Mi, 10:33 Uhr
02.06.2004
Briefe aus Bad Füssing (1)
Bad Füssing (nnz). Es ist wieder soweit: Die Zeit des Relaxens ist wieder gekommen. Das Hotel Falkenhof bietet nicht nur Entspannung, es bietet dem Beobachter vor allem Abstand von den Geschehnissen in Nordhausen und in Thüringen. Und da stehen für den ersten Brief dieses Jahres drei Buchstaben im Mittelpunkt...
Die Regierungsmannschaft um Dieter Althaus (CDU) hatte sich den Landesentwicklungsplan vielleicht auch anders vorgestellt. Doch das Ding „LEP“ sollte noch vor der Wahl über den Tisch in der Thüringer Staatskanzlei. Was da gestern herausgekommen ist, das ist der kleinste gemeinsame Nenner. Nicht mehr und auch nicht weniger. Nach dem Gezerre um die Oberzentren war vielleicht auch nicht mehr zu erwarten. Insider hätten nicht mal das Offenhalten des oberzentralen Status für einige Städte – darunter auch Nordhausen – für möglich gehalten.
Doch Innenminister Andreas Trautvetter war in der zurückliegenden Sitzung des Innenausschusses zu weit nach vorn geprescht, hatte lediglich „seinen“ Süden ins Gespräch gebracht und dabei auch Nordhausen sowie Eisenach verprellt. Das wiederum schmeckte vor allem den Wartburgstädtern nicht. Die fuhren in die Staatskanzlei und machten Druck, die Nordhäuser schrieben einen Brief an den MP.
So soll jetzt also noch mal überlegt werden, ob Nordhausen und weitere sieben Städte oder Städtebünde vielleicht einen oberzentralen Status erhalten können. Und so sollen in den kommenden Wochen und Monaten neue Stellungnahmen eingeholt und vor allem die Nachbarkommunen der jeweiligen Oberzentren befragt werden. Im Falle von Nordhausen sind das zum Beispiel Heiligenstadt und Mühlhausen. In der Thomas-Müntzer-Stadt hat man sich angesichts der unschönen Landgericht-Abwerbe-Aktion der SPD vielleicht schon etwas beruhigt, schließlich erhält ja Mühlhausen einen Status, der immer angestrebt wurde: Mittelzentrum mit Teilfunktion Oberzentrum. Über Heiligenstadt zu mutmaßen ist nicht angebracht. In seiner Heimatstadt muß Dieter Althaus selbst für Ordnung sorgen und Landrat Werner Henning klar machen, dass er immer noch Landrat in Thüringen und nicht in Niedersachsen ist.
Jetzt erst einmal wird gewählt, am Abend des 13. Juni wird sich zeigen, ob der gestrige Kabinettbeschluss wirklich sinnvoll und zeitvoll war. Die Reaktion der SPD auf den Landesentwicklungsplan zeigt hingegen, dass deren Konzepte auch nicht viel besser sind. Vielleicht haben es die Genossen noch niemandem gesagt. Aber im Landesvorstand wird immer noch eine andere Variante der kommunalen Ordnung in Thüringen diskutiert: Da soll es künftig nur ein Oberzentrum geben: Erfurt, eventuell, wenn Christoph Matschie vielleicht (mit)regiert, noch Jena.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDie Regierungsmannschaft um Dieter Althaus (CDU) hatte sich den Landesentwicklungsplan vielleicht auch anders vorgestellt. Doch das Ding „LEP“ sollte noch vor der Wahl über den Tisch in der Thüringer Staatskanzlei. Was da gestern herausgekommen ist, das ist der kleinste gemeinsame Nenner. Nicht mehr und auch nicht weniger. Nach dem Gezerre um die Oberzentren war vielleicht auch nicht mehr zu erwarten. Insider hätten nicht mal das Offenhalten des oberzentralen Status für einige Städte – darunter auch Nordhausen – für möglich gehalten.
Doch Innenminister Andreas Trautvetter war in der zurückliegenden Sitzung des Innenausschusses zu weit nach vorn geprescht, hatte lediglich „seinen“ Süden ins Gespräch gebracht und dabei auch Nordhausen sowie Eisenach verprellt. Das wiederum schmeckte vor allem den Wartburgstädtern nicht. Die fuhren in die Staatskanzlei und machten Druck, die Nordhäuser schrieben einen Brief an den MP.
So soll jetzt also noch mal überlegt werden, ob Nordhausen und weitere sieben Städte oder Städtebünde vielleicht einen oberzentralen Status erhalten können. Und so sollen in den kommenden Wochen und Monaten neue Stellungnahmen eingeholt und vor allem die Nachbarkommunen der jeweiligen Oberzentren befragt werden. Im Falle von Nordhausen sind das zum Beispiel Heiligenstadt und Mühlhausen. In der Thomas-Müntzer-Stadt hat man sich angesichts der unschönen Landgericht-Abwerbe-Aktion der SPD vielleicht schon etwas beruhigt, schließlich erhält ja Mühlhausen einen Status, der immer angestrebt wurde: Mittelzentrum mit Teilfunktion Oberzentrum. Über Heiligenstadt zu mutmaßen ist nicht angebracht. In seiner Heimatstadt muß Dieter Althaus selbst für Ordnung sorgen und Landrat Werner Henning klar machen, dass er immer noch Landrat in Thüringen und nicht in Niedersachsen ist.
Jetzt erst einmal wird gewählt, am Abend des 13. Juni wird sich zeigen, ob der gestrige Kabinettbeschluss wirklich sinnvoll und zeitvoll war. Die Reaktion der SPD auf den Landesentwicklungsplan zeigt hingegen, dass deren Konzepte auch nicht viel besser sind. Vielleicht haben es die Genossen noch niemandem gesagt. Aber im Landesvorstand wird immer noch eine andere Variante der kommunalen Ordnung in Thüringen diskutiert: Da soll es künftig nur ein Oberzentrum geben: Erfurt, eventuell, wenn Christoph Matschie vielleicht (mit)regiert, noch Jena.
Peter-Stefan Greiner
