Fr, 06:00 Uhr
24.06.2016
Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Und noch einmal Haushaltssicherung
In Bleicherode kam heute der Stadtrat zur letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Im Ratssaal war es mollig warm, hitzefrei bekamen die Damen und Herren aber nicht, schließlich war es dringend geboten, sich noch einmal mit dem Haushaltsicherungskonzept auseinanderzusetzen...
Und die meisten Stadträte waren denn auch anwesend, lediglich vier Parlamentarier fehlten, entschuldigt.
Wie gewohnt begann die Sitzung mit den Informationen von Bürgermeister Rostek und der hatte erst einmal vorsichtig optimistische Nachrichten parat. Vor rund zwei Jahren, da hatte Bleicherode versucht mit dem Projekt I3 zugang zur "IBA", der Internationalen Bauausstellung zu finden und so Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen zu können. Damals kamen Kalistadt und Bauausstellung nicht zusammen, über das fachwerkliche Erbe Bleicherodes könnte es nun doch klappen. Unter dem TItel "Jugendfachwerkstatt Bleicherode" habe man Pläne für ein zukunftsfähiges Projekt im Bereich der Weberstraße, das man an die IBA heranstragen wird, erläuterte Rostek.
Hier soll, wie der Name sagt, tatsächlich gewerkelt werden. Ein Aus- und Weiterbildungszentrum speziell für das Fachwerk soll entstehen. Die Werkstatt soll dafür eine erste Keimzelle sein. Man habe hier viele alter Häsuer und wolle das Quartier Schritt für Schritt und Gebäude für Gebäude entwickeln. In der kommenden Woche will man die Idee an die IBA herantragen und hofft mit der Kombination Fachwerkrettung und energetische Sanierung Anklang zu finden. "Wir könnten die Innenstadt aufwerten und beleben, jungen Menschen, Auszubildenden und Umschulungswilligen eine Perspektive geben", sagte Rostek, aber man brauche eben Projektpartner, ohne die kann die Klamme Kommune derlei Visionen nicht umsetzen.
An anderer Stelle wird schon gebaut. Bei der Kläranlage wurde der Spatenstich vollführt, vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in und um Bleicherode macht den Ausbau nötig. Technisch will man auf möglichst energieautarke Prozesse durch Gasgewinnung setzen. Die Bauzeit schätzt Rostek auf ein bis anderthalb Jahre. Man wolle eine zukunftsfähige Kläranlage bauen, die gut aufgestellt ist für die nächsten Jahre.
Der Nordhäuser Wasserverband baut aus denselben Gründen im Osten der Stadt. Neue Leitungen werden in den Boden gebracht, die alte wird bestehen bleiben und zur Versorungsstabilität dienen. In rund einem Jahr will man fertig sein, Verkehrsrelevante Bereiche sollen so kurz wie möglich tangiert werden.
Am Dachsberg war das Sickerwasser bisher ein Problem, inzwischen gebe es keine Auffälligkeiten mehr, ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Sanierung des Berges, erklärte der Bürgermeister. Und gleich noch einmal Berge: die Vogelbergklippen. Der Umweltausschuss überlegt die Klippen frei schneiden zu lassen. Früher sei diese Ansicht ein markantes und prägendes Ortsbild gewesen, so Rostek. "mit einem schlankem Budget könnte man dafür sorgen das der Vogelberg seine alte Schönheit wieder erlangt". Außerdem könnte man unter Umständen in den Geopark Harz Aufnahme finden. Die Kosten schätzt Rostek auf rund 40.000 Euro. Damit verbunden ist auch einer der heutigen Tagesordnungspunkte - den Beitritt der Stadt zum Regioverband Harz. Als Fördermitglied befände man sich dann in der Gesellschaft diverser Städte, Kreise, Unternehmen und anderer Akteure rund um den Harz, die sich in dem Verband zusammengeschlossen haben und unter anderem Träger des Geoparks sind.
