Sommerzeit ist Reisezeit, das gilt nicht nur für Urlauber sondern auch für Politiker. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Thüringer Landtag beendete seine Rundreise jetzt in Nordhausen. Themen gab es viele, eines kam überall zur Sprache: wie weiter mit der Gebietsreform?



Zwei Programmpunkte standen vor dem Abschluss der Sommerreise des Abgeordneten noch auf der Liste: die Landespolizeiinspektion und die Gedenkstätte Mittelbau-Dora.

Viel Lob fand Adams für die Arbeit der Gedenkstätte. Zur Zeit hilft hier ein internationales Team aus Freiwilligen dabei, die Spuren der Geschichte wieder sichtbar zu machen. Dora sei auch ein Ort der Aufarbeitung europäischer Geschichte der nicht nur Einheimischen historische Anknüpfungspunkte zur Gegenwart biete, verbunden mit einem exzellenten pädagogischen Konzept, meinte Adams.

Der zweite Besuch war schon etwas heikler für den Landespolitiker. Wie an vielen anderen Orten Thüringens auch plagen die Nordhäuser Polizeiinspektion Sorgen um Personalmangel und steigenden Altersdurchschnitt. Man habe sich lange auf dem Pfad des Personalabbaus befunden, erläuterte Adams, die CDU hätte diesen Weg der Konsolidierung aus fiskalischen Gründen gewählt und zu Beginn wäre die Rot-Rot-Grüne Regierung diesem Pfad unter Druck der Opposition auch weiter gefolgt. Inzwischen kenne man aber die tatsächlichen Zahlen und habe begonnen Gegenzusteuern, 200 frische Auszubildende soll es pro Jahr geben, meinte Adams der Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist.

Ob das ausreichen wird die Zahl der anstehenden Verrentungen im Polizeidienst auszugleichen oder sogar die Anzahl der Beamten zu erhöhen, das vermag auch Adam nicht mit Sicherheit zu sagen, die Ausbildung sei keine einfache, die Zahl der Absolventen werde also naturgemäß fluktuieren. Dazu komme die Konkurrenz mit anderen Bundesländern wie Bayern, die potentiellen Bewerbern bessere Bedingungen bieten könnten. Die verstärkte Ausbildung könnte daher nur ein erster Schritt sein, auch die Rahmenbedinungen müssten verbessert werden.

Von der Gebietsreform würde die Zukunft der Polizeidienststellen und Feuerwehren in jedem Falle nicht tangiert werden, erklärte der Abgeordnete. "Die Standorte der Feuerwehren sind nach der Hilfeleistungsfrist bemessen, die Polizeidienststellen in Schutzbereiche aufgeteilt, daran wird sich auch nichts ändern", sagte Adams.



Die Zukunft des großen Rot-Rot-Grünen Reformwerks hängt derweil weiter in der Schwebe. Gänzlich aus der Welt scheint sie nicht zu sein, auch nach dem jüngsten Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts. Die Richter hatten angemahnt dass die Landesregierung wirtschaftliche und kulturelle Faktoren stärker berücksichtigen und die tatsächliche Notwendigkeit von Zusammenlegungen beachten müsse.

"Im Grunde sind wir wieder bei Schritt zwei von drei", erklärte der Abgeordnete, auf Gemeindeebene sei man auch jetzt noch gut im Plan. "Den Gemeinden, die sich freiwillig auf den Weg des Zusammenschlusses gemacht haben, muss jetzt Sicherheit gegeben werden.", so Adams, das gelte sowohl für Geldfragen wie auch für die weitere Unterstützung des Landes.

Neue Kreisstrukturen dürfte es in absehbarer Zeit hingegen kaum geben. Ziel könne nicht sein, das man wie in Nordthüringen eine Neuordnung mit dem Streit zweier Städte beginnt, erklärte Adams, "wir brauchen transparente, allgemein gültige Parameter, die für jeden klar nachzuvollziehen sind. Sorgfalt und Qualität gehen hier für mich vor Schnelligkeit."

Konkret heißt das: die Kreisgebietsreform wird vor den nächsten Landtagswahlen kaum realisiert werden. Bis zum Frühjahr 2018, in jedem Fall vor den nächsten Wahlen auf Kreisebene, müsste die Rot-Rot-Grüne Koalition ihr Kernprojekt durchbringen. Dauert es länger, und danach sieht es im Moment aus, würden die Konsequenzen einer Umstrukturierung für Ungemach sorgen. Die neu zu wählenden Landräte wären in der alten Kreisstruktur dann nur ein knappes Jahr im Amt bevor es zu einem erneuten Wechsel käme, der politische Gegenwind aus den Kreisen wäre vorprogrammiert, wahrscheinlich also dass man die Finger von neuen Kreiszuschnitten lassen wird.

"Es besteht weiter Gesprächsbedarf in der gesamen Gesellschaft, wir werden uns intensiver erklären müssen und weiter konstruktiv streiten", sagte Dirk Adams, man wolle mit der Reform nicht noch einmal vor dem Verfassungsgericht landen.
Angelo Glashagel