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Fr, 13:35 Uhr
28.10.2016
Kunst trifft Politik

Kultur verordnet per Gesetz?

Sigrid Hupach, Benjamin-Immanuel Hoff, Katja Mitteldorf und Frank Sodann sprachen über kulturelles Leben und wer dafür bezahlen sollte (Foto: Angelo Glashagel) Ob großes Theater oder berühmtes Museum, obskure Kleinkunstbühne oder ländlicher Konzertchor - Kultur kostet, egal in welcher Form sie gelebt wird. Aber wer sollte zahlen? Die Kommunen, das Land oder der Bund?. Darüber sprachen gestern die Kulturpolitikerinnen Katja Mitteldorf und Sigrid Hupach mit Thüringes Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff...

Das Nordhäuser Theater hat sich in den vergangenen Jahren prächtig entwickelt, konnte mit eigenständigen Produktionen über die Region hinaus auf sich aufmerksam machen und lockt auch Besucher aus den Nachbarkreisen nach Nordhausen. Den regen Zuspruch verdankt man der gebotenen Qualität aber auch dem Umstand, dass die nächsten halbwegs bedeutsamen Bühnen weit, weit weg sind. Es gibt im Nahbereich schlicht nichts was vergleichbar wäre. Für die Kosten kommen maßgeblich die Stadt und der Landkreis Nordhausen und, durch den Zusammenschluss mit dem Loh-Orchester, auch der Kyffhäuserkreis und Sondershausen auf.

Das heißt aber nicht, das dass Haus damit auch auskömmlich finanziert wäre, im Gegenteil, man musste in der Vergangenheit wiederholt ums überleben kämpfen. Nordhausen und sein Theater stehen mit derlei Problemen nicht alleine da, der finanzielle Schuh drückt den Kulturschaffenden des Freistaates an vielen Stellen, seien es Bühnen, Orchester, Museen, Musik- und Kunstschulen oder auch Vereine.

Wie Kultur finanziert werden kann und wessen Aufgabe es ist, für die Blüte des kulturellen Lebens hierzulande Sorge zu tragen, darüber sprachen gestern die Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf (die Linke) mit ihrer Parteikollegin und Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach und dem Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Prof. Benjamin-Immanuel Hoff, ebenfalls von der Linken. Zu Gast war auch Frank Sodann, Mitglied der Linken Landtagsfraktion in Sachsen.

Hier geht man bereits seit Mitte der 90er Jahre eigene Wege in der Kulturförderung. Um die Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen zu retten hatte man das "Kulturraumgesetz" geschaffen, mit dem Ziel die Finanzierung von Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung solidarischer zu gestalten. Zahlen müssen nicht nur die Kommunen, in denen die Instititutionen zu Hause sind, sondern auch die Umlandgemeinden, deren Bevölkerung ebenso vom Angebot partizipiert. Jeweils zwei Landkreise wurden zu "Kulturräumen" zusammengefasst und müssen sich intern über die Verteilung der gemeinsamen "Kulturkasse" ins Benehmen setzen. Die Verantwortung liegt allein vor Ort, konkret in den Händen der Landräte und der sie beratenden Gremien, das Land gibt lediglich Geld und mischt sich nicht weiter ein.

Das System sei an sich sehr gut, solidarisch organisiert und habe dazu beigetragen, das man den Großteil der kulturellen Landschaft nach der Wende habe erhalten können, sagte der sächsische Abgeordnete Sodann. Das Kulturraumgesetz sei aber nicht nur "Segen" sondern auch "Fluch". Während der Topf, aus dem die Entscheider in Sachsen schöpfen konnten, nicht größer wurde, seien die Kommunen dazu übergegangen, auch andere kulturelle Sparten über das Kulturraumgesetz zu finanzieren. Bei gleichbleibender Ausstattung mussten mehr Leute finanziert werden, erklärte Sodann, zudem würde der Umstand, das am Ende nur jeweils zwei Leute die letztliche Entscheidungsgewalt über die Verteilung hätten, zu regionalen Abhängigkeiten führen, da die Personen, die die Landräte beraten, von den Einrichtungen gestellt würden, die am Ende das Geld erhielten. Anders ausgedrückt, wer es einmal in Kreis der geförderten geschafft hat, dem geht es gut, wer als Neuling Fuß fassen will, hat es schwer. Die Verteilung ist politischer Spielball der Kreisoberen. Weitere Konsequenz - die Bezahlung, etwa bei den Orchestern und Bühnen, stagniert seit Jahren. Das gelte es zu ändern, meinte Sodann.

