Nordhausen (nnz). Heute soll in Nordhausen gegen die Reformpolitik der Bundesregierung protestiert werden. Aufgerufen haben dazu zwei Nordhäuser Frauen, anschließen werden sich unter anderem der DGB und die PDS.


Nach dem Auftakt am 28. Juli (nnz berichtete), sollen nun heute wesentlich mehr Menschen mobil gemacht werden. Dazu haben die Organisatoren in verschiedenen Medien aufgerufen. Hintergrund des Protestes sind die möglichen Folgen der Hartz-IV-Gesetze, die ab dem kommenden Jahr „wirken“ sollen.

Viele Menschen im Landkreis Nordhausen haben Angst, mit den Auswirkungen könnten die Betroffenen in eine neue Armut gestürzt werden. Das eigentliche Ansinnen des Gesetzespaket – die schnellere Vermittlung von Arbeitsfähigen in den ersten Arbeitsmarkt – könne vor allem in den neuen Bundesländern nicht erreicht werden. Wo nichts ist, da gebe es auch nichts zu verteilen, so die Ansicht von einigen Parteien und Verbänden. Indirekt bestätigte dies auch die Chefin der Nordhäuser Agentur für Arbeit, Dr. Simone Simon, anlässlich eines Pressegesprächs im vergangenen Monat. Der erste Arbeitsmarkt gebe kaum Möglichkeiten der Vermittlung her, sagte sie und deutete gleichzeitig eine Belebung des zweiten Arbeitsmarktes an.

Das aber wird nicht dem Anliegen von Hartz IV gerecht, meinen Wirtschaftsverbände und warnen vor einer erneuten Verzerrung des gesamten Arbeitsmarkt. Sie verlangen von der Politik weitere Reformen, die den Unternehmen mehr Flexibilität garantieren könnten. Nur so ließen sich zusätzliche Arbeitsplätze schaffen.

Um 19 Uhr soll es heute den größten Massenprotest seit dem Wendeherbst des Jahrgangs 1989 in Nordhausen geben. Ob das alles nur ein Sommertheater bleiben wird, oder ob die entstehende Bewegung wirklich nachhaltig wirken wird, das hängt letztlich. Proteste wird es heute auch in Gera, Jena, Pößneck oder Suhl geben. Für den Donnerstag ist in Erfurt zu einer Demo aufgerufen worden.