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Mi, 19:22 Uhr
13.12.2017
Live-Ticker aus dem Nordhäuser Stadtrat

Geheimer Haushalt, eine Klage und diverse Pläne

Die Tagesordnung des öffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr könnte ein Geschenk sein - sie ist sehr übersichtlich und abwechslungsreich. Es geht um geheimen Entwurf, viele Pläne und eine Klage...


19.22 Uhr
Allen Wirtschaftsplänen wird zugestimmt. Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.

19.12 Uhr
Auch der Wirtschaftsplan der HSB ist Gegenstand der Beschlussfassung. Prof. Ansgar Malich kritisiert, dass das Marketing in Richtung Nordhausen eher bescheiden ist. HSB-Geschäftsführer Wagener hält dagegen, dass selbst der eine Dampfzug am Tag nicht ausgelastet sei.

19.04 Uhr
Jetzt stehen sechs Wirtschaftspläne auf der Tagesordnung, an denen die Stadt beteiligt ist.

19.03 Uhr
Nun zur Abstimmung der Vorlage: Es gibt nur zwei Enthaltungen.

19.00 Uhr
Die LINKE setzt sich durch mit dem Vorschlag, dass es parallel Gespräche mit der Landesregierung geben soll.

18.56 Uhr
Zuerst wird über den Antrag der SPD abgestimmt. Er wird mehrheitlich abgelehnt.

18.53 Uhr
Die Verwaltung, in persona von Jutta Krauth, kämpft für die Beauftragung einer externen Kanzlei oder will eine Haftungsfreistellung für Verwaltungsmitarbeiter. Die Fraktion FDP/Bürger für Nordhausen will dem Verwaltungsantrag zustimmen.

18.50 Uhr
Die Fraktionen sind der Meinung, dass die Klage in der ersten Instanz vom Rechtsamt begleitet werden kann.

18.45 Uhr
Die SPD-Fraktion ist für die Klage, aber eine solche Fortsetzungs-Feststellungsklage kann vom städtischen Rechtsamt gestemmt werden. Hier gebe es keine Haftung.

18.42 Uhr
Die Stadt will festgestellt wissen, was freiwillige Leistungen sind und was nicht? Man will sich anwaltlich vertreten lassen, was wiederum Kosten verursacht. Die Kosten werden auf 40.000 Euro geschätzt.

18.39 Uhr
Nun geht es nach 97 Minuten endlich um die zu fassenden Beschlüsse. Die Stadt will gegen den Bescheid der Nichtgewährung einer Bedarfszuweisung klagen. Die Klage richtet sich gegen das Landesverwaltungsamt.

18.36 Uhr
Und wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis. Jedenfalls sollen Arbeitskreise zum AKS, zum Theater, zu Radwegen und zu Denkmalen gegründet oder wiederbelebt werden.

18.28 Uhr
Auch die anderen Fraktionen schließen sich an, die LINKE verweist auf Veröffentlichungsmöglichkeiten auf der Stadt-Homepage.

18.25 Uhr
Hans-Georg Müller verweist auf die gültige Geschäftsordnung, die eine schriftliche Beantwortung zulässt.

18.25 Uhr
Stadtratsvorsitzender Dr. Schönfelder regt nun an, dieses leidige Verfahren zu beenden. Auch die CDU ist dafür.

18.19 Uhr
Nun wird bereits 25 Minuten vorgelesen.

18.12 Uhr
So richtig hört jetzt niemand im Saal mehr zu...

18.03 Uhr
Das ist die Meldung des Tages. Ab dem 8. Januar soll der Kassenautomat in Betrieb gehen.

17.59 Uhr
Wann wird dieses langatmige Vorlesen von Antworten endlich abgesetzt. Die Infos können gern an die Stadträte geschickt werden. Bislang bleiben sie der Presse verborgen.

17.56 Uhr
Jetzt werden langatmig Anfragen beantwortet.

17.39 Uhr
Buchmann gibt darüber hinaus die Strukturänderungen bekannt. Wir berichteten darüber.

17.36 Uhr
Zu den Projekten im nächsten Jahr. Bei einem Gespräch mit Ministerin Keller wurden die Sanierung AKS und Theater besprochen. Helfen soll eine sogenannte Schuldendiensthilfe. Das heißt, die Stadt Nordhausen kann - trotz Notleidigkeit - Kredite aufnehmen und das Land trägt sämtliche Kosten wie zum Beispiel Zinsen über einen längeren Zeitraum. Der Pferdefuß: das Landesverwaltungsamt muss das alles genehmigen.

