Di, 07:57 Uhr
05.10.2004
Diktatur der Demokratie
Rodsihain/Stempeda (nnz). In den beiden Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz brodelt es. Hintergrund sind Gebühren und Beiträge für einen vermutlich desolaten Abwasserverband. Jetzt hat sich ein Verein gegründet und macht Front. Die nnz mit einer etwas unvollständigen Bestandsaufnahme.
Es gibt im Landkreis Nordhausen mehrere Abwasserzweckverbände und den Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen. Alle zusammen kümmern sich darum, daß die Abwässer aus den Haushalten und Unternehmungen dieses Reviers ordnungsgemäß abgeleitet und gesäubert, sprich geklärt werden. Bezahlt werden die Verbände und vor allem die Bedienung der aufgenommenen Kredite durch die Beiträge und Gebühren der Anschlußnehmer, wie der Fachmann zu sagen pflegt. Aber beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf, auch auf den Dörfen im Nordosten des Landkreises. Da gehören Rodishain, Stempeda, Buchholz und Herrmannsacker zum Abwasserzweckverband „Krebsbach“. In Rodishain gibt es eine Geschäftsstelle, die aber fast nie zu erreichen ist.
Das muß nichts zu sagen haben, trotzdem sind die Bürger in Rodishain und Stempeda derart sauer auf den Verband, daß sie einen „Abwasserverein“ ins Leben gerufen haben. Und dieser Verein verteilt in den „Krebsbach-Gemeinden“ fleißig Flugblätter. Darauf teilen sie den Menschen in den Gemeinden mit, was sie recherchiert haben. So zum Beispiel, daß die Gesamtschulden des Abwasserverbandes rund 2.8 Millionen betragen sollen. Diesen Schulden stehe ein Wert von knapp über einer Million Euro an verlegten Rohren in Stempeda und Rodishain gegenüber. Eine Teilschuld an dieser miserablen finanzielle Situation soll auch eine „Beratungsgesellschaft für Kommunale Ensorgung GmbH“ (GKE) mit Sitz in Hannover haben. Dieses Unternehmen soll den Abwasserverband Rodishain „zum wahren Selbstbedienungsladen“ umfunktioniert haben, steht in dem Flugblatt.
In Thüringen ist die GEK so ganz unbekannt nicht. Selbst der Landtag in Erfurt hatte sich bereits mehrfach mit der Firma beschäftigt. Das letzte Mal in Form einer Anfrage der PDS-Fraktion. Die wollte sich über den Zustand des Abwasserzweckverbandes „Hainleite-Wipper“ im Landkreis Nordhausen informieren. Die Rechtsaufsicht hatte nämlich in den 90er Jahren einen Kooperationsvertrag des Verbandes mit der GKE genehmigt. „Mit dem Kooperationsvertrag übertrug der Abwasserzweckverband der GEK bis zum Zeitpunkt der Abnahme der Abwasseranlagen die wirtschaftliche Projektkoordination, die im Wesentlichen aus der Bauherrenvertretung, Projektsteuerung/Projektmanagement, Finanzierungsbeschaffung, Finanzierungssteuerung, Fianzierungskontrolle und –verwaltung, Terminplanung und –steuerung besteht. Dieser Vertrag wurde in wesentlichen Teilen nicht eingehalten“, ist in der Beanwortung dieser Anfrage seitens der Thüringer Landesregierung zu lesen. Übrigens hatte die GEK, so die Landesregierung, auch den Wasser- und Abwasserzweckverband Oberes Rinnetal in Ostthüringen beraten. Und dessen Abkürzung „WAZOR“ war in den vergangenen Jahren zum Inbegriff des verbandlichen Mißmanagements geworden.
Doch nun kommt bei dem kleinen Abwasserverband „Krebsbach“ das Land Thüringen ins Spiel. Der will, – wie das auch bei anderen Verbandsunbilden war – daß der „Krebsbach“ mit einem anderen Verband fusioniert. Und das will sich das Land einiges kosten lassen. Die Zielvorgabe wurde erlassen: Es soll der Abwasserzweckverband Südharz in Niedersachswerfen sein. Das will aber der Abwasserverein verhindern und macht mobil. In einem verteilten Flugblatt heiß es unter anderem: „Wußten Sie schon, daß der Abwasserzweckverband Niedersachswerfen auch eine Menge Kredite hat? Insgesamt 16,3 Millionen Euro sollen es sein.“
Einen Teil davon könnte man vielleicht mit den angekündigten sechs Millionen Euro „Fusionshilfe“ des Landes abbauen. Zumal die Sachswerfer nicht alle Schulden der „Krebsbacher“ übernehmen sollen. Der Abwasserverein in Rodishain favorisiert hingegen eher einen Anschluß der Gemeinden Rodishain und Stempeda zum Nordhäuser Stadtentwässerungsbetrieb. Aus Kostengründen, argumentieren die Vereinsmitglieder und werfen der Kommunalaufsicht im Nordhäuser Landratsamt Erpressung vor. Und so sprechen die Mitglieder des Abwasservereins von einer „Diktatur der Demokratie“. Die nnz hatte heute mehrfach versucht, eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu erhalten. Die allerdings reagierte nicht.
