Die Nordhäuser Stadträte kommen derzeit zu ihrer 23. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Auf der Tagesordnung stehen 28 Punkte im nichtöffentlichen Teil...


19.43 Uhr
Inzwischen wurde die Nicht-Öffentlichkeit hergestellt, wir verabschieden uns aus dem Ratssaal

19.39 Uhr
Der Antrag geht in die erste Lesung, die Stadträte verschaffen scih mehr Zeit die Details zu beraten

19.34 Uhr
Der FDP geht es um Parkplätze. Der Fokus liegt dabei auf der Altstadt, durch die jüngst kostenpflichtig gewordenen Parkmöglichkeiten habe ein "Verdrängungswettbewerb" begonnen um den Gebühren zu entgehen, darunter hätten vor allem die Anwohner der Altstadt zu leiden. Die FDP schlägt vor das Parkraumkonzept zu ändern und vor allem das Instrument von Anwohnerparkflächen stärker zu nutzen

19.31 Uhr
Im Fokus steht zunächst das Quartier "Nord", der Sanierungsstau werde hier immer größer, sagte Martin Juckeland, Leiter des Amtes für Zukunftsfragen, man hoffe über die IBA neue Ideen und Ansätze erproben zu können. Der Stadtrat stimmt den Plänen zu

19.29 Uhr
Das Ausstellungsjahr ist zwar erst 2023, die IBA sucht aber bereits nach innovativen Projekten, die bis dahin umgesetzt werden müssten, im Kreis der Bewerber findet sich auch Nordhausen, zwei Quartiere will man hier einbringen, einmal in Nord und das Altendorfer Kirchviertel

19.28 Uhr
Jetzt ist die Internationale Bauaustellung "IBA" dran

19.27 Uhr
In der Straße der Genossenschaften soll ein kleines Wohngebiet geschaffen werden, die Vorlage erhält die Zustimmung des Rates

19.25 Uhr
Aufgrund der Ergebnisse geologischer Untersuchungen können Straßen nicht wie vorgesehen gebaut werden, der Bebauungsplan muss entsprechend angepasst werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

19.23 Uhr
Die Pause ist vorbei - nächster Tagesordnungspunkt: der Bebauungsplan für die Straße der Genossenschaften

19.03 Uhr
Nun gönnt man sich erst einmal 20 Minuten Pause

19.03 Uhr
Es wird über den Änderungsantrag der Linken abgestimmt, 14 dafür, 13 dagegen, eine Enthaltung, der Antrag ist angenommen. Die Beschlussvorlage zu den Gebühren passiert den Stadtrat bei zehn Gegenstimmen

19.00 Uhr
Die FDP schließt sich dem Antrag der Linken an. Aus den Reihen der CDU wird die Befürchtung laut das man dann bald gar keinen Zirkus mehr in Nordhausen sehen würde

18.58 Uhr
Der Tierschutz liege in diesem Punkt nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt, sagt Oberbürgermeister Zeh, anders als in Erfurt, da sei man Kreisfrei und habe derlei Möglichkeiten

18.54 Uhr
Bei den Gebühren geht es auch um die Nutzung des August Bebel Platzes durch Zirkusveranstaltungen. Die Linke bringt das Thema Tierwohl auf das Tableau, hier könne man den Spielraum des Stadtrates nutzen und die Gebühren für Zirkusse die Wildtiere im Programm haben, höher fassen

18.51 Uhr
Alle Händler sollen gleich behandelt werden, erläutert Haase, unter anderem sollen zur Aufstellung von Sonnenschirmen und Dekorationen ohne Werbecharakter sollen keine Gebühren anfallen. Veranstaltungen gemeinnütziger Vereine sollen privaten Feiern oder Gartenfesten gleichgestellt werden

18.49 Uhr
Als nächstes geht es um die Erhebung von Gebühren bei Sondernutzung an öffentlichen Straßen

18.48 Uhr
Hierzu soll ein Wasserwehrdienst mit entsprechenden Gerätschaften und Materialien eingerichtet werden. Über eine Wasserwehrsatzung sollen die Potentiale der Hochwasserabwehr gebündelt und organisiert werden. Die Vorlage wird einstimmig angenommen

18.46 Uhr
Es gibt nicht nur eine Feuerwehr, sondern auch eine Wasserwehr. Oder vielmehr soll es ein entsprechendes Konzept geben. Bisher sei die Stadt von Hochwassern, Starkregenereignissen und ähnlichem zwar größtenteils verschont geblieben, angesichts klimatischer Veränderungen und immer häufigerer Wetterkapriolen will man in Nordhausen an dieser Stelle vorsorgen


18.43 Uhr
Wegen des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform muss die Hauptsatzung der Stadt geändert werden, die Vorlage wird einstimmig angenommen

18.41 Uhr
Nach der kurzen Einführung in das Konzept durch Jutta Krauth gab es keinerlei Fragen. Dem Raumkonzept wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zugestimmt.