Dieser wiederrum präsentiert zur Zeit 20 "Landmarken", die vor allem geologisch von Bedeutung sind, die Burg Lohra und mit ihr diverse Ecken der Region wie eben auch die Vogelbergklippen, könnten zur Landmarke Nummer 21 werden.
Im Kulturhaus will man Brandschutz und Belüftung möglichst bis zum nächsten Jahr realisieren. Die Grünabfallstellen bereiteten zuletzt Probleme, einige Bürger hatten die Abgabestellen schlicht als Müllhalde benutzt. Die Stadt musste die Reißleine ziehen, erklärte Rostek. "Es gibt ein schwarzes Schaf unter hundert vernünftigen Leuten und eigentlich bestrafen wir vor allem die, die sich an die Regeln halten", so der Bürgermeister weiter, man sei bestrebt die alten Öffnungszeiten wieder einzuführen und habe mit den Südharzwerken gesprochen um etwaigen Müll zu beseitigen. Dennoch bereite die Vermüllung "wahnsinnige Schwierigkeiten", so Rostek weiter und appellierte an die die Bürger sich vernünftig zu verhalten.
Auch außerhalb der Stadt tut sich was. So soll die Wegekapelle in Elende saniert werden, entsprechenden Besuch hatte man just diese Woche. Wie alt das Gebäude ist weiß keiner so recht, gebaut wurde es irgendwann zwischen dem 11. und 14. Jahrhundert, entbehrt aber nicht einem gewissen Charme. 30.000 Euro wurden durch den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund in Aussicht gestellt. Auch andere Stellen wollen Geld geben, insgesamt stehen 75.000 Euro im Raum, 5.000 Euro müsste das Dorf selber aufbringen. Um das zu schaffen, möchte man unter anderem Spenden sammeln. Wer zur Erhaltung der Kapelle beitragen möchte kann das über folgendes Spendenkonto tun:
Der Bergmannsverein feiert 20jähriges Bestehen mit großem Zapfenstreich, natürlich zum traditionellen Bergmannsfest am kommenden Freitag. Ein Tag zuvor wird der Kreistag mit seinem Sommerfest in Bleicherode gastieren.
Diakonie Nordhausen, Stiftung Maria im Elende
Kreissparkasse Nordhausen
BLZ: 820 540 52
Konto: 39003906
IBAN: DE 14 820 540 5200 39 00 39 96
Nun zu dem Dauerthema in Bleicherode, der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes. Stadtkämmerin Kerstin Cassube hatte die Grundzüge bereits im April erläutert, die Pläne gingen bei den Aufsichtsbehörden aber nicht durch. Das Problem: in Bleicherode ging man davon aus, das man bis zum Ende des Konsolidierungszeitraumes keine freien Finanzspritzen haben würde, das stand der Bewilligung im Wege.
Man habe versucht dieses Hindernis gemeinsam mit den Behörden zu umschiffen, erklärte die Stadtkämmerin, und habe Nachbesserung vorgenommen. Dabei kamen der Stadt eigentlich schlechte Nachrichten zu gute: die Großbäckerei will vorerst nicht anbauen, wodurch Bleicherode mit höheren Gewerbesteuereinnahmen in den Prognosen für 2019 rechnen kann. Investiert die Firma nicht, muss sie mehr Steuern zahlen. Ohnehin macht die Gebietsreform Planungen ab 2018 zum Blick in die Glaskugel, so Cassube weiter. Gedreht wurde in der Folge an verschiedenen Stellschrauben, durch die Veränderungen verschiebe sich im HSK so ziemlich alles, erläuterte die Kämmerin dem Rat, es musste also neu abgestimmt werden. Mit den neuen Plänen sollte der Genehmigung des Landesverwaltungsamtes und damit zumindest der Beantragung von dringend nötigen Bedarfszuweisungen nichts mehr im Wege stehen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Und noch einmal ging es ums Geld: die Jahresrechnung samt Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015 stand an. Mit einem Soll/Fehlbetrag von 236.792 Euro war man in das Jahr gestartet, am 31.12. standen 791.056 Euro auf der Endabrechnung. Schuld an der Misere waren neben einem Einbruch bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer auch signifikant niedriegere Zuweisungen von Landesseite. Es sei dennoch enorm, was man ohne die Mittel vom Land geschafft habe, meinte Cassube, die Ansätze seien inzwischen aber "ganz knirsch. Die Mittel die wir haben brauchen wir zum überleben".
