Do, 13:47 Uhr
02.07.2015
Der Blick in die kommunale Glaskugel
Gestern hat der Nordhäuser Stadtrat die Fortschreibung des Haushaltskonsolisierungskonzeptes beschlossen. Damit soll die Verwaltung darstellen, wie die Zukunft der städtischen Finanzen aussieht. Die Arbeit kann man sich eigentlich sparen...
Die Glaskugel, die normalerweise im Zukunfsfragen-Amt ihre Heimat hat, die hat nichts mit dieser strahlenden Kugel auf dem Foto zu tun. Für die Stadt Nordhausen müsste sie schmutzig blass aussehen.
Wir haben uns mal die Mühe gemacht und aus dem fast 100 Seiten dicken Konzept der Finanzgesundung die Zukunft der Jahresergebnisse zu extrahieren. Erstes Fazit, die Stadt Nordhausen wird bis zum Jahr 2024 bei einer Landesregierung um Bedarfszuweisungen betteln müssen. Immer und immer wieder. Wird aktuell um rund fünf Millionen Euro in Erfurt gebeten, so können sich die Landesverwalter auf fast acht Millionen Euro im nächsten Jahr einstellen. Das einzig Positive an dem Negativen: Die Höhe der zu beantragenden Zuweisungen nimmt ab, im Jahr 2024 sind es noch rund zwei Millionen Euro.
Bleiben die prognostizierten Aufwendungen in den kommenden neun Jahre noch einigermaßen konstant, so steigen die Erträge von derzeit 65,7 Millionen Euro auf 70,6 Millionen Euro. Wo und ob das zusätzliche Geld eingenommen werden soll, bleibt fraglich, denn außer der Schließung einer Küche und der Schließung eines Amtes (eine Mitarbeiterin weniger), ist noch nicht viel passiert. Michael Mohr (LINKE) sagte es gestern treffend: "Wer sparen will, der muss wehtun".
Aber weder die Verwaltung noch der Stadtrat hat den Mut, den Menschen Schmerzen zu bereiten. Und so wird das Verhältnis der Stadträte zu Einsparmaßnahmen in etwa dem der Griechischen Regierung zu tatsächlichen Reformbemühungen angeglichen. Bemühungen, die gegen Null tendieren.
Und konnte bislang immer mit den zurückgeschraubten Schlüsselzuweisungen des Landes argumentiert, so mag das für die Jahre 2010 (17 Millionen Euro) bis 2014 (10 Millionen Euro) zwar stimmen, doch danach bleiben sie konstant und steigen ab 2017 sogar wieder leicht an. Wie sich letztlich das Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 auf das Land Thüringen und damit auch auf die Kommunen auswirken wird, das ist in dieser Glaskugel nicht zu erblicken.
Und so werden für die überbordenden freiwilligen Ausgaben in den nächsten zehn Jahren die städtischen Unternehmen weiter bluten, sie werden sogar in eine Schieflage geraten können. Und trotzdem - soweit mein Blick in diese Kugel - Nordhausen wird sich auf ein Leben ohne Straßenbahn, ohne Spartentheater, ohne zwei Museen und ein Kunsthaus, dafür auf ein geschlossenes, weil nicht mehr zu betreibendes Bürgerhaus einstellen müssen. Ob das der Super-Gau für die Kommune sein wird, das sei dahingestellt. Fakt ist: das Leben wird auch dann noch weitergehen. Vielleicht hat die Kommune - dank der Doppik - dann zum Beispiel die Rautenstraße oder das Rathaus verkaufen können. Vielleicht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDie Glaskugel, die normalerweise im Zukunfsfragen-Amt ihre Heimat hat, die hat nichts mit dieser strahlenden Kugel auf dem Foto zu tun. Für die Stadt Nordhausen müsste sie schmutzig blass aussehen.
Wir haben uns mal die Mühe gemacht und aus dem fast 100 Seiten dicken Konzept der Finanzgesundung die Zukunft der Jahresergebnisse zu extrahieren. Erstes Fazit, die Stadt Nordhausen wird bis zum Jahr 2024 bei einer Landesregierung um Bedarfszuweisungen betteln müssen. Immer und immer wieder. Wird aktuell um rund fünf Millionen Euro in Erfurt gebeten, so können sich die Landesverwalter auf fast acht Millionen Euro im nächsten Jahr einstellen. Das einzig Positive an dem Negativen: Die Höhe der zu beantragenden Zuweisungen nimmt ab, im Jahr 2024 sind es noch rund zwei Millionen Euro.
Bleiben die prognostizierten Aufwendungen in den kommenden neun Jahre noch einigermaßen konstant, so steigen die Erträge von derzeit 65,7 Millionen Euro auf 70,6 Millionen Euro. Wo und ob das zusätzliche Geld eingenommen werden soll, bleibt fraglich, denn außer der Schließung einer Küche und der Schließung eines Amtes (eine Mitarbeiterin weniger), ist noch nicht viel passiert. Michael Mohr (LINKE) sagte es gestern treffend: "Wer sparen will, der muss wehtun".
Aber weder die Verwaltung noch der Stadtrat hat den Mut, den Menschen Schmerzen zu bereiten. Und so wird das Verhältnis der Stadträte zu Einsparmaßnahmen in etwa dem der Griechischen Regierung zu tatsächlichen Reformbemühungen angeglichen. Bemühungen, die gegen Null tendieren.
Und konnte bislang immer mit den zurückgeschraubten Schlüsselzuweisungen des Landes argumentiert, so mag das für die Jahre 2010 (17 Millionen Euro) bis 2014 (10 Millionen Euro) zwar stimmen, doch danach bleiben sie konstant und steigen ab 2017 sogar wieder leicht an. Wie sich letztlich das Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 auf das Land Thüringen und damit auch auf die Kommunen auswirken wird, das ist in dieser Glaskugel nicht zu erblicken.
Und so werden für die überbordenden freiwilligen Ausgaben in den nächsten zehn Jahren die städtischen Unternehmen weiter bluten, sie werden sogar in eine Schieflage geraten können. Und trotzdem - soweit mein Blick in diese Kugel - Nordhausen wird sich auf ein Leben ohne Straßenbahn, ohne Spartentheater, ohne zwei Museen und ein Kunsthaus, dafür auf ein geschlossenes, weil nicht mehr zu betreibendes Bürgerhaus einstellen müssen. Ob das der Super-Gau für die Kommune sein wird, das sei dahingestellt. Fakt ist: das Leben wird auch dann noch weitergehen. Vielleicht hat die Kommune - dank der Doppik - dann zum Beispiel die Rautenstraße oder das Rathaus verkaufen können. Vielleicht.
Peter-Stefan Greiner
