Nordhausen (nnz). Bereits gestern berichtete die nnz über die Ergebnisse der Sitzung des Planungsverbandes „Industriegebiet Goldene Aue“ in Heringen. Das war dann selbst der agilen Bürgerinitiative zu schnell. Deshalb schildert sie den Verlauf der Sitzung aus ihrer Sicht...


Kaum war die Sitzung beendet, war auch schon das Ergebnis in der Presse. Soll schnell hat der Planungsverband noch nie die Öffentlichkeit über seine Beschlüsse informiert. (Da irren die Streiter der BI. Der Planungsverband hat nicht informiert, sondern die nnz hat sich informiert - d. Red.). Das, was wir Bürger jedoch in der Sitzung erlebten, war ein Meisterstück eines einstudierten Schauspiels mit einigen „Hängern“. Da agierte Anfangs der Vorsitzende Ahrend als souveräner Moderator der Sitzung. Als jedoch der Verbandsrat Sebert einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung stellte, geriet dieses Prozedere zur Posse. Der Gemeinderat Urbach hatte bekannterweise den Antrag auf Auflösung des PV beschlossen und laut Tagesordnung Punkt 8, sollte der PV darüber abstimmen. Weit gefehlt! Mit vielen Hin und Her wurde erklärt, das man erst einmal darüber diskutieren wolle, eine Abstimmung stünde nicht an.

So weit, so gut. Also bat der Vorsitzende um detaillierte Begründung des Antrages, die Sebert sehr anschaulich darstellte. Aber eine Diskussion....auch hier Fehlanzeige. Lediglich der Utlebener Bürgermeister Lehmann wollte überhaupt erst einmal kommunalrechtlich überprüfen lassen, ob denn die Urbacher Gemeinderäte alle Gesetzlichkeiten auch eingehalten hätten. Derartiges Misstrauen innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft lässt tief blicken. Auf die Frage Ahrends, wie man denn nun weiter verfahren sollte, konnte sich so recht niemand zu einer Aussage durchringen. Also stellte schließlich der Verbandsrat Junker den Antrag, über den Antrag dann eben in der nächsten Sitzung (wann auch immer diese ist) abzustimmen. „Wer ist dafür?“ Sieben Hände der acht Verbandsräte gehen in die Höhe. „Somit ist der Antrag abgelehnt“ Wir brauchen Einstimmigkeit, sagte Ahrend. Jetzt gab es ein völliges Durcheinander am Tisch des Planungsverbandes.

Herr Wahlbuhl als Vertreter des Vertreters der Stadt Nordhausen musste erst einmal die mitgebrachten Damen und Herren des Nordhäuser Rechtsamtes befragen, ging zurück und die Wahl wurde wiederholt. „Wer ist dafür?“ Wieder gehen sieben Hände in die Höhe, Jetzt erst die Frage: „Wer ist dagegen“ Niemand! Wer enthält sich? Jetzt geht die Hand Wahlbuhls hoch, der eigentlich sieben Arme hätte haben müssen, da die Stadt Nordhausen ja bekannter Weise sieben Stimmen hat. „Der Antrag ist angenommen“ so Ahrend. Der Vorsitzende schien sich seiner Sache der Ablehnung und somit des unveränderten Weiterbestehens des PV so sicher gewesen zu sein, das ein anderer Ausgang im Bereichs des Unmöglichen lag. Somit erklärt sich wohl auch die sofortige Pressemeldung das der Planungsverband unverändert weiterbesteht (Wieder eine falsche Schlussfolgerung, die Informationen hat die nnz von einem unbeteiligten Zuschauer - d. Red.). Zu den weiteren Punkten des Haushaltes des PV wollen wir zu einem späteren Zeitpunkt Stellung nehmen, da dieser in seinen Auswirkungen komplexer dargestellt werden muss.

Eingehen möchten wir jedoch kurz auf die Wahl des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden. Hier zeigt sich unsere „Laienhaftigkeit“. Wir gingen davon aus, das sich hier ein Verbandsrat bewirbt, der auch persönlich in das Geschehen eingebunden ist - auch hier weit gefehlt. Frau Oberbürgermeisterin Barbara Rinke bewarb sich um den Posten! Aber statt dies persönlich zu tun, verlass der Vorsitzende einen Brief der OB in dem sie sich erklärte. Hoffentlich wird Herr Ahrend nie krank, denn dann würde er von jemandem vertreten, der sich wahrscheinlich auch wieder vertreten lässt und aufgrund sehr vieler Verpflichtungen nicht persönlich in Erscheinung treten kann. Aber man kann ja nie genug Posten haben.....

Das, was dann als Punkt 9 in der Tagesordnung als „Bürgerfragestunde“ deklariert war, erwies sich letztlich als Belehrungsstunde. In der mit 30 Minuten befristeten „Fragestunde“ der Bürger, redete dann der Verbandsrat Lehmann die meiste Zeit, auch wenn er nicht gefragt wurde. Wie ignorant mit der Bürgermeinung umgegangen wird, zeigte sich in der Beantwortung der Frage, was es denn mit der Aussage Ahrends auf sich hätte, das „Buch der Planung zuzuschlagen“ wenn auch die Bürger Windehausens gegen diesen Industriestandort seien. „Mir hat noch Niemand offiziell mitgeteilt, das die Bürger Windehausens sich gegen diesen Standort aussprechen“ Erst als eine Windehäuser Bürgerin, die vom Gemeinderat mit der Umfrage beauftragt wurde, sichtlich angerührt von dieser Ignoranz mitteilte, das doch Bürgermeister Karnstedt als Verbandsrat das Ergebnis offiziell mitgeteilt wurde, sah sich Karnstedt veranlasst sich zu äussern. Er gab das allseits bekannte Ergebnis wieder und sagte sinngemäss: „Wir haben diese Umfrage eingefordert, sehen uns aber trotzdem nicht in der Pflicht das Votum unserer Bürger umzusetzen. Und somit schließe ich die Bürgerfragestunde“ so Ahrend.

Das jetzt die anwesenden Bürger, die noch Fragen hatten darauf sehr erbost reagierten, finden wir mehr als verständlich. Schließlich hatten sich Viele extra Urlaub genommen oder haben trotz des herrlichen Sommerwetters ihre Freizeit geopfert um nach knapp anderthalb Stunden des „öffentlichen Schauspiels“ keine Ihrer Fragen beantwortet zu bekommen. „Wenn Sie noch Fragen haben, dann bitte schriftlich“ so Ahrend. Wer so mit uns Bürgern umgeht, darf sich nicht wundern, wenn sich niemand mehr für irgendetwas interessiert und sich von der Politik und deren Akteuren enttäuscht abwendet.
Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“

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