Den gröbsten Teil der letzten Sitzung vor der Pause hatte man damit hinter sich gebracht. Noch aber konnte niemand nach Hause gehen, man musste noch einmal in die Zukunft blicken, genauer in Richtung 2018. Bis dahin will die Landesregierung den Freistaat neu ordnen, ein entsprechendes Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hatte diese Woche den Landtag passiert. Problematisch dabei ist aus Bleicheröder Sicht das sich Erfurt bisher mit Details bedeckt hält und nur Rahmenbedingungen vorgibt. Wer einmal mit wem fusionieren könnte weiß bisher niemand so genau. Das gilt nicht nur für Kreise, sondern auch für die Kommunen. Bürgermeister Rostek wollte sich deswegen beim Stadtrat die Erlaubnis einholen, mit allen Interessenten der Umgebung diesbezüglich Gespräche führen zu können. "Ich bin gerne für Gespräche bereit", sagte Rostek, "es wird viel zu bereden geben, mit allen kommunalen Akteuren und wir wollen die Interessenlagen aller berücksichtigen."
Die nächste Gelegenheit dazu könnte Rostek schon kommende Woche haben. Dann wird in Bleicherode wieder das traditionelle Bergfest gefeiert und das wird eine Premiere erleben: am kommenden Donnerstag wird der Nordhäuser Kreistag sein jährliches Sommerfest erstmals außerhalb der Kreisstadt begehen und stattdessen mit reichlich Gästen in Bleicherode feiern.
Angelo Glashagel
Autor: redUnd die meisten Stadträte waren denn auch anwesend, lediglich vier Parlamentarier fehlten, entschuldigt.
Wie gewohnt begann die Sitzung mit den Informationen von Bürgermeister Rostek und der hatte erst einmal vorsichtig optimistische Nachrichten parat. Vor rund zwei Jahren, da hatte Bleicherode versucht mit dem Projekt I3 zugang zur "IBA", der Internationalen Bauausstellung zu finden und so Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen zu können. Damals kamen Kalistadt und Bauausstellung nicht zusammen, über das fachwerkliche Erbe Bleicherodes könnte es nun doch klappen. Unter dem TItel "Jugendfachwerkstatt Bleicherode" habe man Pläne für ein zukunftsfähiges Projekt im Bereich der Weberstraße, das man an die IBA heranstragen wird, erläuterte Rostek.
Hier soll, wie der Name sagt, tatsächlich gewerkelt werden. Ein Aus- und Weiterbildungszentrum speziell für das Fachwerk soll entstehen. Die Werkstatt soll dafür eine erste Keimzelle sein. Man habe hier viele alter Häsuer und wolle das Quartier Schritt für Schritt und Gebäude für Gebäude entwickeln. In der kommenden Woche will man die Idee an die IBA herantragen und hofft mit der Kombination Fachwerkrettung und energetische Sanierung Anklang zu finden. "Wir könnten die Innenstadt aufwerten und beleben, jungen Menschen, Auszubildenden und Umschulungswilligen eine Perspektive geben", sagte Rostek, aber man brauche eben Projektpartner, ohne die kann die Klamme Kommune derlei Visionen nicht umsetzen.
