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Mi, 13:11 Uhr
17.06.2015

Wieninger fordert Verwaltung zu Klarstellung auf

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Iffland behauptet nach Ansicht der Nordhäuser SPD, dass Investitionskredite in den Jahren 2010/11 zweckentfremdet verwendet worden seien. Das möchten die Sozialdemokraten geklärt wissen...


Er habe diese Aussage durch die Verwaltung im Stadtrat und im Finanzausschuss gehört. Wieninger fordert nun eine sofortige Klarstellung, damit dass Vertrauen in die Kompetenz und Verantwortung der Finanzverwaltung und den zuständigen Ausschuss nicht weiter untergraben wird.

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Bisher liegen alle Jahresabschlüsse bis einschließlich 2012 geprüft und ohne Beanstandungen vor, Entlastung ist bis 2012 erteilt.

Da derzeit der Landesrechnungshof im Rathaus prüft, wird die SPD-Fraktion die Bitte aussprechen, die Buchung der Investitionskredite mit den entsprechenden Verwendungsnachweisen der Jahre 2010/11 in die Prüfung einzubeziehen. So können die unglücklichen Vorwürfe endgültig aus der Welt geschafft werden. Es ist allerdings bedauerlich, dass noch immer Rückschau betrieben wird und nicht alle Kräfte auf die derzeitigen Probleme gelenkt werden.
Autor: red

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Kommentare
altmeister
17.06.2015, 14:05 Uhr
Und, was wenn?
Da stellt sich wirklich die Frage, was Herr Wieninger macht, falls sich die Aussage des Herrn Iffland bestätigen sollte.
Gibt es dann Revolution in der SPD oder nur einen Sturm im Wasserglas?
Mister X
17.06.2015, 15:01 Uhr
Augenwischerei
Die SPD bekommt nun die volle Breitseite dafür, dass sie die CDU in Erfurt kaltgestellt hat. nun versucht man auf Kreis und Stadtebene die SPD als unglaubwürdig darzustellen, denke ich.

Ich bin zwar nicht unbedingt ein SPD-Fan, aber was die CDU hier abliefert ist ohne Niveau. War Herr Zeh nicht Finanzminister in Erfurt und warum musste er dort seinen Hut nehmen? Andere Frage, was hat denn Herr Zeh für NDH geleistet? Hat denn die CDU Nicht alles mit beschlossen, was auf den Tisch kam? Wenn nicht dann sollen sich doch die Leute melden die damals schon energisch dagegen waren, dann könnte man doch die Schuldigen besser ausfindig machen?
-Insider-
17.06.2015, 19:41 Uhr
mich
würde ein bericht seitens der verwaltung - ohne mitwirkung von spd-nahen mitarbeitern - schon interessieren. hat die ex-OB die mittel zweckentfremdet, ja oder nein? sollte doch in der doppik relativ leicht ermittelbar sein....
Rainer H.
17.06.2015, 23:31 Uhr
Rechnungshof im Rathaus
Der Rechnungsprüfungshof hat klare Aufgaben. Dazu gehört nicht, der Bitte einer Fraktion nachzukommen, bestimmte Buchungen zu prüfen. Da bin ich ja gespannt.
Auf der andren Seite wirft die SPD der CDU vor, diese würde nur in der Vergangenheit arbeiten. Mensch Leute, lest Ihr eigentlich Eure eigenen Pressemittelungen? Ihr redet nur in der Vergangenheit! Und jetzt redet mal einer Tacheles und da wird man nervös.

Der eine stellt Behauptungen auf, dann wird reagiert. Dann folgen Vorwürfe und wieder Erwiderungen, dann legt der eine Fakten auf den Tisch und der andere spricht von Diffamierung. Mal sehen wer der Klügere ist und nachgibt?
Mister X
18.06.2015, 12:46 Uhr
Entlastung
Mich würde interessieren wer und wie viel Damen und Herren des Stadtrates gegen die Entlastung 2012 gestimmt hat? aber ich glaube nicht so recht, dass darüber namentlich abgestimmt wurde. Wenn doch wäre es doch schon interessant zu wissen wer dagegen gestimmt hat, bitte um Veröffentlichung. Eine namentliche Abstimmung ist doch nicht geheim, oder ist das in Nordhäuser Stadtrat auch etwas anderes?
Nordhäuser Freiheit
18.06.2015, 15:33 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Mister X
18.06.2015, 15:40 Uhr
Politik
Von der Politik ist man es doch schon lange gewohnt, dass sie mit Dreck um sich werfen, oder wie soll man das was sie von sich geben sonst verstehen?????
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