Nordhausen (nnz). Nach seiner urlaubsbedingten Abwesenheit war bei der zweiten Sitzung des Nordhuäser Kreistages auch Landrat Joachim Claus (CDU) wieder mit an Bord. Und er hatte in seinem traditionellen Bericht Grundsätzliches zu sagen...


Die ersten Aufgaben des Kreistages würden in der Durchsetzung dessen bestehen, gegen das Tausende Menschen in diesen Tagen auf die Straße gehen: Hartz IV. Egal welcher politischen Auffassung die Akteure in Verwaltung und Kreistag auch sein mögen, sie müssen Hartz IV als Gesetz durch- und umsetzen, so der Landrat. Doch Joachim Claus umriß auch die anderen Aufgabenfelder in den kommenden Jahren: Bei der Abfallentsorgung müsse man auf die Entwicklung der Gebühren achten, bei der weiteren Schulnetzplanung gehe es nicht nur um die Schließung von Schulen und bei den kommunalen Finanzen würden schwere Zeiten vor der Verwaltung und dem Finanzausschuß stehen.

Für Egon Primas (CDU) habe die schwerste Legislaturpreiode seit 1990 begonnen und Rainer Bachmann forderte den Kreistag und seine Fraktionen auf, sich verstärkt der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu widmen. Das bedeute für den Fraktionschef der PDS auch mehr Verantwortung für den Wirtschaftsausschuß des Kreistages. SPD und FDP sowie die Bündnisgrünen hatte zum Grundsätzlichen des Landrates nichts zu sagen.

Anfragen gab es keine an den Landrat, dann ging es schnellen Schrittes an die Abarbeitung der „restlichen“ Tagesordnung. So wurden in einem Marathon-Prozedere die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt. Alle Mitglieder und ihre Stellvertreter gingen „glatt“ durch, wobei bemerkenswert die Tatsache ist, daß Thomas Pape und Jürgen Hohberg (beide CDU-Fraktion) die wenigsten Stimmen erhielten. Beschlossen wurden dann noch die Gebührenprognose für das Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode (nnz berichtete bereits) sowie mit Änderungen das Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Nordhausen.