An anderer Stelle wird schon gebaut. Bei der Kläranlage wurde der Spatenstich vollführt, vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in und um Bleicherode macht den Ausbau nötig. Technisch will man auf möglichst energieautarke Prozesse durch Gasgewinnung setzen. Die Bauzeit schätzt Rostek auf ein bis anderthalb Jahre. Man wolle eine zukunftsfähige Kläranlage bauen, die gut aufgestellt ist für die nächsten Jahre.
Der Nordhäuser Wasserverband baut aus denselben Gründen im Osten der Stadt. Neue Leitungen werden in den Boden gebracht, die alte wird bestehen bleiben und zur Versorungsstabilität dienen. In rund einem Jahr will man fertig sein, Verkehrsrelevante Bereiche sollen so kurz wie möglich tangiert werden.
Am Dachsberg war das Sickerwasser bisher ein Problem, inzwischen gebe es keine Auffälligkeiten mehr, ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Sanierung des Berges, erklärte der Bürgermeister. Und gleich noch einmal Berge: die Vogelbergklippen. Der Umweltausschuss überlegt die Klippen frei schneiden zu lassen. Früher sei diese Ansicht ein markantes und prägendes Ortsbild gewesen, so Rostek. "mit einem schlankem Budget könnte man dafür sorgen das der Vogelberg seine alte Schönheit wieder erlangt". Außerdem könnte man unter Umständen in den Geopark Harz Aufnahme finden. Die Kosten schätzt Rostek auf rund 40.000 Euro. Damit verbunden ist auch einer der heutigen Tagesordnungspunkte - den Beitritt der Stadt zum Regioverband Harz. Als Fördermitglied befände man sich dann in der Gesellschaft diverser Städte, Kreise, Unternehmen und anderer Akteure rund um den Harz, die sich in dem Verband zusammengeschlossen haben und unter anderem Träger des Geoparks sind.
Dieser wiederrum präsentiert zur Zeit 20 "Landmarken", die vor allem geologisch von Bedeutung sind, die Burg Lohra und mit ihr diverse Ecken der Region wie eben auch die Vogelbergklippen, könnten zur Landmarke Nummer 21 werden.
Im Kulturhaus will man Brandschutz und Belüftung möglichst bis zum nächsten Jahr realisieren. Die Grünabfallstellen bereiteten zuletzt Probleme, einige Bürger hatten die Abgabestellen schlicht als Müllhalde benutzt. Die Stadt musste die Reißleine ziehen, erklärte Rostek. "Es gibt ein schwarzes Schaf unter hundert vernünftigen Leuten und eigentlich bestrafen wir vor allem die, die sich an die Regeln halten", so der Bürgermeister weiter, man sei bestrebt die alten Öffnungszeiten wieder einzuführen und habe mit den Südharzwerken gesprochen um etwaigen Müll zu beseitigen. Dennoch bereite die Vermüllung "wahnsinnige Schwierigkeiten", so Rostek weiter und appellierte an die die Bürger sich vernünftig zu verhalten.
Auch außerhalb der Stadt tut sich was. So soll die Wegekapelle in Elende saniert werden, entsprechenden Besuch hatte man just diese Woche. Wie alt das Gebäude ist weiß keiner so recht, gebaut wurde es irgendwann zwischen dem 11. und 14. Jahrhundert, entbehrt aber nicht einem gewissen Charme. 30.000 Euro wurden durch den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund in Aussicht gestellt. Auch andere Stellen wollen Geld geben, insgesamt stehen 75.000 Euro im Raum, 5.000 Euro müsste das Dorf selber aufbringen. Um das zu schaffen, möchte man unter anderem Spenden sammeln. Wer zur Erhaltung der Kapelle beitragen möchte kann das über folgendes Spendenkonto tun:
Der Bergmannsverein feiert 20jähriges Bestehen mit großem Zapfenstreich, natürlich zum traditionellen Bergmannsfest am kommenden Freitag. Ein Tag zuvor wird der Kreistag mit seinem Sommerfest in Bleicherode gastieren.