Aus Thüringer Sicht sind das Luxusprobleme, hierzulande denkt man nicht über höhere Gehälter nach, sondern bangt um das grundsätzliche Überleben. Als eine der freiwilligen Aufgaben setzen klamme Kommunen bei der Kultur häufig zuerst den Rotstift an. Die schnelle Lösung - das Land muss Kultur zur Pflichtaufgabe erklären. Für Minister Hoff gehört das kulturelle Leben zur Daseinsvorsorge, für die die öffentliche Hand Sorge zu tragen hat, wer Kultur aber zur Pflichtaufabge machen wolle, der müsse sich auch der Konsequenzen bewusst sein. "Es würde dadurch nicht plötzlich mehr Geld geben, das muss klar sein", sagte Hoff der nnz, "bei anderen, freiwilligen Leistungen wie Sport, Jugend und Soziales würden die Verteilungskonflikte dann entsprechend zunehmen, das ist in erheblichem Maße problematisch." Zum anderen würde eine Verpflichtung zur Kulturförderung für die Kommunen auch neue Nachweispflichten gegenüber Ämter und Behörden mit sich bringen. Auf der anderen Seite steigere man den Stellenwert der kulturellen Einrichtungen und verringere natürlich die Verteilungskonflikte, denen sich die Kultur jetzt gegenüber sieht.

Eine einfache Übernahme des sächsischen Modells lehnt Hoff indes ab, dem Minister schwebt eine Mischung aus mehr staatlicher Verantwortung des Landes gegenüber den Kommunen, der finanziellen Einbindung von "Trittbrettfahrern" die sich bisher nicht an den Kosten beteiligt haben und stärker ausgeprägten "paritzipatorischen Entwicklungsprozessen" vor. Kultur könne nicht allein nach Sparten begriffen werden, sondern funktioniere nur Spartenübergreifend, so Hoff. Anders ausgedrückt, in Zukunft soll nicht jeder nur auf sein eigenes Tellerchen schauen, stattdessen soll verstärkt gemeinsam entschieden werden, wo es lang geht und wer was bekommt.

Auf den Elefanten im Raum, die Gebietsreform, wollte man gestern eigentlich nicht näher eingehen, das Thema drängte sich dennoch immer wieder auf. Gibt es neue Kreise, verändern sich auch die Lasten und Verantwortlichkeiten für das kulturelle Leben in den Regionen. Wie die neue Ordnung aus kultureller Sicht funktionieren könnte, das ist das große Projekt des Ministers. Letztlich hängen alle Überlegungen des gestrigen Abends, insofern sie Thüringen betrafen, an der Gebietsreform, deren Ausgang noch nicht gänzlich als gesichert angesehen werden kann.

Bis zur Umsetzung und Festigung der neuen Strukturen werden allerdings noch Jahre ins Land gehen, sehr wahrscheinlich auch über die aktuelle Legislatur hinaus. Die Thüringer Kulturlandschaft aber muss bis dahin mit den Instrumentarien über Wasser gehalten werden, die im Moment zur Verfügung stehen.
Angelo Glashagel
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Kommentare

28.10.2016, 15.14 Uhr
milfhunter | linke realitätsverweigerung
"erst die pflicht, dann die kür". dieses ungeschriebene gesetz scheinen die vier herrschaften entweder nicht zu kennen oder sie spucken darauf. anders kann ich mir das nicht erklären. wenn es im landkreis nordhausen schon nicht für die pflichtaufgaben reicht, z.b. schulen, sporthallen, straßen etc., dann kann es für das theater keine ausnahme geben. oder wollen die vier herrschaften dem ortsansässigen volk neuerdings einreden, die theaterbühne sei genauso lebensnotwendig wie die kommunale entsorgung von abfällen und fäkalien?
die engagierten nordhäuser vereine oder die menschen von der bürgerinitiative für den erhalt des vereinshauses thomas mann etc. kriegen jetzt bestimmt schaum vor den mund, wenn sie lesen müssen, dass für ihre kulturpflege kein geld da ist, während die linken spitzenverdiener lobbypolitik für das theater betreiben.
aber noch eine andere frage drängte sich mir beim lesen auf: soll die neufinanzierung der hiesigen kulturlandschaft als argument für die kommende gebietsreform herhalten?
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