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Wieninger fordert Verwaltung zu Klarstellung auf

Mittwoch, 17. Juni 2015, 13:11 Uhr
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Iffland behauptet nach Ansicht der Nordhäuser SPD, dass Investitionskredite in den Jahren 2010/11 zweckentfremdet verwendet worden seien. Das möchten die Sozialdemokraten geklärt wissen...


Er habe diese Aussage durch die Verwaltung im Stadtrat und im Finanzausschuss gehört. Wieninger fordert nun eine sofortige Klarstellung, damit dass Vertrauen in die Kompetenz und Verantwortung der Finanzverwaltung und den zuständigen Ausschuss nicht weiter untergraben wird.

Bisher liegen alle Jahresabschlüsse bis einschließlich 2012 geprüft und ohne Beanstandungen vor, Entlastung ist bis 2012 erteilt.

Da derzeit der Landesrechnungshof im Rathaus prüft, wird die SPD-Fraktion die Bitte aussprechen, die Buchung der Investitionskredite mit den entsprechenden Verwendungsnachweisen der Jahre 2010/11 in die Prüfung einzubeziehen. So können die unglücklichen Vorwürfe endgültig aus der Welt geschafft werden. Es ist allerdings bedauerlich, dass noch immer Rückschau betrieben wird und nicht alle Kräfte auf die derzeitigen Probleme gelenkt werden.
Autor: red

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