Mi, 12:24 Uhr
15.03.2017
Krauth appelliert an Kommunalaufsicht
Brücke in Bielen und AKS gefährdet
Nordhausens Bürgermeisterin Jutta Krauth hat auf der gestrigen Sitzung des Nordhäuser Finanzauschusses an die Kommunalaufsicht im Landratsamt appelliert, bis zum Monatsende den Nordhäuser Haushalt „endlich zu genehmigen“...
„Wir warten seit einem Vierteljahr auf die Genehmigung. Der Stadtrat hatte schon am 7. Dezember den Haushalt beschlossen und dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.“ Komme die Haushaltsgenehmigung nicht, könnten die von den Stadträten mit dem Haushalt 2017 beschlossenen Gelder nicht ausgegeben werden. „Dann sind wichtige Investitionsmaßnahmen ernsthaft gefährdet“, so die Bürgermeisterin.
“Dazu zählt der Neubau des Naturrasenplatzes im Albert-Kuntz-Sportpark (AKS). Ohne die schnelle Freigabe unserer Haushaltsmittel für den Platz fällt die Förderung durch den Freistaat Thüringen aus. Damit ist in der Folge auch die Terminkette für den Gesamtumbau des AKS in Gefahr“, sagte Frau Krauth.
In Gefahr seien außerdem der dringend nötige Neubau der Zorgebrücke in Bielen, die Erschließung des „Rüdigsdorfer Wegs“ sowie die Sanierung des Nordhäuser Theaters. „Auch für das Theater haben wir Fördermittel beim Freistaat beantragt. Auch hierfür läuft die Frist Ende März aus. Von der Umsetzung all dieser Vorhaben sind die Bürger direkt betroffen. Sie warten darauf, dass es endlich losgeht“, so Frau Krauth.
Mit Sorge sehe sie auch ein Antwortschreiben der Kommunalaufsicht, auf die Nachfrage, wann mit der Haushaltsgenehmigung zu rechnen sei. Beunruhigend insbesondere mit Blick auf das Projekt des Albert-Kuntz-Sportparks empfinde sie den Hinweis aus dem Landratsamt, dass die Stadt angeblich Vorhaben finanzieren wolle, zu denen sie gesetzlich nicht verpflichtet sei.
„Wir hatten der Kommunalaufsicht allerdings ausführlich dargelegt, dass die Sanierung des AKS für uns keine freiwillige-, sondern eine Pflichtaufgabe ist. Unsere Begründung lautete, dass sich dies u.a. daraus ergibt, dass die Stadt nach dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen ein Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums ist. Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben die Aufgabe, höherwertige Funktionen der Daseinsvorsorge mit überregionaler Bedeutung auch in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Kultur und Freizeit zu erfüllen. Hierzu gehören auch Sportstätten gehobenen Standards wie der Albert-Kuntz-Sportpark“, sagte die Bürgermeisterin.
Autor: red„Wir warten seit einem Vierteljahr auf die Genehmigung. Der Stadtrat hatte schon am 7. Dezember den Haushalt beschlossen und dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.“ Komme die Haushaltsgenehmigung nicht, könnten die von den Stadträten mit dem Haushalt 2017 beschlossenen Gelder nicht ausgegeben werden. „Dann sind wichtige Investitionsmaßnahmen ernsthaft gefährdet“, so die Bürgermeisterin.
“Dazu zählt der Neubau des Naturrasenplatzes im Albert-Kuntz-Sportpark (AKS). Ohne die schnelle Freigabe unserer Haushaltsmittel für den Platz fällt die Förderung durch den Freistaat Thüringen aus. Damit ist in der Folge auch die Terminkette für den Gesamtumbau des AKS in Gefahr“, sagte Frau Krauth.
In Gefahr seien außerdem der dringend nötige Neubau der Zorgebrücke in Bielen, die Erschließung des „Rüdigsdorfer Wegs“ sowie die Sanierung des Nordhäuser Theaters. „Auch für das Theater haben wir Fördermittel beim Freistaat beantragt. Auch hierfür läuft die Frist Ende März aus. Von der Umsetzung all dieser Vorhaben sind die Bürger direkt betroffen. Sie warten darauf, dass es endlich losgeht“, so Frau Krauth.
Mit Sorge sehe sie auch ein Antwortschreiben der Kommunalaufsicht, auf die Nachfrage, wann mit der Haushaltsgenehmigung zu rechnen sei. Beunruhigend insbesondere mit Blick auf das Projekt des Albert-Kuntz-Sportparks empfinde sie den Hinweis aus dem Landratsamt, dass die Stadt angeblich Vorhaben finanzieren wolle, zu denen sie gesetzlich nicht verpflichtet sei.
„Wir hatten der Kommunalaufsicht allerdings ausführlich dargelegt, dass die Sanierung des AKS für uns keine freiwillige-, sondern eine Pflichtaufgabe ist. Unsere Begründung lautete, dass sich dies u.a. daraus ergibt, dass die Stadt nach dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen ein Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums ist. Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben die Aufgabe, höherwertige Funktionen der Daseinsvorsorge mit überregionaler Bedeutung auch in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Kultur und Freizeit zu erfüllen. Hierzu gehören auch Sportstätten gehobenen Standards wie der Albert-Kuntz-Sportpark“, sagte die Bürgermeisterin.
