Warum nicht? Und wenn wirklich nicht, warum muss man überhaupt dafür werben? Und dafür auch noch eine halbe Mille ausgeben? Das sind nur die ersten drei Fragen, die der normale Thüringer Bürger stellen darf oder sogar stellen muss, wenn er das Denken noch nicht ganz aufgegeben hat...

Image-Kampagne der Thüringer Landesregierung (Foto: Thüringen.de)
Wir haben die Macht und machen was uns recht ist! Gegebenenfalls auch am Willen unserer Bürger vorbei. Ist das die durchdachte Handlungsweise der Thüringer Regierung? Dann kommen noch viele Fragen nach, um deren Beantwortung man sich seitens RRG in Thüringen drückt.

Ich zähle mal auf: MP Ramelow sagte in mdr aktuell vom 1.11.2016: "Niemand hat gesagt, dass wir Geld sparen werden durch die Gebietsreform, aber die Verwaltung soll effizienter und zukunftsfähiger werden." Das ist ein Widerspruch in sich. Manche Bürger in den diversen Diskussionsrunden sind sogar der Meinung, dass sei eine komplette Lüge. Aber: Wie wird etwas effizienter, wenn es das Gleiche oder sogar mehr kostet? Oder ist das die Umschreibung für „Wir werden mehr Kostenanteile der Verwaltung in der Zukunft auf die Bürger abwälzen.“?

• Was wird in Zukunft aus den frei werdenden, gewählten und teilweise verbeamteten, Mitarbeitern in den bisherigen Kreisverwaltungen?
  
• Was wird aus den frei werdenden Immobilien?
  
• Wie sieht eine komplette Kosten-Nutzen-Rechnung der Reform aus? In Zahlen! Verbale Beschreibungen nützen gar nichts.
  
• Welche Mehraufwendungen kommen in Zukunft auf den Bürger zu (Wegezeiten, Kosten bei notwendigen Verwaltungshandlungen)?

Dies waren die „Hits“ aus den, den Diskussionsrunden entnommenen, Fragen.

Die CDU wurde in Thüringen durch den Zusammenschluss der Wahlverlierer in die Opposition gedrängt. Das hätte ihre Chance sein können. Opposition mit den meisten Stimmenanteilen im Land zu machen, kann sehr zielführend sein. Statt dessen hat sie zugelassen, dass sich in einigen Landkreisen – Nordhausen gehört dazu – wieder eine „Nationale Front“ gebildet hat, wo kommunale Posten unter alten Freunden, Familien etc. verteilt werden. Dadurch wurden die CDU-Meinungen zur Gebietsreform und natürlich auch bei allen anderen strittigen Themen entwertet.

Wenn die Gebietsreform einen Vorteil hat, hat ihn Angelo Glashagel in „Ein kleines Lob der Reform“ ausführlich beschrieben. Als einziger Vorteil ist mir das aber zu wenig. Es sollte auch RRG zu wenig sein. Zu Risiken und Nebenwirkungen kann man weder Arzt noch Apotheker befragen. Ob Parteigenossen oder -freunde die richtigen Antworten geben, sei mal dahingestellt.
Jürgen Wiethoff