Nordhausen/Erfurt (nnz). Am Montag berichtete auch die nnz davon, daß Sozialminister Klaus Zeh es ablehnt, den Dialog mit den Demonstranten zu suchen. Jetzt nimmt er selbst Stellung zu den Vorwürfen.

Rund 800 Menschen haben am vergangenen Montag in
Nordhausen gegen das sogenannte Hartz-IV-Gesetz demonstriert. Der
Mitorganisator, Jürgen Nagel, hatte vor den Demonstranten öffentlich
verkündet, dass Sozialminister Dr. Klaus Zeh es abgelehnt hätte, auf der
Nordhäuser Montagsdemonstration zu sprechen. (Die Medien berichteten.)

Dazu erklärte Minister Dr. Zeh: "Ich habe von den Verantwortlichen für diese
Demonstration keine Einladung erhalten. So konnte ich auch keine Einladung
ablehnen. Wer mit solchen falschen Behauptungen an die Öffentlichkeit tritt,
muss sich fragen lassen, ob er ernsthaft an einem Dialog interessiert ist,
oder ob er nur mit Populismus Beifall und Schlagzeilen erhaschen will. Wem
es um soziale Gerechtigkeit geht, muss dieses Anliegen glaubwürdig und
seriös vermitteln und nicht mit Unwahrheiten operieren.

Für die Sorgen der Bürger im Zusammenhang mit den geplanten Sozialreformen
habe ich Verständnis. Gleichwohl sind diese Reformen grundsätzlich
notwendig, um unseren Sozialstaat auch in Zukunft zu erhalten.
Selbstverständlich stehe ich den Verantwortlichen für die Demonstrationen zu
einem Meinungsaustausch zur Verfügung. Ich werde sie demnächst zu einem
Gespräch einladen."

Thüringer Ministerium
für Soziales, Familie und Gesundheit