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Mi, 06:00 Uhr
30.08.2017
Nachgefragt

Nordhausen hat immer noch Bedarf (2)

Heute Nachmittag wird im Nordhäuser Bürgerhaus der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkommen. Ob dabei auch über die Bedarfszuweisung seitens des Landes gesprochen wird, ist unklar. Also haben wir nachgefragt...



Wir erinnern uns: Der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung konnte nur ausgeglichen und genehmigt werden, weil darin eine angenommene und erhoffte Bedarfszuweisung vom Land in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro eingearbeitet wurde.

Das ist sozusagen der Teil der Glaskugel, in der jedes Stadtratsmitglied blicken müsste. Doch die Glaskugel im Landesverwaltungsamt ist nicht etwa klar, sondern eher milchig. Denn noch immer ist nicht klar, wann es Geld vom Land gibt oder ob es überhaupt was gibt. Am 10. Juli teilte das Rathaus auf Anfrage der nnz mit, dass der Finanzbeirat in Weimar am 22. August, also in der vergangenen Woche tagen und zu einer Entscheidung kommen sollte.

Kam er aber vermutlich nicht, dann heute heißt es aus dem Rathaus: "Ob und wie hoch die Bedarfszuweisung ausfällt, kann erst nach der Sitzung des Finanzbeirats im Landesverwaltungsamt gesagt werden. Ein Termin ist noch nicht bekannt." Aha, schlauer sind wir alle dadurch aber auch nicht.

Was aber, wenn es überhaupt keine Zuweisung gibt, wonach es unseren Informationen zufolge aussieht? Denn erstens können die kommunalen Unternehmen ja Gewinne verbuchen und demzufolge an den Gesellschafter, die Stadt, abführen. Und zweitens geht es der Stadtverwaltung finanziell so gut wie lange nicht. Bürgermeisterin Jutta Krauth informierte erst kürzlich, dass sich der Fehlbetrag im Moment auf 779.000 Euro belaufe, "wir können die Schwarze Null fast schon sehen", sagte Krauth damals. Die haushaltswirtschaftliche Sperre würde ihre Wirkung zeigen, die Konsolidierungsmaßnahmen werde man bei moderaten Investitionen fortführen.

Bleibt die Frage vermutlich im Weimarer Beirat, warum denn überhaupt noch Bedarf in Nordhausen besteht? Zumindest nicht in dieser Höhe von 2,8 Millionen Euro.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

30.08.2017, 07.25 Uhr
Liane Enzinger | Es ist gut, daß es Nordhausen finanziell besser geht
Als positiv empfinde ich, daß es Nordhausen endlich finanziell wieder besser geht.

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30.08.2017, 09.27 Uhr
Anwohnerin | Nordhausen ist eine sehr reiche Stadt die eigentlich genug Geld hätte
Ich habe gehört das angeblich über den Verkauf von städtischen Grundstücken am Sundhäuser See entschieden werden soll. Warum löst die Stadt nicht so ihre Finanzprobleme? Die Stadt könnte Grundstücke verkaufen die sie besitzt und zwar vielleicht mal allen Bürgern anbieten.
Bürger könnten dann ihr Interresse an bestimmten Grundstücken die eh brach rumliegen anmelden. Man würde den Verkauf beschließen und statt einem Verkauf an nur einen den man sich auswählt und gut kennt öffentlich versteigern. Es gibt ja öffentliche Immobielienversteigerungen so wurde zb die Brauerei freiwillig ohne Zwangsversteigerung in einer freiwilligen Auktion versteigert und die Bahn hat ihre drei großen Verkaufsgrundstücke auch so Gewinnbringend versteigern lassen. Es gibt Firmen die für den Anbieter einer Immobilie kostenlose Versteigerungen durchführen. Diese Firmen erstellen kostenlose Kataloge schreiben es somit aus und machen Besichtigungen kostenlos für den Anbieter der immobilie. Der Erwerber bezahlt eine Versteigerungsgebühr wenn er den Zuschlag als höchstbietender erhält. Da kommt keiner in Verdacht das bei einer Ausschreibung gemogelt werden könnte und vor allem kann jeder der will persönlich dabei sein und noch mehr Geld bieten als der andere was bei einer Auschreibung nicht so geht das man sich gegenseitig überbieten kann. Ich habe schon mehrmals bei Versteigerungen das doppelte vom Wertgutachten bezahlt ( Ich habe nicht das Bahngelände ersteigert). Die Stadt hat doch genug Geld in Form von ungenutzen zum Teil verwahrlosten Immobilien. Bei jeder Privatperson würde man bei Zahlungsproblemen an die Immobilien gehen. Die Stadt muss nur da Baugenehmigungen auch an Bürger erteilen wo sie es dem Nachbarn erteilt hat. Dann hat sie selber wertvolle Grundstücke zu verkaufen. Was ist der Stadt wichtiger ? Einigen guten Bekannten zuarbeiten und das Angebeot knapp halten oder lieber das der Haushalt mit eigenem Geld der Stadt das sie dann im Überfluss hat ausgeglichen wird und auch dann Geld für Theather, Fußball, Jugend , Vereine usw da ist. Da müsste entweder die Stadt mal umdenken und alle Investoren in Zukunft berücksichtigen und mit ihnen mal reden oder der Wähler müsste es irgendwann mal richten. Wahlen werden immer wieder kommen.

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