Mo, 19:05 Uhr
18.01.2016
Innenminister steht Einsatz positiv gegenüber
Bodycams bei der Polizei im Gespräch
Schulterkameras bei den Vollzugsbeamten der Polizei könnten eine Möglichkeit sein, Übergriffe auf Polizisten zu verhindern und Beweismittel für Strafverfahren zu sichern, so Innenminister Dr. Holger Poppenhäger...
„Sollten die Auswertung der Pilotprojekte positiv verlaufen, stehe ich dem Einsatz sogenannter Bodycams positiv gegenüber und werde mich für deren Verwendung bei der Thüringer Polizei stark machen“, so der Innenminister.
Gegenwärtig laufen in den Bundesländern Hamburg und Rheinland-Pfalz Pilotprojekte zum Einsatz von Bodycams bei der Polizei. In Hessen ist das Pilotprojekt bereits beendet, die Ergebnisse jedoch noch nicht ausgewertet. Insbesondere müssen in Thüringen vor deren Einführung evtl. erforderliche Änderungen im Polizeiaufgabengesetz und sonstige datenschutzrechtliche Regelungen geprüft werden.
Konkret ist momentan unter anderem fraglich, ob neben Bild- auch Tonaufzeichnungen erlaubt sind, an welchen Orten und an welchen Zeiten die Kameras eingesetzt werden und wie lange die Aufnahmen gespeichert werden dürfen. Nicht zuletzt muss anhand der Ergebnisse der Pilotprojekte überprüft werden, ob deren Einsatz auch tatsächlich zu einem verbesserten Schutz der Polizeibeamten geführt hat.
In Thüringen gibt es bisher keinen Einsatz von Bodycams bei der Streifenpolizei. Lediglich die geschlossenen Einheiten sind mit Videokameras ausgestattet. Aufgrund der Ergebnisse der Pilotprojekte in den drei Ländern ist eine Beschlussfassung auf der folgenden Innenministerkonferenz vorgesehen.
„Auf Ministerebene ist hierzu auch eine Sonderkonferenz der Innenminister im Gespräch“, so Poppenhäger. Diese könnte noch vor dem nächsten regulären Termin im Juni stattfinden.
Autor: red„Sollten die Auswertung der Pilotprojekte positiv verlaufen, stehe ich dem Einsatz sogenannter Bodycams positiv gegenüber und werde mich für deren Verwendung bei der Thüringer Polizei stark machen“, so der Innenminister.
Gegenwärtig laufen in den Bundesländern Hamburg und Rheinland-Pfalz Pilotprojekte zum Einsatz von Bodycams bei der Polizei. In Hessen ist das Pilotprojekt bereits beendet, die Ergebnisse jedoch noch nicht ausgewertet. Insbesondere müssen in Thüringen vor deren Einführung evtl. erforderliche Änderungen im Polizeiaufgabengesetz und sonstige datenschutzrechtliche Regelungen geprüft werden.
Konkret ist momentan unter anderem fraglich, ob neben Bild- auch Tonaufzeichnungen erlaubt sind, an welchen Orten und an welchen Zeiten die Kameras eingesetzt werden und wie lange die Aufnahmen gespeichert werden dürfen. Nicht zuletzt muss anhand der Ergebnisse der Pilotprojekte überprüft werden, ob deren Einsatz auch tatsächlich zu einem verbesserten Schutz der Polizeibeamten geführt hat.
In Thüringen gibt es bisher keinen Einsatz von Bodycams bei der Streifenpolizei. Lediglich die geschlossenen Einheiten sind mit Videokameras ausgestattet. Aufgrund der Ergebnisse der Pilotprojekte in den drei Ländern ist eine Beschlussfassung auf der folgenden Innenministerkonferenz vorgesehen.
„Auf Ministerebene ist hierzu auch eine Sonderkonferenz der Innenminister im Gespräch“, so Poppenhäger. Diese könnte noch vor dem nächsten regulären Termin im Juni stattfinden.
