Über zwei Stunden wurde heute in Neustadt über die anstehende Gebietsreform diskutiert. Der Zeitraum ist klar, denn am 01. Juli beginnt die freiwillige Eingemeindungsphase. Jedoch ist das Gesetz dazu noch nicht beschlossen…


Über 150 Bürgerinnen und Bürger aus Neustadt, Osterode, Niedersachswerfen und Sophienhof trafen sich heute Abend im Saal Hohnstein, um über die Gebietsreform zu diskutieren. Zwei Partner würden Neustadt gern aufnehmen: Harztor und Nordhausen. Deshalb wurden als Gesprächspartner Harztor Bürgermeister Stephan Klante (CDU) und Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) eingeladen.

Für welchen Partner soll sich Neustadt entscheiden, fragte Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) das Publikum und stellte die Ziele der Gemeinde, die inhaltlich in einem Eingemeindungsvertrag erwähnt wurden, vor. Die touristische Ausrichtung und die Verhinderung des weiteren Gipsabbaus sind klare Ziele, die auch beide Partner verfolgen. Nordhausen und auch der Gemeinderat von Harztor haben diesbezüglich Stellungnahmen abgegeben. Ich freue mich, das die Neustädter die Stadt Nordhausen als einen möglichen Partner ansehen, eröffnete Dr. Klaus Zeh sein Statement. „Das soll jedoch kein Überbietungswettbewerb mit Harztor werden“, sagte der Oberbürgermeister. Neustadt sollte so wenig Selbständigkeit wie nötig aufgeben und sich die größtmögliche Selbstständigkeit erhalten.

Die Ortsteile von Nordhausen sind gut ausgestattet. 8,80 Euro pro Einwohner und Jahr bekommen sie für die freiwilligen Leistungen. Für Neustadt ständen demnach 10.032 Euro pro Jahr zur Verfügung, rechnete Bürgermeister Dirk Erfurt kurz nach. Das würde nicht ausreichen, alle Projekte zu finanzieren. „Neustadt wäre ein Gewinn für Nordhausen“, so Zeh. Die Stadt hat eine starke Verwaltung und eine Eingemeindung würde die Kreisstadt stärken.


Erfahrungen mit einem Zusammenschluss zu einer Landgemeinde hat bereits Harztor. 2012 haben sich Niedersachswerfen und Ilfeld gefunden, erklärte Stephan Klante, der bereits mehrfach den Neustädter Gemeinderat besuchte und die Landgemeinde vorstellte. „Wir haben gemeinsam die Eigenmittel für den dringend benötigten Radweg von Niedersachswerfen nach Neustadt aufgebracht und eine kleine Verwaltung, bei der der Bürger auch außerhalb der Öffnungszeiten im Mittelpunkt steht“, sagte Klante. Kurze Wege für die Bürger, besonders für die Senioren sind wichtig.

Die Diskussion begann Horst Sülzle aus Neustadts Ortsteil Osterode, der den Sinn der Gebietsreform anzweifelte und nach Einspareffekten fragte. „Bereits in Sachsen-Anhalt zeigte sich, dass es keine finanziellen Vorteile gibt“, sagte Sülzle. Er sieht das „kleine“ Neustadt in der großen Stadt nicht gut aufgehoben.

Jochen Schoolmann aus Neustadt plädierte für die Gebietsreform. „Neustadts Finanzen sind beschränkt, für große Projekte haben wir kein Geld“, so Schoolmann. Harztor hat 3,6 Millionen Euro in die Infrastruktur der Ortsteile investiert. Wir schauen, wo Bedarf ist, erklärte Harztor Bürgermeister Stephan Klante. Auch in den kleinen Ortsteil Sophienhof wird investiert. Die Finanzkraft von Nordhausen ist mit einem Haushalt von 70 Millionen Euro deutlich größer, entgegnete Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh.

Peter Sieckel, ehemaliger Bürgermeister von Neustadt, hat sich bezüglich des öffentlichen Nahverkehrs, des Erhalts des Waldbades, der Tourismusentwicklung und hinsichtlich der stärkeren Kreisstadt für Nordhausen entschieden. Wir haben die Initiative „Ein Harz“ auf den Weg gebracht, sagte Dr. Zeh. Die Verhinderung von Neuverritzungen beim Gipsabbau und die Förderung des Tourismus ist uns wichtig, erklärte Zeh und sagte den Erhalt des Waldbades zu.

Der Neustädter Richard Ibe sieht Probleme bei der Erhaltung des Waldbades bei der Eingemeindung in Harztor. Welche Landgemeinde kann sich drei Freibäder leisten, fragte er. Das sind Vorurteile, entgegnete ihm Harztor Bürgermeister Stephan Klante. Auch beim Zusammenschluss von Niedersachswerfen und Ilfeld wurden Gerüchte laut, dass eines der Freibäder geschlossen werden muss. „Auch in diesem Jahr öffnen beide Freibäder“, sagte Klante, der auch mit der Stadt Ellrich hinsichtlich der Gebietsreform verhandelt. Ellrich hat im Jahr 2035 rund 4.700 Einwohner, zu wenig um selbstständig zu bleiben. Auch Ellrich braucht auch einen Partner.

Inge Schoolmann aus Neustadt fragte nach dem Industriegebiet „Goldene Aue“, das zur Zeit auf internationalen Messen angeboten wird. Es gab bereits Bewerber aber die Arbeitsplätze hätten sich auf dem Niedriglohnsektor mit wenig Wertschöpfung befunden, erklärte der Oberbürgermeister.

Harald Ströble sieht die Zukunft des Tourismus nur ohne weiteren Gipsabbau und auch Christiane Arnhold sieht in Nordhausen einen stärkeren Partner. Die Neustädter Jugendlichen lobten die Jugendarbeit in Harztor. „Der Kita-Beitrag wurde gehalten und in der Landgemeinde ist viel passiert“, sagte Doreen Baufeldt.

Marcus Berndsdorf, stellvertretender Wehrführer in Neustadt, fragte nach der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr. Beide zukünftigen Partner sagten den Erhalt des Standortes zu, denn die Einsatzzeit von 10 Minuten muss eingehalten werden, erklärte Dr. Zeh. „Wir haben gerade den Standort in Sophienhof aufgebaut, der Stützpunkt vor Ort wird gebraucht“, sagte Stephan Klante.

Zur Sprache kam auch der Antrag der UWL im letzten Gemeinderat in Harztor. Dazu äußerte sich UWL-Mitglied Kai Liebig. „Wir sehen für Neustadt die Stadt Nordhausen als letzte Option“, erklärte der Sophienhofer. Die Wahrscheinlichkeit in einem Harztorer Gemeinderat mitzubestimmen sieht er größer, als im Nordhäuser Stadtrat.

Peter Sieckel forderte die rund 150 Bürgerinnen und Bürger zu einer Abstimmung hinsichtlich einer Bürgerbefragung auf und alle stimmten zu. „Diese Befragung wird nun im Haupausschuss vorbereitet und durchgeführt“, sagte Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt.

Im Thüringer Landtag findet morgen eine öffentliche Anhörung zum Vorschaltgesetz Gebietsreform statt. Radio ENNO überträgt diese Diskussion live von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf der Frequenz 100.4 oder im Livestream über die Website www.radio-enno.de.
Sandra Witzel