Mi, 17:38 Uhr
17.05.2017
Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses
Langeweile auf der Tagesordnung
Da war sie wieder, die unaufgeregte Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. Gespannt wartete das Gremium auf die Informationen der Bürgermeisterin…
Der Genauigkeit halber sei gesagt, dass dies die 34. Sitzung des Hauptausschusses in dieser Legislaturperiode ist. Die Infos bestanden zuerst zu Aktionen zum Erhalt des Kreissitzes. Bekannt ist hinlänglich die Tour nach Erfurt Anfang dieses Monats. Die sei der Auftakt zur Unterschriftenaktion gewesen. Listen gibt es nicht nur in der Stadt Nordhausen, sondern auch in zahlreichen Gemeinden des Landkreises.
Darüber hinaus gibt es andere Werbemittel wie transparente Aufkleber, die nicht gesehen werden sowie Plakate in mehreren Größen. Mit Ablauf des Donnerstages tritt Dr, Klaus Zeh aus seinem Amt offiziell aus. Die Stadt hat damit keinen OB mehr und Jutta Krauth hält es für unerlässlich, dass das politische Oberhaupt der Stadt bald gewählt wird. Es gebe keine Argumentationsgrundlage, dass ein Wahltermin nicht kurz nach der Sommerpause festgelegt werden kann.
Von der CDU-Fraktion wird der 13. August 2017 vorgeschlagen, dem schließt sich auch die Fraktion FDP/Für Nordhausen an. Was aber machen die LINKE und die SPD sowie die Grünen? Georg Müller ist dafür, dass nun endlich Klarheit herrscht. Er plädiert allerdings für einen späteren Termin, ebenso Andreas Wieninger, der sich nicht auf einen bestimmten Termin festlegen lassen will.
Das will Steffen Iffland so nicht gelten lassen, Michael Mohr (LINKE) schließt sich selbstverständlich der SPD an, die Bürger hätten einen solchen, nicht nachprüfbaren Terminvorschlag nicht verdient. Holger Richter (Grüne) argumentiert sachlicher und schlägt vor, die Formulierung „frühestmöglicher Termin“ zu nutzen. Dem wiederum kann sich Iffland anschließen. Dem kann sich dann selbst die Sozialdemokratie nicht widersetzen.
Richter schlägt weiterhin vor, die politische Führung für einen gewissen Zeitraum personell zu unterstützen. Dazu sagt Jutta Krauth, dass sie nicht zum ersten Mal eine Verwaltung allein führe. „Wir kommen im Moment zurecht“, so Krauth.
Das war es dann mit den Informationen und mit „Sonstiges“ an diesem sonnigen Mittwochnachmittag.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDer Genauigkeit halber sei gesagt, dass dies die 34. Sitzung des Hauptausschusses in dieser Legislaturperiode ist. Die Infos bestanden zuerst zu Aktionen zum Erhalt des Kreissitzes. Bekannt ist hinlänglich die Tour nach Erfurt Anfang dieses Monats. Die sei der Auftakt zur Unterschriftenaktion gewesen. Listen gibt es nicht nur in der Stadt Nordhausen, sondern auch in zahlreichen Gemeinden des Landkreises.
Darüber hinaus gibt es andere Werbemittel wie transparente Aufkleber, die nicht gesehen werden sowie Plakate in mehreren Größen. Mit Ablauf des Donnerstages tritt Dr, Klaus Zeh aus seinem Amt offiziell aus. Die Stadt hat damit keinen OB mehr und Jutta Krauth hält es für unerlässlich, dass das politische Oberhaupt der Stadt bald gewählt wird. Es gebe keine Argumentationsgrundlage, dass ein Wahltermin nicht kurz nach der Sommerpause festgelegt werden kann.
Von der CDU-Fraktion wird der 13. August 2017 vorgeschlagen, dem schließt sich auch die Fraktion FDP/Für Nordhausen an. Was aber machen die LINKE und die SPD sowie die Grünen? Georg Müller ist dafür, dass nun endlich Klarheit herrscht. Er plädiert allerdings für einen späteren Termin, ebenso Andreas Wieninger, der sich nicht auf einen bestimmten Termin festlegen lassen will.
Das will Steffen Iffland so nicht gelten lassen, Michael Mohr (LINKE) schließt sich selbstverständlich der SPD an, die Bürger hätten einen solchen, nicht nachprüfbaren Terminvorschlag nicht verdient. Holger Richter (Grüne) argumentiert sachlicher und schlägt vor, die Formulierung „frühestmöglicher Termin“ zu nutzen. Dem wiederum kann sich Iffland anschließen. Dem kann sich dann selbst die Sozialdemokratie nicht widersetzen.
Richter schlägt weiterhin vor, die politische Führung für einen gewissen Zeitraum personell zu unterstützen. Dazu sagt Jutta Krauth, dass sie nicht zum ersten Mal eine Verwaltung allein führe. „Wir kommen im Moment zurecht“, so Krauth.
Das war es dann mit den Informationen und mit „Sonstiges“ an diesem sonnigen Mittwochnachmittag.
Peter-Stefan Greiner
