Do, 12:00 Uhr
01.07.2004
Volles Programm zum Auftakt
Nordhausen (nnz). Am kommenden Mittwoch wird sich der neue Stadtrat das erste Mal treffen. Konstituierung ist angesagt. Doch neben dem „Beschnuppern“ ist gleich bei der ersten Sitzung ein volles Programm angesagt. Und schon werden die beiden Stadträte der FDP im Mittelpunkt stehen …
Am kommenden Mittwoch um 16 Uhr kommt der neue Nordhäuser Stadtrat im Bürgersaal zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke kündigte an, dass – neben der Verpflichtung der gewählten Stadträte und der Vereidigung der Ortsteilbürgermeister – Informationen über die Arbeit in den Ausschüssen und Aufsichtsräten, Verbänden und Beiräten auf der Tagesordnung stehen.
In der Sommerpause hätten die Fraktionen dann ausreichend Zeit, sich zur Besetzung der Gremien zu verständigen. „Die Verwaltung wird zugleich Vorschläge unterbreiten, um die Ausschuss-Arbeit möglichst effektiv zu gestalten“, sagte Frau Rinke.
Da der Nachtragshaushalt für das Jahr 2004 dringend auf den Weg gebracht werden müsse, wäre es ideal, wenn schon am Mittwoch die Stadträte für die Besetzung von Haupt- und Finanzausschuss gewählt werden könnten. Deren neu gewählte Vertreter müssten sich dann mit dem umfangreichen Zahlenmaterial beschäftigen.
Ob die beiden liberalen Stadträte Martin Höfer und Claus Peter Rossberg da mitmischen dürfen, das steht momentan noch in den Sternen über dem kommunalen Nordhausen. Einen Fraktionsstatus für zwei Stadträte gibt es in der derzeitigen Geschäftsordnung des Stadtrates nicht. De facto haben die beiden FDP-ler einen Gruppenstatus. Das ermöglicht jedoch nur ein geringes Maß an Mitbestimmung. So ist die Teilhabe in Ausschüssen nur als beratendes Mitglied möglich, auch im Ältestenrat ist eine Mitarbeit nicht möglich.
Möglich ist aber auch, daß der Stadtrat während seiner ersten Sitzung die Geschäftsordnung entsprechend ändern wird. Wie die nnz erfuhr, wollen Höfer und Rossberg zumindest im Hauptausschuß und im Finanzausschuß mitreden. Vielmehr dürfte auf Grund der „Personalstärke“ auch kaum zeitlich machbar sein.
Autor: nnzAm kommenden Mittwoch um 16 Uhr kommt der neue Nordhäuser Stadtrat im Bürgersaal zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke kündigte an, dass – neben der Verpflichtung der gewählten Stadträte und der Vereidigung der Ortsteilbürgermeister – Informationen über die Arbeit in den Ausschüssen und Aufsichtsräten, Verbänden und Beiräten auf der Tagesordnung stehen.
In der Sommerpause hätten die Fraktionen dann ausreichend Zeit, sich zur Besetzung der Gremien zu verständigen. „Die Verwaltung wird zugleich Vorschläge unterbreiten, um die Ausschuss-Arbeit möglichst effektiv zu gestalten“, sagte Frau Rinke.
Da der Nachtragshaushalt für das Jahr 2004 dringend auf den Weg gebracht werden müsse, wäre es ideal, wenn schon am Mittwoch die Stadträte für die Besetzung von Haupt- und Finanzausschuss gewählt werden könnten. Deren neu gewählte Vertreter müssten sich dann mit dem umfangreichen Zahlenmaterial beschäftigen.
Ob die beiden liberalen Stadträte Martin Höfer und Claus Peter Rossberg da mitmischen dürfen, das steht momentan noch in den Sternen über dem kommunalen Nordhausen. Einen Fraktionsstatus für zwei Stadträte gibt es in der derzeitigen Geschäftsordnung des Stadtrates nicht. De facto haben die beiden FDP-ler einen Gruppenstatus. Das ermöglicht jedoch nur ein geringes Maß an Mitbestimmung. So ist die Teilhabe in Ausschüssen nur als beratendes Mitglied möglich, auch im Ältestenrat ist eine Mitarbeit nicht möglich.
Möglich ist aber auch, daß der Stadtrat während seiner ersten Sitzung die Geschäftsordnung entsprechend ändern wird. Wie die nnz erfuhr, wollen Höfer und Rossberg zumindest im Hauptausschuß und im Finanzausschuß mitreden. Vielmehr dürfte auf Grund der „Personalstärke“ auch kaum zeitlich machbar sein.
