Die einen schöpften aus den Vollen – die anderen müssen jetzt deren Hausaufgaben erledigen. So reagiert die CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat auf die Diffamierungsvorwürfe der SPD...


Lieber Vorstand der SPD,

Diffamierungen sind Verleumdungen. Die CDU muss seit drei Jahren auf solche mit Richtigstellungen reagieren. In Ihrem Statement schrieben Sie, ich hätte eine abenteuerliche These aufgestellt, welche ich an dieser Stelle dem Leser vollständigkeitshalber noch einmal darstellen möchte:

„Schon 2009, 2010 und 2012 wurden von Frau Rinke Haushaltsperren verhängt. 2012 sagte Sie: Die Lage ist ernst aber nicht hoffnungslos… Investitionskredite, die wir heute dringend benötigen, welche für die Herstellung des Bürgerhauses genehmigt wurden, hatten das Team Rinke/Jendricke zweckentfremdet verwendet und damit den Kassenkredit abgezahlt. Daher die behaupteten 1 Million Euro Plus in der Kasse, die schon wenige Wochen später dahin geschmolzen waren. Als das Geld dann noch nicht reichte, mussten die Stadtwerke bluten. Statt aus dem Überschuss wurde das Geld jahrelang aus der Substanz gezogen. Am 1. Juli 2012 trat der Oberbürgermeister Dr. Zeh sein Amt an. Kurz darauf erwartete er die jährliche Ausschüttung der Stadtwerke, wo man von jährlichem Überschuss in Höhe von 500.000 Euro ausging. Statt Zahlung kam die Nachricht, dass die Stadtwerke selbst Geld von der Stadt benötigen."

Diese Aussage der Verwendung der Investitionskredite stammt nicht von mir! Diese Aussage traf die Finanzverwaltung im Finanzausschuss wie auch zur Haushaltskonsolidierung bereits 2014. Sie müssen also ihre Beschwerde dorthin richten. Jedoch kann davon ausgegangen werden, dass die Finanzverwaltung diesen Vorgang schwarz auf weiß belegen kann, so wie diese es ja bereits 2014 mit einer Powerpoint-Präsentation tat.

Derselbe Herr Iffland, welcher diesen Vorwurf hier veröffentlichte, konnte natürlich den Haushalt 2012 entlasten, da die zweckentfremdete Mittelverwendung bereits 2010/11 stattfand. Und wenn man die Pressemitteilung der CDU vom Oktober 2014 liest, haben wir schon damals darauf hingewiesen.

Sehr geehrter Vorstand der SPD. Die jetzigen politisch Verantwortlichen im Stadtrat und in der Stadtverwaltung erledigen Ihre Hausaufgaben! Es wäre vorteilhaft und im Sinne der Stadt, wenn Sie, als maßgeblich Verantwortliche der Nordhäuser SPD, Ihre parteipolitischen Schüsse aus der Hecke beenden. Was Nordhausen braucht, ist die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit aller. Wir wissen, dass das viele in Ihrer Partei genauso so sehen. Die CDU reicht Ihnen ein weiteres Mal die Hand dazu. Es liegt an Ihnen, ob Sie diese ergreifen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender