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Mo, 08:08 Uhr
16.02.2015

nnz-Forum: Wohin mit den 16 Euro?

16 Euro: Diese Summe bekommt Rüdiger Neitzke als „Sachkundiger Bürger“ für jede Teilnahme an den Sitzungen des „Ausschusses für Tourismus, Kultur und Stadtmarketing“. Da ihm noch nicht so richtig klar ist, wofür er eigentlich dieses Geld bekomme, und wieso es ausgerechnet genau 16 Euro sind, hat er sich auch überlegt, was er mit diesen unerwarteten Mehreinnahmen alles so machen könnte...


Ist es eine Erstattung von eventuell anfallenden Fahrtkosten? Ich kann zum Rathaus gemütlich zu Fuß laufen, Parkgebühren oder Fahrtkosten entstehen mir also nicht.

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Ist es eine Aufwandentschädigung für eventuell benötigtes Schreibzeug? Ich schreibe meist auf die Rückseite der Einladung, bzw. mache mir meist auf den Entwürfen zu Beschlussvorlagen meine Notizen. Also auch hier entstehen mir keine Kosten. Also betrachte ich es als Entschädigung für „verbrauchte Lebenszeit“?!

Zwei Stunden, manchmal auch drei Stunden, in denen ich Themen lauschen darf, die (leider) nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sein sollen. Nur so viel sei verraten: bei keinem Thema hatte ich bisher die Notwendigkeit erkennen können, dieses Thema als „nichtöffentlich“ zu behandeln. Aber keine Angst, ich höre nicht nur zu, ich stelle auch Fragen, um zu verstehen. (Was nicht immer einfach ist). Und ich sage auch was ich denke. Doch dafür 16 Euro zu bekommen?

Ich habe damit so meine Schwierigkeiten. In Vereinssitzungen oder anderen Gremien, in denen ich ehrenamtlich mitarbeite, gibt es auch keine „Entschädigungen“, im Gegenteil, ich bringe mich ein, weil mir die Gestaltung der Zukunft am Herzen liegt.

Zurück zu den 16 Euro. Bei rund zehn Ausschussmitgliedern kostet jede Sitzung also 160 Euro. Wie viele Ausschüsse gibt es? Wie oft tagen diese Ausschüsse? Dies alles sind Informationen, die im Informationssystem der Stadt Nordhausen zu finden sind. Ich habe mir hier nicht die Mühe gemacht, diese rauszusuchen. Ich weiß nur, dass ich seit Juli 2014 bisher an fünf Sitzungen teilgenommen habe, dafür bekam ich also 80 Euro.

Dieses Geld und auch alle weiteren Sitzungsgelder werde ich eins zu eins auf das Spendenkonto des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) zur Ausübung des Vorkaufrechtes vom Gipsabbau bedrohter Flächen einzahlen. Wenn jetzt noch weitere Mitglieder verschiedener Ausschüsse meinem/diesem Beispiel folgen würden, sind wir dem Erhalt der einmaligen Gips – Karst – Landschaft im Landkreis Nordhausen wieder ein kleines Stückchen näher.
Rüdiger Neitzke, Berufener Bürger der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Georg
16.02.2015, 17:29 Uhr
ich hoffe...
Herr Neitzke findet für sein löbliches handeln genügend Nachahmer und das nicht nur im Stadtrat.
Nörgler
16.02.2015, 19:23 Uhr
Super Idee
Eine super Einstellung. Da bin ich mal gespannt, wie viel Nachahmer es im Stadtrat gibt. Ich könnte wetten, wenn es kein Geld für dieses "ehrenamtliche Engagement " geben würde, wären die Reihen leer gefegt. Nein , natürlich nicht gänzlich leer gefegt, es gibt noch die "eigenen Interessenswahrer".

Geld für einen Vorsitz im Ausschuss (was macht eigentlich ein Vorsitzender), Sitzungsgeld für die übrigen Ausschussmitglieder, Sitzungsgeld im Stadtrat... . Wohin haben die vielen Sitzungen geführt? Na, die Frage kann sicher jeder beantworten.
Franz Tabak
16.02.2015, 19:58 Uhr
Herr Neitzke,
Sie schreiben: "Dies alles sind Informationen, die im Informationssystem der Stadt Nordhausen zu finden sind. Ich habe mir hier nicht die Mühe gemacht, diese rauszusuchen."

Da Sie ja "berufener Bürger" sind, könnten Sie sich schonmal die Mühe machen dies alles rauszusuchen, damit der "normale" Bürger mal mitbekommt, wohin seine Steuern verschwinden.