17.31 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth kündigte an, dass es zur nächsten Stadtratssitzung einen Entwurf für ein Jahr gebe.

17.28 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann begründet die Absetzung des Haushaltes. Es gebe ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes, dass ein Doppelhaushalt für die Verwaltung nicht möglich und nicht genehmigungsfähig ist. Hintergrund ist, dass die Stadt Nordhausen "notleidend" ist.

17.27 Uhr
Die Einwohner dieser Stadt haben kurz vor Weihnachten keine Fragen.

17.22 Uhr
Jetzt sind wir bei der Einwohnerfragestunde angekommen.

17.20 Uhr
Weiter geht es erst einmal mit Formalien.

17.18 Uhr
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das kommende Jahr wird vermutlich weiterhin ein Geheimnis bleiben. Die erste Lesung ist von der Tagesordnung runtergenommen.

17.09 Uhr
Chorleiter Thomas Hofereiter bedankt sich für die Unterstützung des musikalischen Projekts durch die Stadt Nordhausen.

17.06 Uhr
Der Jugendchor Nordhausen singt das "Ave Maria".

17.02 Uhr
Die Sitzreihen haben sich gefüllt, OB Buchmann eröffnet die Sitzung. Es gibt eine vorweihnachtliche Überraschung.

Der Nordhäuser Jugendchor  (Foto: nnz)
16.57 Uhr
Guten Abend aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses. Noch scheint die Teilnahme sehr übersichtlich.
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Kommentare

13.12.2017, 17.52 Uhr
Nörgler | Land
Das Land trägt die Kosten für die Zinsen. wie großzügig. Wie hoch ist der Zinssatz? 1% oder 2%? Welche Lachnummer!
13.12.2017, 18.12 Uhr
Gretchen80 | Kredit
Wie hoch ist der Kredit für die Sanierung des Theaters von 20 Millionen Euro? Wie viele Straßen und Brücken können dafür saniert werden? Die Stadträte haben wie es scheint nichts gelernt, wenn daran weiter festgehalten wird. Hat das Großprojekt Bibliothek oder Flohburg nicht gereicht?
13.12.2017, 18.59 Uhr
-Insider- | Wofür
Hat man ein Rechtsamt, wenn man in jedem Rechtsstreit externe Berater braucht? Können die dortigen nichts, sollen sie nicht oder wollen sie nicht? Buchmann - bitte übernehmen und aufräumen!
13.12.2017, 22.55 Uhr
Herr Schröder | Da ja Nordhausen
bei der RRG Regierung nicht als notleidende Kommune zählt sind Kellers Versprechen das Papier nicht wert auf dem diese stehen. Das Landesverwaltungsamt wird die Vorschläge abschmettern genau wie die Bedarfszuweisungen. Die vom Land für den AKS zugesagten Fördermittel werden verpuffen. Das Theater ist ja bei unserem Stadtrat gesetzt. Da springt man auch schon mal über den Schatten.

Gute Nacht AKS, Gute Nacht Wacker!
14.12.2017, 08.01 Uhr
Crimderöder | Beauftragung externer Kanzleien durch die Stadt
Die Verwaltung möge adäquat begründen, warum man es dem Personal im Rechtsamt nicht zutraut, eine Feststellungsklage zu führen. Stattdessen will man externe Kanzleien beauftragen, für die mal eben (mindestens!) 40.000 Euro locker gemacht werden können. Für jede dreistellige Ausgabe hingegen muss gekämpft und langwierig ausgeschrieben werden.
Wenn womöglich nun von Frau Krauth eine Überlastung eigener Kräfte angeführt wird, muss die Frage gestellt werden dürfen, ob hier zusätzliches qualifiziertes Personal eingestellt werden muss.
14.12.2017, 09.42 Uhr
Fönix | hier drängt sich der Eindruck auf,
dass das Landratsamt (wie auch andere Verwaltungen) seine Hauptaufgabe darin sieht, den oft hilf- und ahnungslosen Bürger zu schikanieren. Wenn es darum geht, handfeste Sacharbeit in eigentlich ureigenster Sache zu leisten, zieht man den Schwanz ein.

traurig ...
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