Fr, 09:02 Uhr
22.01.2016
LINKE: Flüchtlingsfrage ist Verteilungsfrage
Lob an die Akteure vor Ort
Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen so sehr wie die sogenannte Flüchtlingskrise. Einen anderen Blick wirft DIE LINKE auf diese Problematik und sagt, die Flüchtlingsfrage ist eine Verteilungsfrage...
Nüchtern betrachtet können wir es uns auch im Jahr 2016 leisten die ankommenden Flüchtlinge aufzunehmen. Schäubles Vorstoß einer Benzinsteuererhöhung ist eine Farce, betrachtet man, dass der Bundeshaushalt 2015 einen Überschuss von 12 Milliarden Euro ausweist. Außerdem ist es keine Frage des Ob sondern des Wie. Es sei denn man möchte gegen das Grundgesetz und internationales Recht verstoßen, sagt Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE in Nordhausen und verweist damit auf das Grundrecht auf begründetes Asyl.
DIE LINKE kritisiert in diesem Zusammenhang die Verteilung von Armut und Reichtum. Prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Langzeitarbeitslose und arme Menschen dürfen nicht gegen Flüchtlinge ausgespielt werden. Im Gegenteil. Das Problem ist, dass die 62 reichsten Menschen so viel Geld besitzen wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Allein in Deutschland leben über eine Millionen Millionäre. Wir müssen Reichtum begrenzen um Armut zu bekämpfen und eine humane Flüchtlingspolitik zu gewährleisten, so Scharff weiter.
Was die Flüchtlingspolitik im Landkreis Nordhausen betrifft, hat DIE LINKE viel Lob übrig. Bislang wurde es geschafft, allen Geflüchteten eine würdige Unterbringung zu organisieren. Es wäre schrecklich, wenn Menschen dauerhaft in Zelten oder Turnhallen leben müssten. Von daher gilt ein großer Dank an alle Verantwortlichen im Land, Landkreis, der Service Gesellschaft, den Trägern, den Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften sowie insbesondere den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Bedenken und Ängste der Bevölkerung muss man sehr ernst nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in die Prozesse in den jeweiligen Sozialräumen beteiligen.
DIE LINKE fordert eine auskömmliche Finanzierung der Länder und Kommunen, damit diese auch weiterhin Geflüchteten Obdach, Schutz und wirksame Integrationsmaßnahmen anbieten können. Ferner verweist die Partei die positiven Effekte der derzeitigen Situation. Es ist ein Aufwuchs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere in den Sozialberufen und im Öffentlichen Dienst, festzustellen, eine bessere Auftragslage im Handwerk und die Chance dem anhaltenden Fachkräftemangel zu begegnen, sofern die wirksame Integration Geflüchteter gelingt.
Autor: redNüchtern betrachtet können wir es uns auch im Jahr 2016 leisten die ankommenden Flüchtlinge aufzunehmen. Schäubles Vorstoß einer Benzinsteuererhöhung ist eine Farce, betrachtet man, dass der Bundeshaushalt 2015 einen Überschuss von 12 Milliarden Euro ausweist. Außerdem ist es keine Frage des Ob sondern des Wie. Es sei denn man möchte gegen das Grundgesetz und internationales Recht verstoßen, sagt Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE in Nordhausen und verweist damit auf das Grundrecht auf begründetes Asyl.
DIE LINKE kritisiert in diesem Zusammenhang die Verteilung von Armut und Reichtum. Prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Langzeitarbeitslose und arme Menschen dürfen nicht gegen Flüchtlinge ausgespielt werden. Im Gegenteil. Das Problem ist, dass die 62 reichsten Menschen so viel Geld besitzen wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Allein in Deutschland leben über eine Millionen Millionäre. Wir müssen Reichtum begrenzen um Armut zu bekämpfen und eine humane Flüchtlingspolitik zu gewährleisten, so Scharff weiter.
Was die Flüchtlingspolitik im Landkreis Nordhausen betrifft, hat DIE LINKE viel Lob übrig. Bislang wurde es geschafft, allen Geflüchteten eine würdige Unterbringung zu organisieren. Es wäre schrecklich, wenn Menschen dauerhaft in Zelten oder Turnhallen leben müssten. Von daher gilt ein großer Dank an alle Verantwortlichen im Land, Landkreis, der Service Gesellschaft, den Trägern, den Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften sowie insbesondere den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Bedenken und Ängste der Bevölkerung muss man sehr ernst nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in die Prozesse in den jeweiligen Sozialräumen beteiligen.
DIE LINKE fordert eine auskömmliche Finanzierung der Länder und Kommunen, damit diese auch weiterhin Geflüchteten Obdach, Schutz und wirksame Integrationsmaßnahmen anbieten können. Ferner verweist die Partei die positiven Effekte der derzeitigen Situation. Es ist ein Aufwuchs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere in den Sozialberufen und im Öffentlichen Dienst, festzustellen, eine bessere Auftragslage im Handwerk und die Chance dem anhaltenden Fachkräftemangel zu begegnen, sofern die wirksame Integration Geflüchteter gelingt.
Kommentare
Wolfi65
22.01.2016, 09.20 Uhr
Alles kalter Kaffee Herr Scharf!
Ihre Vorstellung von einer gerechten Welt, ist vor 25 Jahren kläglich gescheitert. Kein Mensch will einen Weltkommunismus. Die sogenannten Kapitalisten werden nicht freiwillig ihren angehäuften Reichtum hergeben und zwangsweise enteignen geht schon mal durch das Grundgesetz nicht. Somit ist hier jedes Gejammer in diese Richtung fehl am Platze.