18.33 Uhr
Nun geht es um das Raumkonzept zum Bau der neuen Feuerwache. Die nnz hatte bereits in dieser Woche ausführlich berichtet.

18.30 Uhr
Nun soll eine stellvertretende Werkleiterin für den Stadtentwässerungsbetrieb bestellt werden. Es soll Dorit Steinecke sein. Einstimmigkeit.

18.22 Uhr
Es folgen weitere Jahresabschlüsse - zum Beispiel des Stadtentwässerungsbetriebes und der SWG.

18.21 Uhr
Nun sind auch OB und die Beigeordneten des Jahres 2014 entlastet: auch hier herrscht fast Einstimmigkeit. Gisela Hartmann enthält sich.

18.19 Uhr
Nach den vielen Zahlen wird nun einstimmig die Vorlage angenommen. Man sieht Zufriedenheit in den Gesichtern der Stadträte.

17.52 Uhr
Nun wird es langweilig - der Jahresabschluss 2014 steht zur Feststellung an und eine Vertreterin der B&P Wirtschaftsprüfgesellschaft wird eine Powerpoint-Präsentation erläutern und vorlesen.

17.48 Uhr
Jetzt soll ein Kinder- und Jugendbeauftragte(r) für das Jugendparlament gewählt werden. Konstanze Keller-Hoffmeister wurde gewählt, erster Stellvertreter ist Michael Kramer und zweiter Stellvertreter ist Bettina Ahlers.

17.38 Uhr
Dominik Rieger bemängelt die Beschaffenheit der Zebra-Streifen in der Stadt Nordhausen.

17.34 Uhr
Eine weitere Kritik richtet sich an eine Broschüre auf der städtischen Homepage im Bereich Tourismus. Dort gibt es einen Broschüre zum Download, die auf die Vorbereitung auf die Landesgartenschaft im Jahr 2004 verweist.

17.26 Uhr
Nun die Anfrage. Andreas Wieniger will wissen, warum es keinen Flohmarkt mehr im Nordhäuser Tierheim gibt?

17.22 Uhr
Und wieder wird die Doppik gelobt, weil die Partnerstadt in Frankreich das auch anwendet.

17.19 Uhr
Charleville-Mézières könnte ein Vorbild für Nordhausen sein im Hinblick auf die Gebietsreform in Thüringen.

17.17 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist damit beendet. Jetzt informiert Dr. Klaus Zeh über seinen Besuch in der Partnerstadt Charleville-Mézières. Die Stadt sei in den zurückliegenden Jahrzehnten ständig gewachsen und davon hätten die Menschen profitiert.

17.14 Uhr
Der Anwohner will auch wissen, warum eine Vorlage in der jüngsten Sitzung wieder zurückgezogen wurde? Bürgermeisterin Krauth sagt, dass die Vorlage nicht zurückgezogen wurde. Bis Ende des Jahres soll der Haushalt 2017 verabschiedet werden, dann kann mit dem Bau begonnen werden. Es wird Abschnitte geben: 2017, 2018 und 2019.

17.11 Uhr
Die nächste Frage eines Anwohners am Heidelbergblick, der wissen will, wann die Straße zum Gumpetal gebaut wird?

17.09 Uhr
Nun folgt die Einwohnerfragestunde. Es geht um die Aufstellung eines B-Planes an der Straße der Genossenschaften. Herr Barsch will wissen, warum die Grenzstraße nicht wieder für den Verkehr freigegeben wird?

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.05 Uhr
Um es vornweg zu nehmen. Die Fraktion FDP/Für Nordhausen wird ihren Antrag zur gerechten Entlohnung im Südharz Klinikum zurückziehen.

17.01 Uhr
28 Mitglieder des Stadtrates sind anwesend.

17.00 Uhr
Die Klingel läutet, OB Dr. Klaus Zeh eröffnet die Sitzung.

16.59 Uhr
Es ist kurz vor 17 Uhr, gleich wird die Sitzung beginnen.