Autor: nnzEs gibt im Landkreis Nordhausen mehrere Abwasserzweckverbände und den Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen. Alle zusammen kümmern sich darum, daß die Abwässer aus den Haushalten und Unternehmungen dieses Reviers ordnungsgemäß abgeleitet und gesäubert, sprich geklärt werden. Bezahlt werden die Verbände und vor allem die Bedienung der aufgenommenen Kredite durch die Beiträge und Gebühren der Anschlußnehmer, wie der Fachmann zu sagen pflegt. Aber beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf, auch auf den Dörfen im Nordosten des Landkreises. Da gehören Rodishain, Stempeda, Buchholz und Herrmannsacker zum Abwasserzweckverband „Krebsbach“. In Rodishain gibt es eine Geschäftsstelle, die aber fast nie zu erreichen ist.
Das muß nichts zu sagen haben, trotzdem sind die Bürger in Rodishain und Stempeda derart sauer auf den Verband, daß sie einen „Abwasserverein“ ins Leben gerufen haben. Und dieser Verein verteilt in den „Krebsbach-Gemeinden“ fleißig Flugblätter. Darauf teilen sie den Menschen in den Gemeinden mit, was sie recherchiert haben. So zum Beispiel, daß die Gesamtschulden des Abwasserverbandes rund 2.8 Millionen betragen sollen. Diesen Schulden stehe ein Wert von knapp über einer Million Euro an verlegten Rohren in Stempeda und Rodishain gegenüber. Eine Teilschuld an dieser miserablen finanzielle Situation soll auch eine „Beratungsgesellschaft für Kommunale Ensorgung GmbH“ (GKE) mit Sitz in Hannover haben. Dieses Unternehmen soll den Abwasserverband Rodishain „zum wahren Selbstbedienungsladen“ umfunktioniert haben, steht in dem Flugblatt.
In Thüringen ist die GEK so ganz unbekannt nicht. Selbst der Landtag in Erfurt hatte sich bereits mehrfach mit der Firma beschäftigt. Das letzte Mal in Form einer Anfrage der PDS-Fraktion. Die wollte sich über den Zustand des Abwasserzweckverbandes „Hainleite-Wipper“ im Landkreis Nordhausen informieren. Die Rechtsaufsicht hatte nämlich in den 90er Jahren einen Kooperationsvertrag des Verbandes mit der GKE genehmigt. „Mit dem Kooperationsvertrag übertrug der Abwasserzweckverband der GEK bis zum Zeitpunkt der Abnahme der Abwasseranlagen die wirtschaftliche Projektkoordination, die im Wesentlichen aus der Bauherrenvertretung, Projektsteuerung/Projektmanagement, Finanzierungsbeschaffung, Finanzierungssteuerung, Fianzierungskontrolle und –verwaltung, Terminplanung und –steuerung besteht. Dieser Vertrag wurde in wesentlichen Teilen nicht eingehalten“, ist in der Beanwortung dieser Anfrage seitens der Thüringer Landesregierung zu lesen. Übrigens hatte die GEK, so die Landesregierung, auch den Wasser- und Abwasserzweckverband Oberes Rinnetal in Ostthüringen beraten. Und dessen Abkürzung „WAZOR“ war in den vergangenen Jahren zum Inbegriff des verbandlichen Mißmanagements geworden.
Doch nun kommt bei dem kleinen Abwasserverband „Krebsbach“ das Land Thüringen ins Spiel. Der will, – wie das auch bei anderen Verbandsunbilden war – daß der „Krebsbach“ mit einem anderen Verband fusioniert. Und das will sich das Land einiges kosten lassen. Die Zielvorgabe wurde erlassen: Es soll der Abwasserzweckverband Südharz in Niedersachswerfen sein. Das will aber der Abwasserverein verhindern und macht mobil. In einem verteilten Flugblatt heiß es unter anderem: „Wußten Sie schon, daß der Abwasserzweckverband Niedersachswerfen auch eine Menge Kredite hat? Insgesamt 16,3 Millionen Euro sollen es sein.“
Einen Teil davon könnte man vielleicht mit den angekündigten sechs Millionen Euro „Fusionshilfe“ des Landes abbauen. Zumal die Sachswerfer nicht alle Schulden der „Krebsbacher“ übernehmen sollen. Der Abwasserverein in Rodishain favorisiert hingegen eher einen Anschluß der Gemeinden Rodishain und Stempeda zum Nordhäuser Stadtentwässerungsbetrieb. Aus Kostengründen, argumentieren die Vereinsmitglieder und werfen der Kommunalaufsicht im Nordhäuser Landratsamt Erpressung vor. Und so sprechen die Mitglieder des Abwasservereins von einer „Diktatur der Demokratie“. Die nnz hatte heute mehrfach versucht, eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu erhalten. Die allerdings reagierte nicht.
