Mi, 13:47 Uhr
04.07.2001
Kurzes Aufatmen in der Stadtverwaltung
Nordhausen (nnz). Aufatmen im Nordhäuser Rathaus. Der diesjährige Haushalt der Stadtverwaltung ist durch die Kommunalaufsicht genehmigt worden. Trotzdem muß regelmäßig rapportiert werden.
Am 12. Juni bereits sei der städtische Haushalt genehmigt worden, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zur nnz. Da sich an diesen Termin noch einige formale Fristen anschließen würden, könne man im Rathaus erst ab August von einem „echten Haushalt“ sprechen. Rinke übte indirekte Kritik an der Arbeitsweise der Aufsichtsbehörde im Landratsamt, sie sprach von einer ungewöhnlich langen Genehmigungspflicht. Außerdem wurde die Stadtverwaltung angewiesen, pro Quartal einen Bericht über die Haushaltsdurchführung abzugeben.
Mit der Genehmigung ist jedoch nur eine erste Hürde genommen, die nächste steht den Ämtern, insbesondere der Kämmerei ins Haus: Die Erstellung eines Nachtragshaushaltes. Hierzu bedürfe es noch einiger Gespräche innerhalb der verschiedenen Ämter, geklärt werden müssen notwendige Streichungen. Diese sollen jedoch nicht bei den Angeboten durchgezogen werden, die für die Bürger da seien, so Rinke. Von Verhandlungen mit dem Land zur weiteren finanziellen Unterstützung der Kommune verspreche sich die Oberbürgermeisterin nicht allzu viel.
Fortgesetzt wurden und werden unterdessen die Konsultationen mit dem Landkreis. Ergebnisse gebe es zwar bislang keine, außer Fortschritten bei der gemeinsamen Schulnetzplanung. Hier sei deutlich geworden, dass eine Abgabe der Schulträgerschaft seitens der Stadt Nordhausen keine Einspareffekte bringen werde. Weitere Kontakte soll es nach der Sommerpause vor allem in den Bereichen des Sozialamtes und des Brandschutzbereiches geben. In der alljährlichen Klausurtagung will die Stadtverwaltung im September gemeinsam mit Stadträten ein Ziel angehen: Die Erarbeitung eines Konsolidierungskonzeptes für den Haushalt. Darin haben die Nordhäuser bereits einschlägige Erfahrungen in den Jahren zwischen 1995 und 1998 gesammelt. Bei dem damaligen Konzept seien 90 Prozent durchgezogen worden. Die restlichen zehn Prozent habe man liegengelassen, „die müssen wir jetzt nachholen“, meinte Rinke im Hinblick auf das Sozialamt.
Autor: nnzAm 12. Juni bereits sei der städtische Haushalt genehmigt worden, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zur nnz. Da sich an diesen Termin noch einige formale Fristen anschließen würden, könne man im Rathaus erst ab August von einem „echten Haushalt“ sprechen. Rinke übte indirekte Kritik an der Arbeitsweise der Aufsichtsbehörde im Landratsamt, sie sprach von einer ungewöhnlich langen Genehmigungspflicht. Außerdem wurde die Stadtverwaltung angewiesen, pro Quartal einen Bericht über die Haushaltsdurchführung abzugeben.
Mit der Genehmigung ist jedoch nur eine erste Hürde genommen, die nächste steht den Ämtern, insbesondere der Kämmerei ins Haus: Die Erstellung eines Nachtragshaushaltes. Hierzu bedürfe es noch einiger Gespräche innerhalb der verschiedenen Ämter, geklärt werden müssen notwendige Streichungen. Diese sollen jedoch nicht bei den Angeboten durchgezogen werden, die für die Bürger da seien, so Rinke. Von Verhandlungen mit dem Land zur weiteren finanziellen Unterstützung der Kommune verspreche sich die Oberbürgermeisterin nicht allzu viel.
Fortgesetzt wurden und werden unterdessen die Konsultationen mit dem Landkreis. Ergebnisse gebe es zwar bislang keine, außer Fortschritten bei der gemeinsamen Schulnetzplanung. Hier sei deutlich geworden, dass eine Abgabe der Schulträgerschaft seitens der Stadt Nordhausen keine Einspareffekte bringen werde. Weitere Kontakte soll es nach der Sommerpause vor allem in den Bereichen des Sozialamtes und des Brandschutzbereiches geben. In der alljährlichen Klausurtagung will die Stadtverwaltung im September gemeinsam mit Stadträten ein Ziel angehen: Die Erarbeitung eines Konsolidierungskonzeptes für den Haushalt. Darin haben die Nordhäuser bereits einschlägige Erfahrungen in den Jahren zwischen 1995 und 1998 gesammelt. Bei dem damaligen Konzept seien 90 Prozent durchgezogen worden. Die restlichen zehn Prozent habe man liegengelassen, „die müssen wir jetzt nachholen“, meinte Rinke im Hinblick auf das Sozialamt.
