar 2018 wird der Rat erneut zusammentreten.
Angelo Glashagel
Autor: red

Kommentare
MZ-Fahrer
15.12.2017, 00.29 Uhr
Vorsicht mit Markennamen
in den Harzer Stielwerken wurden Stiele für Besen ,Hämmer und und und hergestellt und keine Motorgeräte
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