Do, 17:07 Uhr
19.08.2004
Verachtung und Verständnis
Nordhausen (nnz). Die Nordhäuser PDS traf sich am Mittwochabend zur Mitgliederversammlung. Zu Gast waren die Sozialdezernentin des Landratsamtes Loni Grünwald (PDS) und die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld. Im Mittelpunkt stand – wie kann es anders sein - Hartz IV...
Lothar Bisky, der Parteivorsitzende der PDS, schlug am Montag in Berlin vor, das Arbeitslosengeld II auf 400 € anzuheben. Denn würde der Spitzensteuersatz nicht auf 42 % gesenkt und bei 45 % beibehalten, könnte man dies durch die zusätzlichen 6 Milliarden €, die weiter in die Staatskasse fließen, finanzieren. Dies wäre aber nur ein erster Schritt. Denn die PDS Vorstellungen sind lange bekannt. Deshalb erläutert Ina Leukefeld, wäre die Alternative existenzsichernde gemeinwohlorientierte Arbeit und eine Grundsicherung von 800 € für Jeden. Denn Arbeit sei genug da. „Alles nichts neues“ sagt sie, denn Reichtum müsse nur anders verteilt werden. Durch die Fusion von Mannesmann und Vodafone seien 200 Milliarden am Staat vorbei geflossen. Ein weiteres Beispiel sei, daß der Staat aufgrund von Schulden 3,5 Milliarden € Zinsen an Privatbanken zahle und das jährlich, „ein Verbrechen“ meint Ina Leukefeld.
Loni Grünwald begann mit einen ihrer ersten Sätze: „...das Bundessozialhilfegesetz ist in vielen Dingen schlechter als Hartz IV.“ Sie versuchte den Stand der Umsetzung von Hartz darzulegen. Sie berichtete über die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur Nordhausen. Eine GmbH wolle man gründen und der Geschäftsführer soll aus dem Landratsamt, des Einflusses wegen, kommen. Loni Grünwald hat per Gesetz den Auftrag, die zukünftigen Arbeitslosengeld II – Empfänger in Arbeit zu bringen, doch „ich frage mich wohin wir vermitteln sollen?“ „Die Masse unserer arbeitslosen Menschen wäre sofort bereit einer geregelten Arbeit nachzugehen.“
Man hätte die Situation der Arbeitslosenhilfe- und Sozialhilfeempfänger nicht betrachtet. Die Daten der Sozialhilfeempfänger für die Antragsstellung auf Arbeitslosengeld II seien schon vorhanden, die der Arbeitslosenhilfeempfänger aber noch nicht, so dass diese vor Schwierigkeiten stehen würden, weil sie noch nicht wissen mit der Vielzahl erforderlicher Daten umzugehen. „...es nützt kein Blockieren der Antragsstellung ..., es gibt ab 01.01.2005 kein Sozialamt mehr!“
Hilfestellung und Beratung zur Antragsstellung wird es in Sollstedt, Bleicherode, Heringen, Ilfeld und in Nordhausen geben. „Es wird auch keinen Wohnungstourismus geben“ stellt sie klar. Geht es nach Loni Grünwald privat, müsste Hartz IV weg aber dennoch habe sie den Staat zu vertreten. Im Anschluss an Loni Grünwald´s Worte kamen Zweifel auf, sie müsse mehr gegen Hartz IV tun, sagte eine Stimme. Doch dann war man sich einig als jemand meinte: „Denkt ihr, wir wären mit einem CDU-Mann besser dran?“ Und so wird Loni Grünwald mit Unterstützung der Nordhäuser PDS zusehen müssen, wie man Hartz IV am sozialsten umsetzen kann.
Autor: nnzLothar Bisky, der Parteivorsitzende der PDS, schlug am Montag in Berlin vor, das Arbeitslosengeld II auf 400 € anzuheben. Denn würde der Spitzensteuersatz nicht auf 42 % gesenkt und bei 45 % beibehalten, könnte man dies durch die zusätzlichen 6 Milliarden €, die weiter in die Staatskasse fließen, finanzieren. Dies wäre aber nur ein erster Schritt. Denn die PDS Vorstellungen sind lange bekannt. Deshalb erläutert Ina Leukefeld, wäre die Alternative existenzsichernde gemeinwohlorientierte Arbeit und eine Grundsicherung von 800 € für Jeden. Denn Arbeit sei genug da. „Alles nichts neues“ sagt sie, denn Reichtum müsse nur anders verteilt werden. Durch die Fusion von Mannesmann und Vodafone seien 200 Milliarden am Staat vorbei geflossen. Ein weiteres Beispiel sei, daß der Staat aufgrund von Schulden 3,5 Milliarden € Zinsen an Privatbanken zahle und das jährlich, „ein Verbrechen“ meint Ina Leukefeld.
Loni Grünwald begann mit einen ihrer ersten Sätze: „...das Bundessozialhilfegesetz ist in vielen Dingen schlechter als Hartz IV.“ Sie versuchte den Stand der Umsetzung von Hartz darzulegen. Sie berichtete über die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur Nordhausen. Eine GmbH wolle man gründen und der Geschäftsführer soll aus dem Landratsamt, des Einflusses wegen, kommen. Loni Grünwald hat per Gesetz den Auftrag, die zukünftigen Arbeitslosengeld II – Empfänger in Arbeit zu bringen, doch „ich frage mich wohin wir vermitteln sollen?“ „Die Masse unserer arbeitslosen Menschen wäre sofort bereit einer geregelten Arbeit nachzugehen.“
Man hätte die Situation der Arbeitslosenhilfe- und Sozialhilfeempfänger nicht betrachtet. Die Daten der Sozialhilfeempfänger für die Antragsstellung auf Arbeitslosengeld II seien schon vorhanden, die der Arbeitslosenhilfeempfänger aber noch nicht, so dass diese vor Schwierigkeiten stehen würden, weil sie noch nicht wissen mit der Vielzahl erforderlicher Daten umzugehen. „...es nützt kein Blockieren der Antragsstellung ..., es gibt ab 01.01.2005 kein Sozialamt mehr!“
Hilfestellung und Beratung zur Antragsstellung wird es in Sollstedt, Bleicherode, Heringen, Ilfeld und in Nordhausen geben. „Es wird auch keinen Wohnungstourismus geben“ stellt sie klar. Geht es nach Loni Grünwald privat, müsste Hartz IV weg aber dennoch habe sie den Staat zu vertreten. Im Anschluss an Loni Grünwald´s Worte kamen Zweifel auf, sie müsse mehr gegen Hartz IV tun, sagte eine Stimme. Doch dann war man sich einig als jemand meinte: „Denkt ihr, wir wären mit einem CDU-Mann besser dran?“ Und so wird Loni Grünwald mit Unterstützung der Nordhäuser PDS zusehen müssen, wie man Hartz IV am sozialsten umsetzen kann.
