Di, 16:06 Uhr
06.12.2016
Nachgefragt
Das wurde diskutiert - bei der SPD
Heute soll der Haushalt der Stadt Nordhausen für das kommende Jahr beschlossen werden. Die dazu notwendigen Sitzungen des Finanzausschusses fanden zwar immer öffentlich statt, doch...
allerdings im nichtöffentlichen Teil. Dabei ist doch gerade die Teilhabe der interessierten Öffentlichkeit an diesen Debatten wichtig für eine spätere Wahlentscheidung. Wir haben also nachgefragt bei den Fraktionen. Bei Bündnis90/Grüne, CDU, FDP/Für Nordhausen, LINKE und SPD. geantwortet hatten bis zum Wochenende nur zwei Fraktionen. Deren Statements veröffentlichen wir innerhalb unserer doku-Reihe. Hier gibt es jetzt noch einen Nachzügler...
Vorab die Fragen:
1. Wo lagen aus der Sicht Ihrer Fraktion die Schwerpunkte der Beratungen?
2. Wo hat Ihre Fraktion Änderungen eingebracht?
3. Wo sahen/sehen Sie Potential zu Einsparungen? Bitte konkrete Vorschläge benennen.
4. Wo können Ausgaben gesenkt, Einnahmen erhöht werden?
Das antwortete die Fraktion der SPD:
Zu 1. und 2.: Die SPD Fraktion führte zum Thema Haushalt eine Klausur durch in welcher der Haushalt entsprechend vorberaten wurde. Vor dem Hintergrund der weiteren notwendigen Konsolidierung lagen die Schwerpunkte der SPD Fraktion darauf den Status Quo zu erhalten, welcher eine Verschlechterung der derzeitigen Situation und einseitige Belastung von einzelnen Bevölkerungsgruppen ausschließt. Dies ist nicht zuletzt ein Verdienst der für die Finanzen zuständigen Bürgermeisterin, Jutta Krauth. Vor allem im Bereich Jugend und Soziales besteht nun Planungssicherheit.
Zu 3. und 4.: Einsparpotential sieht die SPD u.a. im Bereich der Verwaltungsstruktur. Die zuletzt vorgenommenen Veränderungen bei den Zuständigkeiten im Bereich Kultur verschlimmern die Situation durch Ineffizienz und steigende Kosten anstatt sie zu verbessern. Verbesserungspotential und Kostensenkung sieht die Fraktion ebenso im Bereich der Beauftragung zur Gutachtenerstellung. Ebenso könnte dazu ein Zusammenlegen von zum Beispiel durch Stadtwerke oder EVN organisierten Festen mit den großen Stadtfesten beitragen.
Zusätzliche Anstrengungen und Kosten sieht die Fraktion bei der Errichtung eines professionellen Stadtmarketings als notwendig an. Förderung von Wirtschaft und Tourismus sind in den zurückliegenden Jahren zu sehr vernachlässigte, aber für ein Gedeihen der Stadt unerlässliche und wichtige Faktoren.
Autor: redallerdings im nichtöffentlichen Teil. Dabei ist doch gerade die Teilhabe der interessierten Öffentlichkeit an diesen Debatten wichtig für eine spätere Wahlentscheidung. Wir haben also nachgefragt bei den Fraktionen. Bei Bündnis90/Grüne, CDU, FDP/Für Nordhausen, LINKE und SPD. geantwortet hatten bis zum Wochenende nur zwei Fraktionen. Deren Statements veröffentlichen wir innerhalb unserer doku-Reihe. Hier gibt es jetzt noch einen Nachzügler...
Vorab die Fragen:
1. Wo lagen aus der Sicht Ihrer Fraktion die Schwerpunkte der Beratungen?
2. Wo hat Ihre Fraktion Änderungen eingebracht?
3. Wo sahen/sehen Sie Potential zu Einsparungen? Bitte konkrete Vorschläge benennen.
4. Wo können Ausgaben gesenkt, Einnahmen erhöht werden?
Das antwortete die Fraktion der SPD:
Zu 1. und 2.: Die SPD Fraktion führte zum Thema Haushalt eine Klausur durch in welcher der Haushalt entsprechend vorberaten wurde. Vor dem Hintergrund der weiteren notwendigen Konsolidierung lagen die Schwerpunkte der SPD Fraktion darauf den Status Quo zu erhalten, welcher eine Verschlechterung der derzeitigen Situation und einseitige Belastung von einzelnen Bevölkerungsgruppen ausschließt. Dies ist nicht zuletzt ein Verdienst der für die Finanzen zuständigen Bürgermeisterin, Jutta Krauth. Vor allem im Bereich Jugend und Soziales besteht nun Planungssicherheit.
Zu 3. und 4.: Einsparpotential sieht die SPD u.a. im Bereich der Verwaltungsstruktur. Die zuletzt vorgenommenen Veränderungen bei den Zuständigkeiten im Bereich Kultur verschlimmern die Situation durch Ineffizienz und steigende Kosten anstatt sie zu verbessern. Verbesserungspotential und Kostensenkung sieht die Fraktion ebenso im Bereich der Beauftragung zur Gutachtenerstellung. Ebenso könnte dazu ein Zusammenlegen von zum Beispiel durch Stadtwerke oder EVN organisierten Festen mit den großen Stadtfesten beitragen.
Zusätzliche Anstrengungen und Kosten sieht die Fraktion bei der Errichtung eines professionellen Stadtmarketings als notwendig an. Förderung von Wirtschaft und Tourismus sind in den zurückliegenden Jahren zu sehr vernachlässigte, aber für ein Gedeihen der Stadt unerlässliche und wichtige Faktoren.
