Do, 10:04 Uhr
26.11.2015
Kein Bescheid vom Land
Stadtratssitzung abgesagt
Eigentlich hätte es zur heutigen Stadtratssitzung endlich einen Haushaltsbeschluss geben sollen. Eigentlich. Ohne zu wissen wieviel Geld man am Ende zur Verfürung hat, kann man aber nicht viel beschließen - die Bedarfszuweisungen des Landes lassen weiter auf sich warten...
"Aufgrund der gestern Abend eingegangenen Information, dass die Stadt Nordhausen auch bis zum heutigen Tag keinen Bescheid bezüglich der Bedarfszuweisungen erhalten werden, wird die heutige Stadtratssitzung abgesagt." Das meldete jetzt die Stadtverwaltung.
Auf der Tagesordnung wäre es heute vor allem um den Beschluss des Haushalts gegangen, was sich ohne Bedarfszuweisungen erübrigt. Der einzige andere Punkt auf der Tagesordnung wäre der Wirtschaftsplan der Verkehrsbetriebe gewesen.
Die Stadt Nordhausen hatte im Frühling eine Bedarfszuweisung in Höhe von 5 Millionen beantragt. Mehrere Anfragen seitens der Stadtverwaltung an das Landesverwaltungsamt zum Stand der Genehmigung hatten bis zuletzt zu keine klaren Aussagen geführt.
Sobald der Bescheid erteilt wird, würde der Stadtrat einberufen, hieß es aus der Stadtverwaltung. Die nächste reguläre Sitzung des Rates findet bereits in gut zwei Wochen, am 9. Dezember statt.
Autor: red"Aufgrund der gestern Abend eingegangenen Information, dass die Stadt Nordhausen auch bis zum heutigen Tag keinen Bescheid bezüglich der Bedarfszuweisungen erhalten werden, wird die heutige Stadtratssitzung abgesagt." Das meldete jetzt die Stadtverwaltung.
Auf der Tagesordnung wäre es heute vor allem um den Beschluss des Haushalts gegangen, was sich ohne Bedarfszuweisungen erübrigt. Der einzige andere Punkt auf der Tagesordnung wäre der Wirtschaftsplan der Verkehrsbetriebe gewesen.
Die Stadt Nordhausen hatte im Frühling eine Bedarfszuweisung in Höhe von 5 Millionen beantragt. Mehrere Anfragen seitens der Stadtverwaltung an das Landesverwaltungsamt zum Stand der Genehmigung hatten bis zuletzt zu keine klaren Aussagen geführt.
Sobald der Bescheid erteilt wird, würde der Stadtrat einberufen, hieß es aus der Stadtverwaltung. Die nächste reguläre Sitzung des Rates findet bereits in gut zwei Wochen, am 9. Dezember statt.
Kommentare
T.Gruber
26.11.2015, 12.23 Uhr
Fadenscheinige Ausreden
Ich habe es nicht so genau mitbekommen: ist hier die Rede vom 2015er oder 2016er Haushaltsplan?
Wenn es den 2015er betreffen sollte, kann ich die Absage nicht nachvollziehen.
Da wird lieber das ganze Jahr die vorläufige Haushaltsführung und damit die fast vollständige Handlungsunfähigkeit, als einen Haushaltsplan zu verabschieden, bei dem eine einzige Zahl fehlt?
Sehr geehrte Frau Spieß, warum nehmen sie nicht einfach die Vorjahreszahl an oder planen den Haushaltsansatz in der Höhe der beantragten Mittel?
Weitere Alternativen wären:
- Ansatz mit Null Euro
- Durchschnitt der letzten 5 Jahre
- Ansatz in Höhe eines Sockelbetrages (etwa die Hälfte der beantragten Mittel)
Für mich ist die Begründung der Absage lediglich eine fadenscheinige Ausrede. Ich gehe eher davon aus, dass die Wahl der neuen Beigeordneten abgewartet werden soll.
Wann wollen Sie eigentlich mit der Planung des Haushaltsjahres 2016 anfangen?
Wenn es den 2015er betreffen sollte, kann ich die Absage nicht nachvollziehen.
Da wird lieber das ganze Jahr die vorläufige Haushaltsführung und damit die fast vollständige Handlungsunfähigkeit, als einen Haushaltsplan zu verabschieden, bei dem eine einzige Zahl fehlt?
Sehr geehrte Frau Spieß, warum nehmen sie nicht einfach die Vorjahreszahl an oder planen den Haushaltsansatz in der Höhe der beantragten Mittel?
Weitere Alternativen wären:
- Ansatz mit Null Euro
- Durchschnitt der letzten 5 Jahre
- Ansatz in Höhe eines Sockelbetrages (etwa die Hälfte der beantragten Mittel)
Für mich ist die Begründung der Absage lediglich eine fadenscheinige Ausrede. Ich gehe eher davon aus, dass die Wahl der neuen Beigeordneten abgewartet werden soll.
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