Di, 10:50 Uhr
03.11.2015
Stadtrat Nachlese
Zirkus Antrag wird überarbeitet
Für etwas Verwirrung im Stadtrat sorgte die gestrige Absetzung des Wildtier-Zirkus-Antrages der FDP. Die Fraktion stellt noch einmal klar, das der Antag nicht zurückgezogen wurde, sondern vielmehr überarbeitet werde...
Der Antrag wurde nicht zurückgezogen, sondern überarbeitet um ihn rechtssicher beschließen zu können, teilt die FDP Fraktion mit. Aufgrund der Kurzfristigkeit hätte der Antrag gestern noch nicht beschlossen werden können. Man gehe davon aus, dass der Antrag in der Stadtratssitzung im Dezember beschlossen werden könne.
Hintergrund war, dass die Zuständigkeit für die Einhaltung des Tierschutzes beim Veterinäramt im Landratsamt liegt. Damit wäre der Antrag in seiner Urform angreifbar gewesen. Daher habe man sich in Abstimmung mit dem Ordnungsamt der Stadt zu dem überarbeiteten Antrag entschieden.
Da die Intention des Antrags sowohl bei allen anderen Fraktionen im Stadtrat, als auch bei der Bevölkerung auf große Zustimmung treffe, wolle man auch eine positive Entscheidung hierzu herbeiführen, erklären die Nordhäuser Liberalen. Den überarbeiteten Antrag kann man hier lesen.
Autor: redDer Antrag wurde nicht zurückgezogen, sondern überarbeitet um ihn rechtssicher beschließen zu können, teilt die FDP Fraktion mit. Aufgrund der Kurzfristigkeit hätte der Antrag gestern noch nicht beschlossen werden können. Man gehe davon aus, dass der Antrag in der Stadtratssitzung im Dezember beschlossen werden könne.
Hintergrund war, dass die Zuständigkeit für die Einhaltung des Tierschutzes beim Veterinäramt im Landratsamt liegt. Damit wäre der Antrag in seiner Urform angreifbar gewesen. Daher habe man sich in Abstimmung mit dem Ordnungsamt der Stadt zu dem überarbeiteten Antrag entschieden.
Da die Intention des Antrags sowohl bei allen anderen Fraktionen im Stadtrat, als auch bei der Bevölkerung auf große Zustimmung treffe, wolle man auch eine positive Entscheidung hierzu herbeiführen, erklären die Nordhäuser Liberalen. Den überarbeiteten Antrag kann man hier lesen.

