Nordhausen (nnz). Der Wahlkampf befindet sich in seiner heißen Phase, die Wahlkämpfer biegen auf die Zielgerade ein. Im Endspurt sind jedoch unfaire Mittel nicht erlaubt. Das jedenfalls meint die SPD in Thüringen und in Nordhausen.


Wundersame Blüten treibt nach Ansicht von Dagmar Becker, Mitglied der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, der Wahlkampf in diesen Tagen und fragt nach den Hintergründen eines von Sozialminister Klaus Zeh (CDU) organisierten so genannten „1. Klaus-Treffens" in Nordhausen. Es fand am 6. Juni auf der Landesgartenschau statt, unter anderem wurden die von Zeh geladenen Gäste verköstigt und mit Geschenken bedacht. Inbegriffen war auch der freie Eintritt zur Landesgartenschau.

Neben dem „Klaus-Treffen" habe das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit zu drei weiteren Veranstaltungen in Nordhausen eingeladen, und zwar immer im Rahmen der Landesgartenschau, die dort derzeit stattfindet. Becker verwies darauf, dass sich Zeh um ein Direktmandat in Nordhausen bewirbt, und möchte nun von der Landesregierung mit einer parlamentarischen Anfrage wissen, welche Veranlassung das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hatte, zu solch einem Treffen einzuladen.

Informationen möchte sie auch darüber, ob es nach Einschätzung der Landesregierung zu rechtfertigen ist, in der heißen Phase des Wahlkampfes den Minister derart in den Mittelpunkt zu stellen, ohne einen sachlichen Anknüpfungspunkt zu haben. Weitere Punkte in Beckers Anfrage sind die Kosten, die durch diese und die drei weiteren Veranstaltungen entstanden sind, wer diese beglichen hat sowie der Schlüssel, nach dem zu den Veranstaltungen eingeladen wurde.