Sehr bedauerlich findet der Fraktionsvorsitzende der CDU Nordhausen, Steffen Iffland, die Äußerungen des Landrates. Vielmehr erwarte Iffland mehr Engagement vom Landrat für seine Kommunen...


Hintergrund: Landrat Matthias Jendricke hatte gestern in der Sitzung des Kreisausschusses angeführt, dass die Stadt Nordhausen zu späte ihre Unterlagen zwecks Bedarfszuweisung abgeschickt hätte. Das wiederum will die CDU-Stadtratsfraktion so nicht gelten lassen, "denn der Landrat ist mit seiner Kommunalaufsicht die Behörde, welche die Städte und Gemeinden richtig und vor allem schnell beraten muss, damit seine Gemeinden finanziell gut ausgestattet sind", liest man in einer Pressemitteilung der Fraktion.

Zudem reicht nicht die Gemeinde ihren Haushalt in Erfurt ein, sondern die Kommunalaufsicht des Landratsamtes, dem Jendricke als Landrat vorsteht! Es ist daher auch nicht nachvollziehbar, dass ein Antrag der Stadt, der nachweislich im April einging, erst am 17. November vom Landratsamt an die zuständige Behörde in Erfurt weitergeleitet wurde.

Des Weiteren ist die Aussage des Landrats falsch, „die Stadt hätte ihre Steuern anheben müssen“. Dies treffe für Nordhausen für 2015 nicht zu, erst für das Jahr 2016!

Abschließend sagte Iffland, dass er sich wünsche, dass der Landrat bis Dezember seine guten Kontakte in Erfurt einsetzen solle, damit am 8. Dezember 2015 doch eine größere Summe genehmigt werde, als bisher über die Medien durchsickerte. Als ehemaliger Finanzbürgermeister von Nordhausen wisse Jendricke genau, welche finanziellen Auswirkungen die Kulturbauten der vergangenen Jahre, die unter seiner Haushaltsführung entstanden, auf den Haushalt hätten.

"Sollte Erfurt hier nicht einlenken wird die jüngst aufblühende Stadt Nordhausen finanziell durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung an die Wand gefahren", so Iffland abschließend.