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Mi, 14:39 Uhr
07.07.2004

Gewählt und Positionen bezogen

Nordhausen (nnz). Gestern traf sich die neue Fraktion der PDS im Stadtrat Nordhausen. Da wurde nicht nur ein neuer Fraktionsvorstand gewählt und die Sozialisten beschäftigten sich mit einer anderen Partei: Der FDP.


Alle anwesenden Fraktionsmitglieder stimmten für Frank Hermsdorf als Fraktionsvorsitzenden und für Lothar Emrich als sein Stellvertreter. Ebenfalls wurde über eine Geschäftsordnung debattiert, welche zur nächsten Fraktionssitzung verabschiedet werden soll. Diese soll die Arbeit der Fraktionsmitglieder unterstützen.

Einig war man sich bezüglich der Ablehnung der bekannt gegebenen Wünsche der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke zur Besetzung des Hauptausschusses, sowie des Finanzausschusses. Frank Hermsdorf, der Fraktionsvorsitzende, hätte sich im Vorfeld der heutigen Stadtratssitzung ein klärendes Gespräch mit der Oberbürgermeisterin gewünscht. Eine Besetzung dieser Ausschüsse ist aus Sicht der PDS überstürzt.

Sollte die Geschäftsordnung des Stadtrates für die FDP heute Abend geändert werden, damit diese stimmberechtigt an Ausschusssitzungen teilnehmen kann, so würde die Mehrheit der Fraktion dem zustimmen. Die PDS ist grundsätzlich gegen eine Sperrklausel von 5 Prozent. Außerdem sei klar, daß die PDS außerhalb von Parlamenten für „Mehr Demokratie“ ist, so dass man in Parlamenten nicht gegen mehr Demokratie agieren kann.
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