Di, 17:35 Uhr
31.01.2017
Kein zusätzliches Geld vom Land
Blindgänger müssen künftig geplant werden
Nach dem Planspiel Börse, bei dem es um eigentlich fiktive Zahlen ging, standen die realen Kolonnen heute auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Nordhäuser Finanzausschusses in diesem Jahr…
Den Tagesordnungspunkt Informationen übernahm heute Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Der ging zuerst auf den Antrag der Stadt zur Kostenübernahme im Zusammenhang mit der kontrollierten Sprengung einer Fliegerbombe in der Gemarkung Leimbach ein. Die Stadt hatte beim Landesverwaltungsamt 21.000 Euro an außergewöhnlicher Bedarfszuweisung angemeldet. Das Amt in Weimar lehnte ab und begründete dies mit der positiven Haushaltsführung sowie der guten Liquidität der Stadt.
Mitglieder des Ausschusses wollen überprüft haben, ob man gegen diese Entscheidung in Widerspruch gehen kann? Das sei vermutlich nicht möglich. Die bündnisgrüne Ursula Burghardt sagte: Dann müssen wir bei der Aufstellung der nächsten Haushalte jährlich zwei Fliegerbomben einplanen. Danach ging der OB auf die derzeitige Diskussion um die Festsetzung der Kreisumlagenhöhe ein, was bei den Ausschussmitgliedern ein wenig Unverständnis hervorrief.
Im Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage wurden bekannte Zahlen an eine Leinwand geleuchtet. So sank die Höhe der Investitionskredite erstmals unter 30 Millionen Euro. Hierzu muss man allerdings die Inanspruchnahme des Kassenkredites in Höhe von sechs Millionen Euro hinzurechnen.
Autor: redDen Tagesordnungspunkt Informationen übernahm heute Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Der ging zuerst auf den Antrag der Stadt zur Kostenübernahme im Zusammenhang mit der kontrollierten Sprengung einer Fliegerbombe in der Gemarkung Leimbach ein. Die Stadt hatte beim Landesverwaltungsamt 21.000 Euro an außergewöhnlicher Bedarfszuweisung angemeldet. Das Amt in Weimar lehnte ab und begründete dies mit der positiven Haushaltsführung sowie der guten Liquidität der Stadt.
Mitglieder des Ausschusses wollen überprüft haben, ob man gegen diese Entscheidung in Widerspruch gehen kann? Das sei vermutlich nicht möglich. Die bündnisgrüne Ursula Burghardt sagte: Dann müssen wir bei der Aufstellung der nächsten Haushalte jährlich zwei Fliegerbomben einplanen. Danach ging der OB auf die derzeitige Diskussion um die Festsetzung der Kreisumlagenhöhe ein, was bei den Ausschussmitgliedern ein wenig Unverständnis hervorrief.
Im Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage wurden bekannte Zahlen an eine Leinwand geleuchtet. So sank die Höhe der Investitionskredite erstmals unter 30 Millionen Euro. Hierzu muss man allerdings die Inanspruchnahme des Kassenkredites in Höhe von sechs Millionen Euro hinzurechnen.


