Mi, 06:00 Uhr
30.08.2017
Nachgefragt
Nordhausen hat immer noch Bedarf (2)
Heute Nachmittag wird im Nordhäuser Bürgerhaus der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkommen. Ob dabei auch über die Bedarfszuweisung seitens des Landes gesprochen wird, ist unklar. Also haben wir nachgefragt...
Wir erinnern uns: Der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung konnte nur ausgeglichen und genehmigt werden, weil darin eine angenommene und erhoffte Bedarfszuweisung vom Land in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro eingearbeitet wurde.
Das ist sozusagen der Teil der Glaskugel, in der jedes Stadtratsmitglied blicken müsste. Doch die Glaskugel im Landesverwaltungsamt ist nicht etwa klar, sondern eher milchig. Denn noch immer ist nicht klar, wann es Geld vom Land gibt oder ob es überhaupt was gibt. Am 10. Juli teilte das Rathaus auf Anfrage der nnz mit, dass der Finanzbeirat in Weimar am 22. August, also in der vergangenen Woche tagen und zu einer Entscheidung kommen sollte.
Kam er aber vermutlich nicht, dann heute heißt es aus dem Rathaus: "Ob und wie hoch die Bedarfszuweisung ausfällt, kann erst nach der Sitzung des Finanzbeirats im Landesverwaltungsamt gesagt werden. Ein Termin ist noch nicht bekannt." Aha, schlauer sind wir alle dadurch aber auch nicht.
Was aber, wenn es überhaupt keine Zuweisung gibt, wonach es unseren Informationen zufolge aussieht? Denn erstens können die kommunalen Unternehmen ja Gewinne verbuchen und demzufolge an den Gesellschafter, die Stadt, abführen. Und zweitens geht es der Stadtverwaltung finanziell so gut wie lange nicht. Bürgermeisterin Jutta Krauth informierte erst kürzlich, dass sich der Fehlbetrag im Moment auf 779.000 Euro belaufe, "wir können die Schwarze Null fast schon sehen", sagte Krauth damals. Die haushaltswirtschaftliche Sperre würde ihre Wirkung zeigen, die Konsolidierungsmaßnahmen werde man bei moderaten Investitionen fortführen.
Bleibt die Frage vermutlich im Weimarer Beirat, warum denn überhaupt noch Bedarf in Nordhausen besteht? Zumindest nicht in dieser Höhe von 2,8 Millionen Euro.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redWir erinnern uns: Der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung konnte nur ausgeglichen und genehmigt werden, weil darin eine angenommene und erhoffte Bedarfszuweisung vom Land in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro eingearbeitet wurde.
Das ist sozusagen der Teil der Glaskugel, in der jedes Stadtratsmitglied blicken müsste. Doch die Glaskugel im Landesverwaltungsamt ist nicht etwa klar, sondern eher milchig. Denn noch immer ist nicht klar, wann es Geld vom Land gibt oder ob es überhaupt was gibt. Am 10. Juli teilte das Rathaus auf Anfrage der nnz mit, dass der Finanzbeirat in Weimar am 22. August, also in der vergangenen Woche tagen und zu einer Entscheidung kommen sollte.
Kam er aber vermutlich nicht, dann heute heißt es aus dem Rathaus: "Ob und wie hoch die Bedarfszuweisung ausfällt, kann erst nach der Sitzung des Finanzbeirats im Landesverwaltungsamt gesagt werden. Ein Termin ist noch nicht bekannt." Aha, schlauer sind wir alle dadurch aber auch nicht.
Was aber, wenn es überhaupt keine Zuweisung gibt, wonach es unseren Informationen zufolge aussieht? Denn erstens können die kommunalen Unternehmen ja Gewinne verbuchen und demzufolge an den Gesellschafter, die Stadt, abführen. Und zweitens geht es der Stadtverwaltung finanziell so gut wie lange nicht. Bürgermeisterin Jutta Krauth informierte erst kürzlich, dass sich der Fehlbetrag im Moment auf 779.000 Euro belaufe, "wir können die Schwarze Null fast schon sehen", sagte Krauth damals. Die haushaltswirtschaftliche Sperre würde ihre Wirkung zeigen, die Konsolidierungsmaßnahmen werde man bei moderaten Investitionen fortführen.
Bleibt die Frage vermutlich im Weimarer Beirat, warum denn überhaupt noch Bedarf in Nordhausen besteht? Zumindest nicht in dieser Höhe von 2,8 Millionen Euro.
Peter-Stefan Greiner
