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Mi, 17:30 Uhr
17.08.2016
Eine halbe Stunde

Mit einem ganz besonderen Charme

Sitzungen des Nordhäuser Hauptausschusses haben in jüngster Zeit einen ganz besonderen Charme. Sie haben so gut wie keine Tagesordnung. So war es auch heute...


Nach den Formalien war man denn auch flugs bei den Informationen des Oberbürgermeisters, der allerdings urlaubt. Den Part übernahm Bürgermeisterin Jutta Krauth. Zum Beispiel zum Feuerwehr-Neubau.

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Krauth wiederholte das, was bereits in zahlreichen Artikeln der nnz veröffentlicht wurde. Siehe dazu auch im Archiv der nnz. Fazit: Die FFW Mitte wird mit in die Zorgestraße ziehen, in Bielen und in Krimderode soll es ergänzende Gespräche geben, deren Wehren haben hinsichtlich eines Umzugs in die Hauptwache noch Bedenken.

Auch der Bürgerdialog vergangene Woche war noch einmal Thema in den Informationen der Bürgermeisterin. Jutta Krauth bedauerte noch einmal, dass die BI nicht an dem Dialog teilnahm. Eine Entscheidung zur Zukunft des Vereinshauses Thomas Mann soll es zur Sitzung des Stadtrates am 31. August geben.

Nun zum Tagesordnungspunkt „Sonstiges“. Hier wünschte sich Holger Richter (B90/Grüne) mehr Transparenz vom Rathaus, wenn es um die Bearbeitung von Anträgen geht. Die Fraktionen kennen diesen Stand nicht. Martin Höfer kritisierte eine eventuelle Vorenthaltung von Informationen zur Ausschüttung von Gewinnen der Südharz Klinikum Nordhausen gGmbH. Hier herrschte auch in anderen Fraktionen Unverständnis ob der an den Tag gelegten Geheimniskrämerei seitens des Rechtsamtes im Rathaus. Barbara Schenke meinte gar, dass die Verwaltung in den Stadträten eine lästiges Übel sehe. Diese Stimmung zwischen Stadtrat und Verwaltung ist nicht neu, sie scheint permanent zu sein, nur ab und an schwabbt es an die Oberfläche und wird Öffentlichkeit.

Zum Ende des öffentlichen Teils ging es um das Abstimmen der Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung. Darin enthalten unter anderem die Beantragung der Eingliederung der Einheitsgemeinde Hohenstein sowie der Gemeinde Buchholz in die Stadt Nordhausen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

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Kommentare
Icke82ndh
18.08.2016, 00:58 Uhr
Gewinnen der Südharz Klinikum Nordhausen gGmbH
Offenlegung von Gewinnen der Südharz Klinikum Nordhausen gGmbH?
Die sparen jeden Pfennig ein, vieleicht sollte mal ihre Genossen von Die Linke fragen was im Südharz Klinikum Nordhausen los ist, denn die Chefetage war doch beim Sommerfest der Linken vertreten.
C.Doe
18.08.2016, 07:52 Uhr
Gemeinnutz und Gewinne
Ich dachte immer, dass ein gemeinnütziges Unternehmen zwar Gewinne erwirtschaften kann, diese dann aber, dem Gesellschaftszweck entsprechend - hier die Erbringung von medizinischen Leistungen - verwenden muß. Das Ausschütten von Gewinnen an die Gesellschafter ist wohl nicht möglich, ohne die Gemeinnützigkeit vor dem Finanzamt zu gefährden.
murmeltier
18.08.2016, 08:56 Uhr
Gewinne
Die Gesellschafter, Stadt und Landkreis, wollen immer nur die Gewinne abfassen. Sollen doch mal endlich die Verwaltungen selbst anfangen zu sparen.
U. Alukard
18.08.2016, 09:46 Uhr
SHK und Gewinne?
Sollten Gewinne da sein, muss Investiert werden.
Eine Schwester sagte zu meiner Frau vor einer OP: "Einen Scan auf Krankenhauskeime machen wir nur vor richtig großen OP's!", und so blieb sie aus, die Untersuchung auf die Keime!!!
Das war 11.2015, da ist doch noch was zu verbessern, diesen Scan kenne ich aus dem Klinikum Jena schon bei der Aufnahme in die Einrichtung, und das ist schon 2 Jahre her!
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