Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Bleicheröder Stadtrates war überschaubar. Baustellen, Grünschnitt und Brenntage waren ein Thema, das Landesverwaltungsamt sorgt für Irritationen und Bürgermeister Rostek darf sich über mehr Geld freuen...


Zunächst einmal standen aber zwei Ehrungen an: Bürgermeister Rostek überreichte Joachim Ritzer das Ehrenzeichen der Stadt Bleicherode für sein unermüdliches Engagement im Heimatverein und in Sachen Denkmalschutz.

Ebenfalls geehrt wurde Henry Voss, der erst vor acht Jahren aus Holland in die Kalistadt kam und die Villa "Frühauf" wieder hergerichtet hatte. Er habe viel Geld und Energie in die Stadt gesteckt und sei Vorbild für andere, sich hier zu engagieren, sagte Rostek.

Danach ging man zum Tagesgeschäft über, die Informationen des Bürgermeisters waren dran und die waren nicht nur positiv. Um das Dauerthema Haushaltssicherungskonzept ging es gestern Abend nur am Rande, bei der nächsten Sitzung des Rates im April kann hierzu mit längeren Diskussionen und vielleicht auch mit einem Beschluss gerechnet werden.

Es grünt so grün

Einiges zu sagen hatte Rostek hingegen zum Bleicheröder Stadtwald. Hier war auf der viel frequentierten Strecke am Vogelberg der diesjährige Holzeinschlag durchgeführt worden, was bei einigen Bleicherödern Unmut ausgelöst hatte. Rostek wies darauf hin, dass alle Maßnahmen vorher besprochen worden seien und das im 500 ha großen Stadtwald jedes Jahr zweitausend Erntefestmeter Holz auf je zwei Quadratmetern eingeschlagen würden. "Das ist mal weiter weg, mal näher dran an der Stadt", sagte Rostek und verwies im weiteren auch auf die Verkehrssicherungspflicht. "Wir gehen immer mit Bedacht und Augenmaß an unseren Wald heran", versicherte der Bürgermeister.

In der Stadt selbst denkt man über die Einrichtung einer Dauerbepflanzung nach, anderes Grünzeug stellt Verwaltung und Bauhof aber zur Zeit erst einmal vor andere Herausforderungen - der leidige Grünschnitt. Bei der Wiedereinführung der Brenntage sei "kein Licht am Ende des Tunnels" zu sehen sagte Rostek, derweil sei der Verkauf von Grünabfallkarten "explodiert", der Container in Bleicherode müsse jeden Tag abgefahren werden. Ab dem heutigen Freitag soll die zweite Annahmestelle am Sportplatz in Betrieb gehen und der Bauhof wird außerhalb der gewöhnlichen Öffnungszeiten auch an den kommenden drei Wochenenden durchgängig geöffnet sein, um Grünabfälle entgegen zu nehmen.

In Sachen Baustellen hatte der Bürgermeister gute und weniger gute Nachrichten mitgebracht. Die Grundsanierung der Angerbergstraße soll, ähnlich wie zuletzt die Naumannstraße, in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten Trägern durchgeführt werden. Man wolle mit den Anwohnern in Dialog treten, so Rostek, die Ausschreibung ist für den Beginn des kommenden Jahres angesetzt. Für Irritationen sorgt derweil ein Wechesel im Landesverwaltungsamt. Dort hatte man der Stadt bisher Sicherungsmittel für vier Gebäude in Aussicht gestellt. Das neue Personal sieht das anders. Die Gelder wird es vorerst wohl nicht geben, man wolle aber entsprechende Anträge stellen und dran bleiben, so Rostek.

30.000 Euro Mehrausgaben

Einen ordentlichen Schlag ins Kontor für die Haushaltssicherung wird Bleicherode wegen Brandschutzmaßnahmen in zwei Kindereinrichtungen hinnehmen müssen. Nach einer "Gefahrenverhütungsschau" im vergangenen Jahr hat das Amt für Brandschutz Auflagen erlassen, die innerhalb von 12 Monaten durch entsprechende Maßnahmen zu realisieren sind. Kostenpunkt: gut 219.000 Euro.

Die Summe muss die klamme Stadtkasse erst einmal aufbringen. Ein Teil des Geldes wird man aus den Töpfen für Infrastrukturinvestitionen beziehen können, dennoch kommen für 2016 unerwartete Mehrausgaben von gut 30.000 Euro auf den Haushalt zu. Die Umsetzung der Maßnahmen sei in einem Jahr nicht zu schaffen, hieß es aus der Stadtverwaltung, mit den Behörden habe man sich daher auf eine mehrstufige Umsetzung bis zum Jahr 2020 geeinigt. Der Beschluss passierte den Stadtrat einstimmig.

Mehr Geld für den Bürgermeister

Der Wahlbeamte der Stadt Bleicherode, gemeint ist Bürgermeister Frank Rostek, bekommt rückwirkend mehr Geld. Möglich macht es eine Verfügung des Innenministeriums wonach die Dienstaufwandsentschädigung angehoben werden kann. Rückwirkend bis zum November des vergangenen Jahres erhält Rostek zwei Euro, lies 2,00 Euro, mehr im Monat. Bis zum September diesen Jahres sollen es sogar fünf Euro mehr sein. Die Meldung liest sich wie ein kleiner Aprilscherz, und sorgte im Bleicheröder Ratssaal auch für einige Belustigung, ist aber keiner. Der Beschluss wurde bei einer Enthaltung (Rostek) einstimmig angenommen.

Sonstiges

Zur Stadtratssitzung gibt es auch immer jede Menge kleinerer Informationen. So wurden der Bleicheröder Bahnhof und der Parkplatz Karl-Liebknecht-Straße Ecke Freiheitsstraße an Privatleute verkauft, den Bahnhof soll ein Investor aus Bayern erstanden haben.

Die Freibadsaison rückt näher, Frühbucher bekommen die Saisonkarte dieses Jahr wieder mit 10% Rabatt. Für das Bad hat man noch einmal ein paar Sponsoren mehr gewinnen können um die Fixkosten zu drücken, erklärte der Bürgermeister. Wenn alles klappt, könnte es dieses Jahr auch ein Sonnensegel für das Kinderbecken und einen Sandkasten für die kleinen Badegäste geben.

Die Gehwegreparaturen geraten derzeit etwas ins stocken, siehe Grünschnitt, sollen aber alsbald weitergeführt werden. Eine Gewässerbegutachtung, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde, hat keine größeren Probleme zu Tage gefördert, alles sei "im Lot und in gutem Zustand", erklärte Rostek.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 28. April statt, die Sitzung des Hauptausschusses eine Woche vorher am 21. April.
Angelo Glashagel