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Di, 12:28 Uhr
19.07.2016
Politiker auf Sommertour

Bündnisgrüner bei der Polizei

Dirk Adams ist der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen. Heute interessierte er sich für die Polizei in Nordthüringen, deren Probleme und deren Erfolge...

Kunst, Polizei und Politik (Foto: nnz) Kunst, Polizei und Politik (Foto: nnz)
Natürlich habe man heute Vormittag auch über die aktuellen Ereignisse von Nizza und Würzburg gesprochen, sagte Polizeidirektor Michael Köster nach dem heutigen Gespräch mit Dirk Adams. Er konnte berichten, dass es aus seinem Kenntnisstand heraus keine besondere Gefährdungslage für Thüringen gebe.

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Von der nationalen Sicherheitslage, gleich hinunter zu den Problemen, die Köster und seine Mitarbeiter an der Nordhäuser Darre beschäftigen. Die baulichen Mängel an den Immobilien wurden angesprochen. Sicher, es sei schon viel saniert worden, doch noch immer gebe es die Feuchtigkeitsschäden in allen sechs Gebäuden der Landespolizeiinspektion.

Trotzdem konnte Köster ein positives Fazit des ersten Halbjahres aus Sicht der Nordthüringer Polizei ziehen. Man habe das hohe Niveau der Kriminalitäts- und Unfallbekämpfung vom vergangenen Jahr nicht nur halten können, man habe darüber hinaus die Zahl der Straftatenabschlüsse – also die Fälle, die zur Staatsanwaltschaft abgegeben werden – erhöhen können. Dennoch, nach wie vor gebe es für die Beamten eine hohe zeitliche Belastung. Die Stunden, die für die Absicherung grundrechtlich geschützter Veranstaltungen aufgebracht werden müssen, die würden dem Bürger fehlen. Zudem beginnt in wenigen Tagen die neue Fußball-Saison.

Dirk Adams sagte, dass es bei seiner jetzigen Tour um Innenpolitik in Thüringen gehe, um einen Mix aus Kommunalem und Polizeilichem. Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende bekannte sich gegenüber der nnz zu einer Verbesserung der personellen Ausstattung der Polizei, doch das werde über Jahre hinweg dauern. Vielleicht könne hier eine schnellere Einstellung von tariflich Angestellten Abhilfe schaffen, gab Adams zu bedenken. Die finanziellen Spielräumen sollten genutzt werden, sie seien jedoch nicht grenzenlos.

Dirk Adams wird heute noch Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh im Nordhäuser Rathaus besuchen und dann weiter nach Gotha fahren. Dort wartet der nächsten Polizeidirektor auf ihn.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

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Kommentare
HUKL
19.07.2016, 15:51 Uhr
Was für eine komische Sommertour........
Wenn sich schon der Fraktionsvorsitzende der Bundesgrünen im Thüringer Landtag Landtag mit seinem seltenen Besuch in Nordhausen um die verschiedenen Belange der Polizei und damit auch um deren Sicherheit der Bürger kümmert und nur kurz vorher ein ungewöhnlicher Fall des schlimmen Axtangriffes eines einzelnen jungen Verwirrten aus dem Ausland im Personenzug bei Würzburg bekannt wurde, hätte man schon dazu auch vom Gast eine Aussage erwartet. Dummerweise hat das praktisch dafür seine Chefin, Renate Kühnast, allerdings sehr vorschnell, getan und sich damit den Zorn vieler Bundesbürger aufgeladen. Bei Twitter postete die bekannte Politikerin fragend, ohne die genauen Abläufe zu kennen, warum die Polizei den Täter nicht „handlungsunfähig geschossen“ und dann festgenommen habe.

Aus meiner Sicht hat sie in ihrer hohen politischen Funktion den Ernst der Lage einfach nicht erkannt oder wollte das traurige Ereignis eher nur nutzen, um wieder einmal durch die zu erwartenden Diskussionen auf sich aufmerksam zu machen! Für die herbeigerufenen Beamten war es doch die Pflicht, Menschenleben zu retten und das furchtbare Gemetzel durch einen raschen Einsatz zu beenden!

Deshalb wäre die Meinung des „Gastes“, Herrn Adams, zum Inhalt der Wortmeldung seiner Berliner Kollegin mindestens genau so wichtig gewesen, wie sein Staunen, dass noch immer nicht die bekannten Feuchtigkeitsschäden an allen sechs Gebäuden der Landesinspektion gemindert bzw. beseitigt werden konnten!
Sinz2000
19.07.2016, 18:22 Uhr
Es werde LIcht
Bis zum heutigen Tag haben die Einsatzbeamten nicht mal eine Taschenlampe zur Verfügung bekommen. Den Handstrahler auf den Streifenwagen kann man vergessen, groß, klobig, unhandlich und meist funktionsuntüchtig. Seit Dezember soll nun jeder Beamte im Außendienst der Thüringer Polizei eine Taschenlampe erhalten, der Beitrag von RRG zur Terrorbekämpfung. Wie gesagt, sollte, hat er aber noch nicht.

