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Di, 11:15 Uhr
30.05.2017
Rinke zum Kreissitz

Argumente sind Fadenscheinig

Fadenscheinige Argumente die durch die Realität nicht belegt werden - die Nordhäuser SPD wirft in Person von Barbara Rinke dem Innenministerium des Parteikollegen Poppenhäger vor, nur weiteren Schaden anzurichten. Eine Überarbeitung sei dringend geboten...

Woran mag es liegen, dass der Südharz auch bei dem aktuellen Plan zur Gebietsreform wieder auf der Verliererseite steht? Fehlt es an Argumenten oder stehen persönliche Interessen einiger Entscheider dahinter?

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Die Gebietsreform soll Thüringen zukunftsfähig machen, deshalb zielt auch das kommunale Leitbild auf eine Stärkung der zentralörtlichen Strukturen. Das sollte auch für Nordhausen gelten. Stattdessen wird nach Gründen gesucht, um Nordhausen den Kreissitz abzuerkennen.

Die Argumente, die herangezogen werden sind fadenscheinig und werden durch die Realität nicht bestätigt. Die zuerst vom Innenministerium ins Feld geführte Erreichbarkeit der Stadt Nordhausen gegenüber Sondershausen hat sich als falsch erwiesen, denn die nun anerkannte durchschnittliche Reisezeit beträgt 29 Minuten im Gegensatz zu Sondershausen mit 34 Minuten. Damit ist das erste Argument gegen Nordhausen erledigt. Vielmehr ist Nordhausen besser erreichbar und nach den Festlegungen des Landesentwicklungsplans 2025 auch als Stadt mit oberzentralen Funktionen als Kreissitz favorisiert.

Nun hat man gegen Nordhausen ein neues Argument aufgemacht: den "besonderen Entwicklungsbedarf“. Der Raum um den Kyffhäuser steht unter besonderem wirtschaftlichen und demografischem Handlungsdruck. Die Stadt soll ein Ankerpunkt sein, denn die Prognosen sind schlecht im Bezug auf den Bevölkerungsrückgang (22,8 %) der nächsten Jahre.

Die Stadt Sondershausen wird dann nur noch 21.000 Einwohner haben, obwohl sie in den vergangenen Jahren schon großzügige Eingemeindungen vorgenommen hat. Im Kyffhäuserkreis gehen die Zahlen noch drastischer zurück. Der Kreissitz in Sondershausen wurde schon einmal durch eine Gebietsreform gestärkt (Artern verlor den Kreissitz) Aund hat eben nicht den erhofften Auftrieb erzeugt. Das ist zu bedauern aber taugt nicht als Argument.

Alle Gutachten, die seit der Wende erstellt wurden, sehen eine Stärkung des Freistaates an den Rändern vor, denn der Zusammenhalt eines Landes kann nur gelingen, wenn die Ränder stark sind. Auch die Städte stehen heute längst in im Wettbewerb und da spielen Titel und Status leider oft die entscheidende Rolle.

So ist leider auch dieser neue Vorschlag im Rahmen der Gebietsreform ein schlechter Vorschlag. Er ist schlecht für die Südharzregion und schlecht für Thüringen, denn ein Land ist immer nur so stark wie seine Ränder, sonst zerbröselt es. Das kann nicht das Ziel der Landesregierung sein. Ein Überarbeiten des Entwurfs ist dringend geboten, um die überaus gute Zusammenarbeit der beiden Städte Sondershausen und Nordhausen nicht weiter zu belasten.

Ein Vertrösten auf den Herbst ist eine Hinhaltetaktik, die nur weiteren Schaden anrichtet.
Barbara Rinke
Autor: red

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Kommentare
Liane Enzinger
30.05.2017, 18:53 Uhr
Populismus der nordhäuser Systempolitiker
Oh, heute überschlagen sich alle Politikgrößen des “Nordhäuser Systems“ von Rinke bis Primas in ihrer Liebe zu Nordhausen! Nur noch “unser“ Landrat fehlt.

Das ist lachhaft bis bitter. Nordhausen wurde in den letzten Jahren durch peinliche Affären, Streit um angeblich nicht erfolgte Rücktritte, Blockade von Investitionen usw landesweit zum Hallodri gemacht. Nordhausen wurde schwach gemacht. Bis heute gibt es keinen Wahltermin, geschweige denn einen OB. Die Nordhäuser Politikelite, liefert sich innerparteiliche Machtkämpfe, die SPD dreht sich über Nacht vom Vorreiter der Gebietsreform zum knallharten Gegner. Heute nun diese großen Worte, getränkt von Moral, Liebe zur Heimat.

Es ist abstoßend. Das “Nordhäuser System“ der Postensicherung und der Intrigen hat die Stadt zur Geißel genommen. Jetzt will man uns Bürger mit großen Phrasen für sich einnehmen, als Stimmvieh missbrauchen.

Lachhaft, dreist, und reichlich naiv.

Liane Enzinger, M.A.
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