Viele Gäste konnten heute im Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses begrüßt werden. Wofür die sich interessierten, das erfahren Sie natürlich in unserem Live-Ticker...


19.11 Uhr
Nun zur Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote in Nordhausen für das zweite Halbjahr. Das sind 4,5 Millionen Euro. Dem wurde zugestimmt. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal.

19.09 Uhr
Beschlossen wurden nun der gemeinsame Nahverkehrsplan sowie der Dienstleistungsauftrag ÖPNV für die Verkehrsleistungen im nächsten Jahr. Hier gab es weder Nachfragen noch eine fachliche Einführung.

19.08 Uhr
Zum Stellvertreter wurde Sebastian Drechsler gewählt.

19.01 Uhr
Nun zur Schiedsperson: Gewählt wurde Frau Gülland.

19.00 Uhr
Zwischenruf von Bürgermeisterin Krauth. Am 12. Juli wird es noch einen Stadtrat geben. Dabei soll zum Beispiel die Besoldung des OB festgelegt werden. Jutta Krauth: "Wir haben das in einem mobilen Ältestenrat so festgelegt!"

18.55 Uhr
Es wird eine Stichwahl geben, zwischen Andrea Scholz und Veronika Gülland.

18.42 Uhr
Nach eine Bockwurstpause geht es nun weiter mit Wahlen einer Schiedsperson und eines Stellvertreters.

18.41 Uhr
Die Stadt Nordhausen will Widerspruch gegen den Bescheid des Bergamtes einlegen, den Betriebsplan zum Rohstoffabbau im Südharz durch ein Unternehmen aus Walkenried genehmigen.

18.19 Uhr
Auch der Entlastung des OB und der hauptamtlichen Beigeordneten zum Jahresabschluss wird zugestimmt. Einstimmig.

18.18 Uhr
Natürlich wird zugestimmt.

18.17 Uhr
Gibt es Fragen? Jaaaaaa. Andreas Wieninger hat nachgelesen und regt an, bestimmte Ausgaben genauer aufzulisten.

18.05 Uhr
Die Feststellung des Jahresabschlusses scheint in diesem Gremium kaum jemand zu interessieren. Gut, dass es für die Stadträte Tablets gibt.

17.53 Uhr
Hans-Georg Müller wird neues Mitglied im EVN-Aufsichtsrat.

17.50 Uhr
Die Vorlage zum Radwegebau wird einstimmig angenommen.

17.42 Uhr
Michael Kramer fordert ein Konzept und eine Prioritätenliste für die Radwege von Nordhausen und aller Ortsteile.

17.41 Uhr
Steffen Iffland verweist auf die Probleme zwischen Stadt und Landkreis, da es eine Kreisstraße ist, die von Herreden nach Nordhausen führt.

17.40 Uhr
Nun zu den Beschlussvorlagen. Die Verwaltung soll die Kosten für einen Radweg von Herreden in die Kernstadt ermitteln. Michael Mohr (LINKE) verweist auf die bereitstehenden Fördermittel des Landes. Er bittet um Unterstützung für diesen Radweg.

17.37 Uhr
Rainer Bachmann verweist darauf, dass die Besoldungsfrage Gesetz ist, da gibt es keine Diskussionsmöglichkeiten.

17.36 Uhr
Hans-Georg Müller verweist darauf, dass bislang die Besoldungsstufe des neuen OB festgelegt werden muss. Wann gibt es einen zusätzlichen Termin? Frau Krauth will sich kundig machen.

17.33 Uhr
Rede und Antwort gibt es laut Bürgermeisterin Krauth im zuständigen Ausschuss, der natürlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Und im Übrigen werde die Sicherheit der Freiwilligen nicht vernachlässigt.

17.31 Uhr
Eine weitere Frage bezieht sich auf die Beschaffung von Dienstbekleidung für die Feuerwehren. Für die Berufsfeuerwehr soll es eine beschränkte Ausschreibung im mittleren fünfstelligen gegeben haben. Den Zuschlag erhielt ein Anbieter im hochpreisigen Segment. Nun soll für die Freiwilligen Wehren Bekleidung angeschafft werden, allerdings öffentlich. Hier sieht seine Fraktion eine Ungleichbehandlung zwischen Freiwilliger und Berufsfeuerwehr. Und: warum wurde zweimal ausgeschrieben? Dazu bringt die Fraktion einen Antrag ein.

17.28 Uhr
Holger Richter will unter anderem wissen, ob es auf städtischem Grund und Boden Car-Sharing-Stationen für E-Mobile gibt?

17.27 Uhr
Michael Kramer will wissen, ob es einen festgestellten Blindgänger in der Stadt gibt. Der soll aber liegengelassen werden, um momentan Geld zu sparen. Dem sei nicht so, es könnte sich um ein Missverständnis handeln.

17.25 Uhr
Nun die Anfragen. Den Anfang macht Steffen Iffland. Er will wissen, was aus dem kriminalpräventiven Rat geworden ist?

17.23 Uhr
Eine Diskussion zu den Infos gab es auch nicht.

17.21 Uhr
Nach Dank zum Rolandsfest war es das dann mit den Informationen.

17.15 Uhr
Nun die Infos der Bürgermeisterin. Antonius Pille hat sein Stadtratsmandat niedergelegt. Eine Begründung dazu gibt es nicht.

17.14 Uhr
Hannelore Haase will ein Statement abgeben und erinnert an den von ihr und von ihrem Mann gesponserten Baum, dass dessen Umfeld jetzt wieder hergerichtet wurde. Sie bedankt sich.

17.13 Uhr
Ein weiterer Bürger widmete sich der Problematik des Radweges und zitierte die bundesdeutsche Unfallstatistik. Eine Frage stellte er jedoch nicht.

17.11 Uhr
Nun beginnt die Einwohnerfragestunde: Frau Samel will wissen, wann nun endlich der Radweg von Herreden nach Salza gebaut wird. Vor fünf Jahren hatte die junge Frau schon einmal nachgefragt.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Als Nachrücker für den verstorbenen Martin Höfer wurde der Nachrücker Dr. Wolf-Detlev Höpker verpflichtet. Höpker ist Mitglied der Fraktion FDP/Für Nordhausen.

17.05 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth freute sich über das rege Interesse der vermutlich radfahrenden Bürgerinnen und Bürger.