Do, 17:37 Uhr
24.06.2004
BUND: Richtungswahl
Nordhausen (nnz). Der BUND Kreisverband hat die Wahlprogramme der Parteien, die sich zur Nordhäuser Kommunalwahl dem Votum der Bürger stellen, nach deren umweltpolitischen Zielen untersucht. Es ergeben sich aus Sicht der Umwelt- und Naturschützer teilweise gravierende Unterschiede und Schwerpunkte.
Bündnis 90/Die Grünen ist erfahrungsgemäss die Partei, die die umfangreichsten Ziele ihrer umweltpolitischen Entwicklungsarbeit formuliert. Die FDP hat neben der Abfallentsorgung im Landkreis kaum konkrete umweltpolitische Aspekte berücksichtigt. Die FDP verschweigt in ihrem Kommunalwahlprogramm allerdings, das sie landesweit für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ist.
Umfangreicher dagegen die Positionen der SPD. So fordert die SPD u.a. gemeinsam mit den Bündnisgrünen die Ausweisung des Südharzer-Gipskarstgürtel als Biosphärenreservat. Ein „Weltnaturerbe der UNESCO“ sehen die Bündnisgrünen als optimalen Schutz der Landschaft sowie als heraus gehobenes Imageziel dieser Region. Die CDU spricht sich gegen einen Neuaufschluss im Gipskarstgürtel aus. Ein mögliches Biosphärenreservat wird im Wahlprogramm nicht erwähnt. Die PDS hat sich hier in ihrem Landeswahlprogramm positiv geäußert.
Regional stellt sich die CDU Heringen hinter den weiteren Kiesabbau in der Goldenen Aue. Auch hier vertreten die Bündnisgrünen eine andere Auffassung, die eine weitere Neuaufschließung von Abbauflächen ablehnen, da sie die bereits großflächig genehmigten Abbauflächen als mehr als ausreichend ansehen. Das geplante Industriegebiet in der Goldenen Aue wird nur von Bündnis90/Die Grünen auch unter umweltpolitischen Aspekten beleuchtet.
Auch zum Hochwasserschutz finden sich außer bei B90/Die Grünen in keinem Wahlprogramm Entwicklungsthesen. Die CDU versäumt in diesem Falle den Bürger über die Risiken der Hochwassersituation aufzuklären, obwohl die CDU für die Schaffung des Industriegebietes, und damit für eine Verrohrung des Krummbaches eintritt. Auch SPD und PDS haben sich zu diesem wichtigen Problemfeld nicht geäußert.
Die CDU sieht als weiteres und einziges umweltpolitischen Entwicklungsziel sich für die Pflege des städtischen Grüns und die Erhaltung der Vielfalt von Fauna und Flora stark zu machen, ohne hier konkrete Ziele zu formulieren.
Für den BUND Kreisverband ist das Ergebnis dieser Prüfung eher enttäuschend. Nur Bündnis90/Die Grünen und die SPD formulieren nachvollziehbare Umweltentwicklungsziele. Der BUND fordert daher die Parteien auf, das Augenmerk in der kommenden Legislaturperiode wesentlich stärker auf die gravierenden Probleme der Region zu richten.
Der BUND Kreisverband wird seine Umweltschutzarbeit deutlich verstärken müssen, da die Befürchtungen, daß aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Umweltschutzgedanke auf der Strecke bleibt, eher vergrößert wurde.
Autor: nnzBündnis 90/Die Grünen ist erfahrungsgemäss die Partei, die die umfangreichsten Ziele ihrer umweltpolitischen Entwicklungsarbeit formuliert. Die FDP hat neben der Abfallentsorgung im Landkreis kaum konkrete umweltpolitische Aspekte berücksichtigt. Die FDP verschweigt in ihrem Kommunalwahlprogramm allerdings, das sie landesweit für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ist.
Umfangreicher dagegen die Positionen der SPD. So fordert die SPD u.a. gemeinsam mit den Bündnisgrünen die Ausweisung des Südharzer-Gipskarstgürtel als Biosphärenreservat. Ein „Weltnaturerbe der UNESCO“ sehen die Bündnisgrünen als optimalen Schutz der Landschaft sowie als heraus gehobenes Imageziel dieser Region. Die CDU spricht sich gegen einen Neuaufschluss im Gipskarstgürtel aus. Ein mögliches Biosphärenreservat wird im Wahlprogramm nicht erwähnt. Die PDS hat sich hier in ihrem Landeswahlprogramm positiv geäußert.
Regional stellt sich die CDU Heringen hinter den weiteren Kiesabbau in der Goldenen Aue. Auch hier vertreten die Bündnisgrünen eine andere Auffassung, die eine weitere Neuaufschließung von Abbauflächen ablehnen, da sie die bereits großflächig genehmigten Abbauflächen als mehr als ausreichend ansehen. Das geplante Industriegebiet in der Goldenen Aue wird nur von Bündnis90/Die Grünen auch unter umweltpolitischen Aspekten beleuchtet.
Auch zum Hochwasserschutz finden sich außer bei B90/Die Grünen in keinem Wahlprogramm Entwicklungsthesen. Die CDU versäumt in diesem Falle den Bürger über die Risiken der Hochwassersituation aufzuklären, obwohl die CDU für die Schaffung des Industriegebietes, und damit für eine Verrohrung des Krummbaches eintritt. Auch SPD und PDS haben sich zu diesem wichtigen Problemfeld nicht geäußert.
Die CDU sieht als weiteres und einziges umweltpolitischen Entwicklungsziel sich für die Pflege des städtischen Grüns und die Erhaltung der Vielfalt von Fauna und Flora stark zu machen, ohne hier konkrete Ziele zu formulieren.
Für den BUND Kreisverband ist das Ergebnis dieser Prüfung eher enttäuschend. Nur Bündnis90/Die Grünen und die SPD formulieren nachvollziehbare Umweltentwicklungsziele. Der BUND fordert daher die Parteien auf, das Augenmerk in der kommenden Legislaturperiode wesentlich stärker auf die gravierenden Probleme der Region zu richten.
Der BUND Kreisverband wird seine Umweltschutzarbeit deutlich verstärken müssen, da die Befürchtungen, daß aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Umweltschutzgedanke auf der Strecke bleibt, eher vergrößert wurde.