Mit soz.Gruß
Mit soz.Gruß
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Nordhäuser Freiheit
22.01.2016, 09.23 Uhr
Die LINKE lobt die eigenen Parteifreundin Hummitzsch
Schön, dass die LINKE ihre eigene Parteifreundin Angela Hummitsch so lobt. Sie wurde ja von Herrn Jendricke zur Flüchtlingskoordinatorin berufen.
Aus fachlichen Gründen natürlich. Nicht aus parteitaktischen Gründen.
Aus fachlichen Gründen natürlich. Nicht aus parteitaktischen Gründen.
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Gehard Gösebrecht
22.01.2016, 10.41 Uhr
Jetzt wird von der Linken
ein Elan an den Tag gelegt, welcher seines Gleichen vor der Flüchtlingskrise sucht.
Wieso hat die Linke nicht auch schon vorher so konsequent sich für die sozial Benachteiligten engagiert?
Jetzt wird hier was an den Tag gelegt, um Stimmen zu kassieren und sich zu profilieren.
Worte und nichts als Worte!
Wir müssen und wir können nichts!
Ich höre es heute noch in den Ohren als wäre es erst gestern gesprochen.
"Genossen, so wie wir heute arbeiten, so werden wir morgen leben!"
Oder "Je stärker der Sozialismus, desto stärker der Frieden!"
Oder "Mein Kampfplatz ist mein Arbeitsplatz"
Tja Herr Genosse Scharf.
Das war wohl vor Ihrer Zeit?
Damit will ja auch die Linke nichts mehr zu tun haben, denn jetzt ist ja ein ganz anderer Sozialismus angesagt, Oder wie?
Das Thema Glashaus möchte ich jetzt gar nicht erst anführen.
Schönen Tag noch!
Wieso hat die Linke nicht auch schon vorher so konsequent sich für die sozial Benachteiligten engagiert?
Jetzt wird hier was an den Tag gelegt, um Stimmen zu kassieren und sich zu profilieren.
Worte und nichts als Worte!
Wir müssen und wir können nichts!
Ich höre es heute noch in den Ohren als wäre es erst gestern gesprochen.
"Genossen, so wie wir heute arbeiten, so werden wir morgen leben!"
Oder "Je stärker der Sozialismus, desto stärker der Frieden!"
Oder "Mein Kampfplatz ist mein Arbeitsplatz"
Tja Herr Genosse Scharf.
Das war wohl vor Ihrer Zeit?
Damit will ja auch die Linke nichts mehr zu tun haben, denn jetzt ist ja ein ganz anderer Sozialismus angesagt, Oder wie?
Das Thema Glashaus möchte ich jetzt gar nicht erst anführen.
Schönen Tag noch!
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Palme3000
22.01.2016, 10.47 Uhr
Von den Linken nichts neues.....
Das die Linken die bestehende Situation im Land wie im Landkreis selbst, als ach so toll empfinden, wundert mich nicht! Da wird wieder die alte Leier von anderer und besserer Verteilung propagiert und dann geht es allen besser....Wer das glaubt, verkennt die aktuelle Situation im Land. Jetzt ist es nicht Hartz 4 , jetzt sind es eben die Flüchtlinge, derer man sich bedient.
Diese Lobhudelei auf die Akteure vor Ort, dass rigorose akquirieren von möglichen Unterkünften im Bereich der gesamten Grimmelallee , übrigens ohne Rücksicht auf Anwohner in diesem Bereich, zeigt doch die Scheinheiligkeit in der sich die Linke bewegt. Der OB Dr. Zeh hat bereits auf die mögliche Konzentration von Flüchtlingen in diesem Bereich aufmerksam gemacht. Ist man nur ansatzweise anderer Meinung zu dem Thema wird man von der Linken diffamiert und ins rechte Lager abgeschoben. Man gut das es da immer noch die im Land rumfahrenden linken Sympathisanten gibt, die auf Steuerkosten den Andersdenkenden mal so richtig die Meinung "sagen". Ein Zustand der garnicht geht und schnellstmöglich beendet gehört!
Der aufmerksame Leser hat es schon gemerkt, der Artikel kommt zur richtigen Zeit, im Landkreis ist ein Beigeordneten Posten frei und da muss die Linke schön verpackt auf sich, hinsichtlich Postenverteilung (Frau Hummitzsch...? ) aufmerksam machen.
Diese Lobhudelei auf die Akteure vor Ort, dass rigorose akquirieren von möglichen Unterkünften im Bereich der gesamten Grimmelallee , übrigens ohne Rücksicht auf Anwohner in diesem Bereich, zeigt doch die Scheinheiligkeit in der sich die Linke bewegt. Der OB Dr. Zeh hat bereits auf die mögliche Konzentration von Flüchtlingen in diesem Bereich aufmerksam gemacht. Ist man nur ansatzweise anderer Meinung zu dem Thema wird man von der Linken diffamiert und ins rechte Lager abgeschoben. Man gut das es da immer noch die im Land rumfahrenden linken Sympathisanten gibt, die auf Steuerkosten den Andersdenkenden mal so richtig die Meinung "sagen". Ein Zustand der garnicht geht und schnellstmöglich beendet gehört!
Der aufmerksame Leser hat es schon gemerkt, der Artikel kommt zur richtigen Zeit, im Landkreis ist ein Beigeordneten Posten frei und da muss die Linke schön verpackt auf sich, hinsichtlich Postenverteilung (Frau Hummitzsch...? ) aufmerksam machen.
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