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Mi, 18:22 Uhr
07.07.2004

Kurz und schmerzlos

Nordhausen (nnz). Es war eine kurze Sitzung des Stadtrates. Da wurde Verpflichtungen ausgesprochen, wurde vereidigt. Nur gearbeitet wurde an diesem Nachmittag nicht.


Nach dem Stadtwahlleiter Günter Wagner noch einmal das korrekte Ergebnis der Wahl bekannt gab, sorgte der neue Fraktionschef der SPD, Andreas Wieninger, für einigermaßen Spannung. Wieninger bezog sich auf einen Bericht der nnz, in dem es um eine weitere Anklage gegen den CDU-Stadtrat Stefan Nüßle ging (siehe nnz-Archiv). Im zurückliegenden Stadtrat hatte Nüßle auf Drängen der SPD sein Mandat ruhen lassen. Hintergrund war ein Urteil des Nordhäuser Amtsgerichts, das allerdings noch nicht rechtskräftig ist.

Die nun nächste Anklageerhebung könne so nicht hingenommen werden, meinte Wieninger, schließlich sei ein solches Verhalten als „unwürdig“ einzustufen und das Vertrauensverhältnis im Stadtrat dadurch gestört. Dann forderte der Sozialdemokrat den Christdemokraten auf, sein Mandat nicht anzunehmen. Für den stellvertretenden CDU-Fraktionschef Michael Rheinländer kommt das aber nicht in Frage. Schließlich sei sein Kollege in der Fraktion in keinem Verfahren bislang rechtskräftig verurteilt. Gespräche innerhalb der Fraktion mit Nüßle werde es erst nach einem Schuldspruch geben.

Danach sollte der Stadtrat eigentlich mit seiner richtigen Arbeit beginnen. Da sollten die Mitglieder für den Haupt- und für den Finanzausschuß benannt werden. Doch PDS und CDU hatten darauf vermutlich keinen Bock und so trifft sich der Stadtrat noch einmal am 11. August. Zuvor muß der Ältestenrat an, denn es gibt da wirklich Beschlüsse, die keinen Aufschub dulden. Und irgendwann muß ja man wer was tun.
Autor: nnz

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