LINKE: Flüchtlingsfrage ist Verteilungsfrage
Lob an die Akteure vor Ort
Freitag, 22. Januar 2016, 09:02 Uhr
Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen so sehr wie die sogenannte Flüchtlingskrise. Einen anderen Blick wirft DIE LINKE auf diese Problematik und sagt, die Flüchtlingsfrage ist eine Verteilungsfrage...
„Nüchtern betrachtet können wir es uns auch im Jahr 2016 leisten die ankommenden Flüchtlinge aufzunehmen. Schäubles Vorstoß einer Benzinsteuererhöhung ist eine Farce, betrachtet man, dass der Bundeshaushalt 2015 einen Überschuss von 12 Milliarden Euro ausweist. Außerdem ist es keine Frage des Ob sondern des Wie. Es sei denn man möchte gegen das Grundgesetz und internationales Recht verstoßen“, sagt Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE in Nordhausen und verweist damit auf das Grundrecht auf begründetes Asyl.
DIE LINKE kritisiert in diesem Zusammenhang die Verteilung von Armut und Reichtum. „Prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Langzeitarbeitslose und arme Menschen dürfen nicht gegen Flüchtlinge ausgespielt werden. Im Gegenteil. Das Problem ist, dass die 62 reichsten Menschen so viel Geld besitzen wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Allein in Deutschland leben über eine Millionen Millionäre. Wir müssen Reichtum begrenzen um Armut zu bekämpfen und eine humane Flüchtlingspolitik zu gewährleisten“, so Scharff weiter.
Was die Flüchtlingspolitik im Landkreis Nordhausen betrifft, hat DIE LINKE viel Lob übrig. „Bislang wurde es geschafft, allen Geflüchteten eine würdige Unterbringung zu organisieren. Es wäre schrecklich, wenn Menschen dauerhaft in Zelten oder Turnhallen leben müssten. Von daher gilt ein großer Dank an alle Verantwortlichen im Land, Landkreis, der Service Gesellschaft, den Trägern, den Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften sowie insbesondere den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Bedenken und Ängste der Bevölkerung muss man sehr ernst nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in die Prozesse in den jeweiligen Sozialräumen beteiligen.“
DIE LINKE fordert eine auskömmliche Finanzierung der Länder und Kommunen, damit diese auch weiterhin Geflüchteten Obdach, Schutz und wirksame Integrationsmaßnahmen anbieten können. Ferner verweist die Partei die positiven Effekte der derzeitigen Situation. „Es ist ein Aufwuchs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere in den Sozialberufen und im Öffentlichen Dienst, festzustellen, eine bessere Auftragslage im Handwerk und die Chance dem anhaltenden Fachkräftemangel zu begegnen, sofern die wirksame Integration Geflüchteter gelingt.“
Autor: red„Nüchtern betrachtet können wir es uns auch im Jahr 2016 leisten die ankommenden Flüchtlinge aufzunehmen. Schäubles Vorstoß einer Benzinsteuererhöhung ist eine Farce, betrachtet man, dass der Bundeshaushalt 2015 einen Überschuss von 12 Milliarden Euro ausweist. Außerdem ist es keine Frage des Ob sondern des Wie. Es sei denn man möchte gegen das Grundgesetz und internationales Recht verstoßen“, sagt Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE in Nordhausen und verweist damit auf das Grundrecht auf begründetes Asyl.
DIE LINKE kritisiert in diesem Zusammenhang die Verteilung von Armut und Reichtum. „Prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Langzeitarbeitslose und arme Menschen dürfen nicht gegen Flüchtlinge ausgespielt werden. Im Gegenteil. Das Problem ist, dass die 62 reichsten Menschen so viel Geld besitzen wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Allein in Deutschland leben über eine Millionen Millionäre. Wir müssen Reichtum begrenzen um Armut zu bekämpfen und eine humane Flüchtlingspolitik zu gewährleisten“, so Scharff weiter.
Was die Flüchtlingspolitik im Landkreis Nordhausen betrifft, hat DIE LINKE viel Lob übrig. „Bislang wurde es geschafft, allen Geflüchteten eine würdige Unterbringung zu organisieren. Es wäre schrecklich, wenn Menschen dauerhaft in Zelten oder Turnhallen leben müssten. Von daher gilt ein großer Dank an alle Verantwortlichen im Land, Landkreis, der Service Gesellschaft, den Trägern, den Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften sowie insbesondere den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Bedenken und Ängste der Bevölkerung muss man sehr ernst nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in die Prozesse in den jeweiligen Sozialräumen beteiligen.“
DIE LINKE fordert eine auskömmliche Finanzierung der Länder und Kommunen, damit diese auch weiterhin Geflüchteten Obdach, Schutz und wirksame Integrationsmaßnahmen anbieten können. Ferner verweist die Partei die positiven Effekte der derzeitigen Situation. „Es ist ein Aufwuchs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere in den Sozialberufen und im Öffentlichen Dienst, festzustellen, eine bessere Auftragslage im Handwerk und die Chance dem anhaltenden Fachkräftemangel zu begegnen, sofern die wirksame Integration Geflüchteter gelingt.“