Es scheitert an einer einfachen, lumpigen Taschenlampe, die kauft sich der Beamte selbst. Die neuen Einsatzhandschuh sollen schon wieder umgetauscht werden, die Nähte gehen ohne ersichtlichen Grund auf. Und zum Thema Feuchtigkeit. Dass soll seit Jahren ( inzwischen Jahrzehnten ) bekannt sein. Das Gebäude soll doch nur angemietet sein, mit der späteren zwingenden Kaufoption. Ich miete also ein Objekt mit mehr als erheblichen Baumängeln , Dach Tiefgarage soll einsturzgefährdet gewesen sein, Große Probleme mit der Statik, man hörte schon von einer kurzzeitigen Sperrung des Gebäudes durch das Bauamt, Abwasserentsorgung u.s.w., ich zahle jahrelang mit meiner Miete / Pacht das Gebäude ab, muss es auf eigene Kosten selbst vorm Einsturz retten und muss es dann, wenn die Mieten den Baupreis abgeglichen haben, kaufen? Ich meine nicht für ein Euro oder so, ne, vermutlich richtig fett. Wieso trägt der Mieter / Pächter allein alle Kosten bei Baumängeln /Planungsfehlern. Scheint ja ein toller Vertrag zu sein. Das da kein Geld für ein kleines Handlicht unserer Streifenpolizisten zur Nachtzeit übrig ist, das glaub ich gern. Würde mich nur fragen, ob die Personenschützer unserer Politiker und deren Familien auch so üppig ausgestattet sind. Ich hör es förmlich, Herr Minister, ich kann ihnen nicht helfen, es ist dunkel und ich hab keine Taschenlampe. Armes Deutschland
Andreas Dittmar
19.07.2016, 22:49 Uhr
Den Worten sollten dann auch Taten folgen
Dieser Kenntnisstand von Hr. Adams mag ja sachlich genau richtig sein, sagt aber nichts über die wirkliche Situation aus. Über Sinn oder Unsinn, diese Erkenntnis dann auch noch dem Polizeidirektor so mitzuteilen, kann man streiten. Zitat : "Er konnte berichten, dass es aus seinem Kenntnisstand heraus keine besondere Gefährdungslage für Thüringen gebe." Natürlich ist es in Thüringen nicht gefährlicher, wie auch in anderen Bundesländern. Beruhigend ist das nicht. Die Gefahr, die allgemein von solchen Tätern, wie dem in Würzburg ausgeht, liegt klar auf der Hand. Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling, vorher nie aufgefallen, von Gasteltern vor 2 jahren aufgenommen und aus dem Nichts einfach mit Axt und Messer zugeschlagen. Fazit 5 Verletzte davon 2 noch in Lebensgefahr und ein toter Täter. Wenigsten hat er nicht die Ansichten seiner Kollegin Frau Kühnast geteilt, welche über Twitter professionelle Polizeiarbeit besonders klugsch... in Frage stellt. Die Beamten werden geradezu genötigt, sich für gute Arbeit noch zu rechtfertigen. (Verfahren reicht wahrscheinlich manch einem Politiker nicht).
Erst kaputtsparen und dann auch noch den schwarzen Peter zu schieben. Die Worte des GdP-Chefs waren eigentlich für mich noch viel zu nett ausgedrückt.
Die Zustände, welche Sinz2000 beschreibt, finde ich auch unmöglich. Er hat recht, mir ist auch schon aufgefallen, das oft die Fahrzeuge vor der Garageneinfahrt stehen. Artikel gab es auch schon in der NNZ. So könnte man die Lista beliebig fortsetzen. Den Leuten die hier für unsere Sicherheit garantieren, sollte man doch etwas mehr Aufmerksamkeit widmen als nur einen Kurzbesuch zum Thema "Mix aus Kommunalen und Polizeilichen". Besonders beschämend, das die personelle Aufstockung Jahre dauern kann. Wahrscheinlich hat er auch vergessen, dass die Polizei seit Frühjahr/Sommer 2015 und auch mit Blick auf die Ereignisse der Silvesternacht vor neuen Herausforderungen stehen. Da sollte man schleunigst mal Worte in Taten umsetzen und nicht nur Notmaßnahmen einleiten, die verhindern, das den Beamten dort das Dach auf den Kopf fällt.
Keine Taschenlampen ??.... Sowas geht gar nicht. Medienwirksame Events der RRG-Regierung werden wohl an den Mißständen nichts ändern können.
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