Diakonie Nordhausen, Stiftung Maria im Elende
Kreissparkasse Nordhausen
BLZ: 820 540 52
Konto: 39003906
IBAN: DE 14 820 540 5200 39 00 39 96
Nun zu dem Dauerthema in Bleicherode, der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes. Stadtkämmerin Kerstin Cassube hatte die Grundzüge bereits im April erläutert, die Pläne gingen bei den Aufsichtsbehörden aber nicht durch. Das Problem: in Bleicherode ging man davon aus, das man bis zum Ende des Konsolidierungszeitraumes keine freien Finanzspritzen haben würde, das stand der Bewilligung im Wege.
Man habe versucht dieses Hindernis gemeinsam mit den Behörden zu umschiffen, erklärte die Stadtkämmerin, und habe Nachbesserung vorgenommen. Dabei kamen der Stadt eigentlich schlechte Nachrichten zu gute: die Großbäckerei will vorerst nicht anbauen, wodurch Bleicherode mit höheren Gewerbesteuereinnahmen in den Prognosen für 2019 rechnen kann. Investiert die Firma nicht, muss sie mehr Steuern zahlen. Ohnehin macht die Gebietsreform Planungen ab 2018 zum Blick in die Glaskugel, so Cassube weiter. Gedreht wurde in der Folge an verschiedenen Stellschrauben, durch die Veränderungen verschiebe sich im HSK so ziemlich alles, erläuterte die Kämmerin dem Rat, es musste also neu abgestimmt werden. Mit den neuen Plänen sollte der Genehmigung des Landesverwaltungsamtes und damit zumindest der Beantragung von dringend nötigen Bedarfszuweisungen nichts mehr im Wege stehen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Und noch einmal ging es ums Geld: die Jahresrechnung samt Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015 stand an. Mit einem Soll/Fehlbetrag von 236.792 Euro war man in das Jahr gestartet, am 31.12. standen 791.056 Euro auf der Endabrechnung. Schuld an der Misere waren neben einem Einbruch bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer auch signifikant niedriegere Zuweisungen von Landesseite. Es sei dennoch enorm, was man ohne die Mittel vom Land geschafft habe, meinte Cassube, die Ansätze seien inzwischen aber "ganz knirsch. Die Mittel die wir haben brauchen wir zum überleben".
Den gröbsten Teil der letzten Sitzung vor der Pause hatte man damit hinter sich gebracht. Noch aber konnte niemand nach Hause gehen, man musste noch einmal in die Zukunft blicken, genauer in Richtung 2018. Bis dahin will die Landesregierung den Freistaat neu ordnen, ein entsprechendes Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hatte diese Woche den Landtag passiert. Problematisch dabei ist aus Bleicheröder Sicht das sich Erfurt bisher mit Details bedeckt hält und nur Rahmenbedingungen vorgibt. Wer einmal mit wem fusionieren könnte weiß bisher niemand so genau. Das gilt nicht nur für Kreise, sondern auch für die Kommunen. Bürgermeister Rostek wollte sich deswegen beim Stadtrat die Erlaubnis einholen, mit allen Interessenten der Umgebung diesbezüglich Gespräche führen zu können. "Ich bin gerne für Gespräche bereit", sagte Rostek, "es wird viel zu bereden geben, mit allen kommunalen Akteuren und wir wollen die Interessenlagen aller berücksichtigen."
Die nächste Gelegenheit dazu könnte Rostek schon kommende Woche haben. Dann wird in Bleicherode wieder das traditionelle Bergfest gefeiert und das wird eine Premiere erleben: am kommenden Donnerstag wird der Nordhäuser Kreistag sein jährliches Sommerfest erstmals außerhalb der Kreisstadt begehen und stattdessen mit reichlich Gästen in Bleicherode feiern.
Angelo Glashagel
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