Di, 18:53 Uhr
13.12.2016
75,1 % SIND GEGEN DIE GEBIETSREFORM
Bedenklich sind auch 8,1% nicht Interessierte
1165 Menschen haben bei der jüngsten Umfrage der Nordthüringer Online-Zeitungen abgestimmt. Ihr Urteil ist eindeutig. Es sollte auch RRG zum Denken anregen, meint Jürgen Wiethoff...
Es sieht aus wie ein nachträgliches Ehrerbieten für alle RRG-Vorgänger-Regierungen. Es scheint so, als hätten diese vorausgesehen, wie viel Gegenwind sie sich in der Bevölkerung einhandeln würden. Zusätzlich hat RRG übersehen, dass Sachverständige aus Thüringen sein müssten, um zu einer verkehrstechnisch und emotional zufriedenstellenden Lösung zu kommen. Das vorgestellte Konzept ist das nicht.
Ein weiterer Fehler: In vorangegangenen Verlautbarungen aus Regierungskreisen war immer von den Einsparungen durch eine solche Reform zu hören und zu lesen. Kaum liegt der Entwurf vor, verkündet MP Ramelow, die Reform werde viel kosten, Thüringen aber für die Zukunft attraktiver machen. Für die Einwohner? Wohl kaum. Die sehen weitestgehend längere Wege in die Verwaltungen, zum Teil zu Verwaltungsangestellten und Beamten, von denen sie noch nie etwas gehört haben.
Die Bürger ahnen leer stehende Verwaltungsgebäude in den „weg rationalisierten“ Kreisstädten, Neubauten in den aufzurüstenden Kreisstädten, Durcheinander bei den Zuständigkeiten und Kosten für hochrangige Gehaltsempfänger, die nichts mehr tun, aber auch nicht gekündigt werden dürfen.
Eine zukunftsfähige Gebietsreform ist nur in ganz Deutschland möglich. Die für die Notwendigkeit der Thüringer Gebietsreform seitens RRG angeführten demografischen Probleme gelten schließlich bundesweit. Dabei sollte die Notwendigkeit von Städten mit Länderstatus und den kleinen Bundesländern überprüft werden, geografisch zusammen gehörende Gebiete auch zusammen verwaltet und ein tragfähiger Konsens mit den Bewohnern angestrebt werden. Egoistische Politiker dürfen dabei keine Rolle spielen. Muss das ein Traum des Verfassers bleiben?
Eine sinnvolle, auf Einsparungen zielende, Verwaltungsreform ist ohne Gebietsreform möglich. Warum braucht man ein Landesverwaltungsamt? Die Ministerien können doch so aufgestellt werden, dass ihre Beschlüsse, Verordnungen und Gesetze ohne Filter an die Kreise, Städte und Gemeinden weiter gegeben werden können.
Warum übernehmen leistungsfähige Ressorts in den Kreisen nicht die Aufgaben für mehrere Kreise? In den abgerüsteten Landratsämtern verbleibt je ein versierter Kollege für die Kreisgrenzen übergreifende Zusammenarbeit. Dafür gibt es doch schon gute Beispiele.
„Interessiert mich nicht“ bekam 8,1% der Stimmen. Es bleibt zu überlegen warum. Zusammengefasst steht hier sicher Politikverdrossenheit dahinter. Seit der mehr als unglücklich formulierten Werbekampagne hört man auch beim Gang durch die Stadt immer wieder: „Die da oben“ machen in ihrer Arroganz doch sowieso, was sie wollen.
Eine Meinungsänderung der Bevölkerung zum letzten Absatz ist möglich. Zum Beispiel mit einer Volksbefragung. Wer davor Angst hat, hat Angst vor Fehlern in der eigenen Meinung. Nur: Diese Angst kann davor schützen, als unverbesserlicher Rechthaber eingestuft und abgewählt zu werden.
Jürgen Wiethoff
Autor: redEs sieht aus wie ein nachträgliches Ehrerbieten für alle RRG-Vorgänger-Regierungen. Es scheint so, als hätten diese vorausgesehen, wie viel Gegenwind sie sich in der Bevölkerung einhandeln würden. Zusätzlich hat RRG übersehen, dass Sachverständige aus Thüringen sein müssten, um zu einer verkehrstechnisch und emotional zufriedenstellenden Lösung zu kommen. Das vorgestellte Konzept ist das nicht.
Ein weiterer Fehler: In vorangegangenen Verlautbarungen aus Regierungskreisen war immer von den Einsparungen durch eine solche Reform zu hören und zu lesen. Kaum liegt der Entwurf vor, verkündet MP Ramelow, die Reform werde viel kosten, Thüringen aber für die Zukunft attraktiver machen. Für die Einwohner? Wohl kaum. Die sehen weitestgehend längere Wege in die Verwaltungen, zum Teil zu Verwaltungsangestellten und Beamten, von denen sie noch nie etwas gehört haben.
Die Bürger ahnen leer stehende Verwaltungsgebäude in den „weg rationalisierten“ Kreisstädten, Neubauten in den aufzurüstenden Kreisstädten, Durcheinander bei den Zuständigkeiten und Kosten für hochrangige Gehaltsempfänger, die nichts mehr tun, aber auch nicht gekündigt werden dürfen.
Eine zukunftsfähige Gebietsreform ist nur in ganz Deutschland möglich. Die für die Notwendigkeit der Thüringer Gebietsreform seitens RRG angeführten demografischen Probleme gelten schließlich bundesweit. Dabei sollte die Notwendigkeit von Städten mit Länderstatus und den kleinen Bundesländern überprüft werden, geografisch zusammen gehörende Gebiete auch zusammen verwaltet und ein tragfähiger Konsens mit den Bewohnern angestrebt werden. Egoistische Politiker dürfen dabei keine Rolle spielen. Muss das ein Traum des Verfassers bleiben?
Eine sinnvolle, auf Einsparungen zielende, Verwaltungsreform ist ohne Gebietsreform möglich. Warum braucht man ein Landesverwaltungsamt? Die Ministerien können doch so aufgestellt werden, dass ihre Beschlüsse, Verordnungen und Gesetze ohne Filter an die Kreise, Städte und Gemeinden weiter gegeben werden können.
Warum übernehmen leistungsfähige Ressorts in den Kreisen nicht die Aufgaben für mehrere Kreise? In den abgerüsteten Landratsämtern verbleibt je ein versierter Kollege für die Kreisgrenzen übergreifende Zusammenarbeit. Dafür gibt es doch schon gute Beispiele.
„Interessiert mich nicht“ bekam 8,1% der Stimmen. Es bleibt zu überlegen warum. Zusammengefasst steht hier sicher Politikverdrossenheit dahinter. Seit der mehr als unglücklich formulierten Werbekampagne hört man auch beim Gang durch die Stadt immer wieder: „Die da oben“ machen in ihrer Arroganz doch sowieso, was sie wollen.
Eine Meinungsänderung der Bevölkerung zum letzten Absatz ist möglich. Zum Beispiel mit einer Volksbefragung. Wer davor Angst hat, hat Angst vor Fehlern in der eigenen Meinung. Nur: Diese Angst kann davor schützen, als unverbesserlicher Rechthaber eingestuft und abgewählt zu werden.
Jürgen Wiethoff
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