Oder wollten Sie sich mit dem Artikel nur in Szene setzen?
I.H.
16.02.2015, 19:59 Uhr
Wieviel tausend Jahre
soll es denn dauern, bis von den paar mal 16 Euro Sitzungsgeld des Grünen ein Hektar Land gekauft werden kann? Das ist Populismus in Reinkultur!
NDHler
16.02.2015, 20:33 Uhr
Ach Gott ist schon wieder Wahlkampf?!
Da spendet der grüne Gutmensch die ganzen 16 €! Respekt.
Ich hätte wegen der 16 € (sechzehn) hier keinen Artikel ins Netz gesetzt sondern stillschweigen die Kohle gespendet und gut ist! Aber das sind nun mal Politiker, auch die Grünen sind da nicht anders als alle anderen! Lächerlich!
HolRic
16.02.2015, 20:42 Uhr
Selbst suchen
Lieber Fozzibaer,
die Informationen können Sie selbst im Ratsinformationssystem recherchieren. Das finden Sie auf der Website der Stadt unter Stadtrat. Dort finden Sie alle Ausschüsse, Termine und auch die Besetzung der jeweiligen Gremien. Also eher kein "in Szene setzen" von Herrn Neitzke. Vielmehr verstehe ich seinen Text als Ausdruck seiner eigenen Einstellung zum Sitzungsgeld und daher gibt es sicher für ihn keinen Grund noch weitere Rechenbeispiele zusammenzutragen.
Mit freundlichen Grüßen Holger Richter
Franz Tabak
16.02.2015, 20:59 Uhr
Sprichwort
Wie ich es mir dachte: Eine Krähe...
Glaskugel
16.02.2015, 21:29 Uhr
Wenn man in der Sitzung nur "lauscht"
mögen Ihnen die sechzehn Euro durchaus zu viel für das Lauschen erscheinen, Herr Neitzke. Das ist doch aber nicht Sinn und Zweck der Sache. Als Wähler erwarte ich, dass man sich als Ausschussmitglied einbringt, dass man sich anständig vorbereitet, dass man um seine Sache kämpft, dass man mitunter tragfähige, vernünftige Kompromisse findet....

Schade, dass selbst Ausschussmitglieder der Meinung sind, dass ihre eigene Arbeit keine sechzehn Euro wert ist. Da läuft im System wirklich etwas schief.
Rainer H.
16.02.2015, 21:56 Uhr
Aufwandsentschädigung Mal so mal so.
Es gibt schon Blümchen auf unserer Welt die wie Tagträumer durch Leben ziehen. So wie Sie Ihre Arbeit beschreiben Herr Neitzke, verstehe ich Sie. Damit Sie wissen was Sie bekommen hier der entsprechende Hinweis.

§ 15 Aufwandsentschädigungen, sonstige Entschädigungen
(1) Die Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre ehrenamtliche Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sowie für die Teilnahme an den Fraktionssitzungen, die der Vorbereitung von Sitzungen des Gemeinderates dienen, eine Entschädigung nach der Thüringer Verordnung über die Höchstsätze für die Entschädigung der Gemeinderats-, Stadtrats- und Kreistagsmitglieder (ThürEntschVO) vom 29. 8. 1995 (GVBl. S. 311), geändert durch Verordnung zur Umstellung von Geldbeträgen von Deutsche Mark in Euro vom 11. 12. 2001 (GVBl. 2002 S. 92) in ihrer jeweils geltenden Fassung:
Alternative 1 – begrenztes Sitzungsgeld –:
Ein Sitzungsgeld von … Euro (z. B. 16 Euro, jedoch nicht mehr als 26 Euro, in Städten und Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern nicht mehr als 36 Euro je Sitzung) für die notwendige, nachgewiesene Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderates oder eines Ausschusses, in dem sie Mitglied sind.

Die Aufwandsentschädigung betrug einst bei Ihrer Einführung 32 DM und wurde 2001 gerundet zu 16 Euro. Während in den 25 Jahren die Entschädigungen für Berufspolitiker stetig stieg, verblieb der ehrenamtliche seit 25 Jahren bei seiner Entschädigung.

Übrigens Herr Neitzke, Darin fallen Stifte, Parkgebühren, Papier und Zeitaufwendung. Nicht alle Sitzungen finden nach Feierabend statt. Wie ich kürzlich in einer anderen Zeitung las, bereiten sich viele ehrenamtliche Bürger ordentlich vor, befassen sich schon man mit dem einen oder anderen Thema, oder gehen gar ins Amt um Fragen zu klären. Für das alles zusammen bekommen Sie 16 Euro. Halt nur eine Aufwandsentschädigung und kein Lohn, das wäre bei dem heutigen Mindestlohn sehr sträflich, wenn man wie Herr Neitzke schrieb 2-3 Stunden davon zerren muß. Aber wenn sie alles aus einer Sitzung auf die Rückseite einer Einladung bekommen, dann sagt dass natürlich alles aus. Spenden sie stillschweigend ihre 80 Euro, vergessen Sie die Spendenquittung nicht und als Steuerfachmann der Hinweis, bitte nicht vergessen die Nebeneinkünfte zu melden. sie haben einen Freibetrag keine Sorge.
Sprechen Sie mit Frau Hartmann, auch sie fühlt sich unwohl bei diesen Geldzahlungen.
Frau Rinke hatte da weniger Probleme, sie hat das einzig richtige gemacht, das Geld schön in die Tasche gesteckt. Das tat sie vorsorglich damit man sie nun schlachten kann. Die NNZ fragte ja schon nach, wie auch die FDP. Mal sehen was da noch kommt.
Paulinchen
17.02.2015, 12:52 Uhr
Mir hat mal ein Kunde gegenüber gesessen...
...der beantragte einen Kredit für den Kauf eines PKW. Sein monatl. Einkommen erschien unserer Bank zunächst als zu gering. Als er aber Belege darüber vorlegte, wo er überall Sitzungsgelder bezieht, die rechtmäßig versteuert wurden, stand der Bewilligung für den Kredit nichts mehr im Wege.

Sehr geehrter Herr Neitzke, Kleinvieh macht bekanntlich auch Mist.
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