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Mi, 18:36 Uhr
11.02.2015

Live beim Stadtrat dabei

Um 17 Uhr soll die achte Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode beginnen. Wir halten Sie mit unserem Live-Ticker auf dem Laufenden...


18.36 Uhr
Die FDP zieht den Antrag zurück. Jetzt ist der öffentliche Teil beendet.

18.34 Uhr
Die SPD spricht von populistischer Aufmachung der FDP.

18.31 Uhr
Die erste Lesung wird abgelehnt, jetzt wird munter diskutiert.

18.25 Uhr
Rainer Bachmann macht darauf aufmerksam, dass die Erstellung eines Mietspiegels enorme Kosten für die Vermieter mit sich bringen würde. Er habe sich bei SWG, WBG und bei einem privaten Vermieter erkundigt.

18.23 Uhr
Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung ist ein Antrag der FDP an der Reihe, dabei geht es um die Mietpreisbremse und einen Mietspiegel. Der Antrag soll als erste Lesung behandelt werden. Zuvor aber wird diskutiert...

18.20 Uhr
Die Bündnis-Grünen in Nordhausen wollen die Verwaltung beauftragen, die Möglichkeiten eines webbasierten Bürgerserviceportals auszuloten. Hierdurch werden den Bürgern unnötige Wege zur Verwaltung erspart. Hintergrund ist, dass die neuen Personalausweise über eine "Online-Ausweisfunktion" verfügen. Heute gibt es eine erste Lesung...

18.14 Uhr
Nun wird über die Wirtschaftspläne der BIC GmbH und des Südharz-Klinikums abgestimmt. Auch hier gibt es keine Probleme.

18.11 Uhr
Nun die Personalie "Dörflinger". Der langjährige EVN-Geschäftsführer geht in Pension (nnz berichtete), nun muss er durch die Gesellschafter formal abberufen werden. Kein Problem - dem wird zugestimmt.

17.59 Uhr
Was ist für die Nutzung von Räumen des Bürgerhauses zu zahlen? Für Veranstaltungen mit Eintritt sind das 120 Euro für den Lesesaal, 360 Euro für den Ratssaal und 30 Euro für den Seminarraum. Dies gilt für jeweils bis zu drei Stunden.

Bei Veranstaltungen ohne Eintritt sind das 60, 180 und 15 Euro.

17.56 Uhr
Jetzt sind die Vorlagen an der Reihe. Erst einmal will die Stadt Nordhausen der Initiative "Mayor of peace" beitreten. Sie will bis zum Jahr 2020 sämtliche Atomwaffen abschaffen.

17.53 Uhr
Frau Rinke will wissen, bis wann die Arbeiten an der Engelsburg abgeschlossen sind. Bauamtsleiter Kohlhause weiß die Antwort. Die Bauarbeiten beginnen Anfang März und enden im Juli dieses Jahres.

17.52 Uhr
Steffen Iffland kümmert sich wieder um einen Radweg in der Hauptstraße in Salza, weil dort schnell auf dem Gehweg gerast wird.

17.49 Uhr
Hans-Georg Müller drängt auf eine schnelle Beschlussfassung zum Haushalt, damit die Bedarfszuweisungen seitens des Landes schnell nach Nordhausen fließen.

17.46 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen kritisiert die fehlenden Mittel für Kultur. Er will wissen, welche Steuer-Einnahmen von Unternehmen aus dem Gewerbegebiet in die Stadtkasse fließen?

17.41 Uhr
Ortsteilbürgermeister Basler sagt, dass mit den Betriebskosten für das Bürgerhaus rund 300 Jahre Kultur in Stempeda "gemacht" werden kann.

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17.32 Uhr
Klaan erinnert an ihre Zusammenarbeit mit Rinke. Letztlich habe Frau Rinke eine Entscheidung getroffen und Klaan habe sie mitgetragen. Indirekt wird dabei auf das Verhältnis zwischen Zeh und Jendricke angespielt.

17.31 Uhr
Jetzt geht Inge Klaan ans Rednerpult, dafür muss Mitteldorf die Sitzung leiten.

17.30 Uhr
Und wieder werden die Bälle zwischen LINKE und SPD hin- und hergespielt.

17.28 Uhr
Barbara Rinke sagt, dass sie sich an Recht und Gesetz gehalten habe. Sie habe nicht mit Anweisungen agiert, sondern mit Zusammenarbeit, durch Gespräche. In ihrer Amtszeit konnten Beigeordnete selbständig Pressearbeit machen. Dem pflichtet Matthias Mitteldorf (Linke) bei.

17.26 Uhr
Hannelore Haase verweist auf Graffiti-Werke, die anlässlich des Public-Viewing zur WM 2014 gestaltet wurden. Die sind derzeit in der Bibliothek ausgestellt.

17.24 Uhr
Im Bürgersaal "prickelt" es derzeit.

17.23 Uhr
Auch ein Bürgermeister unterliegt den Pflichten eines Beamten gegenüber dem Oberbürgermeister, vor allem ist er der Loyalität gegenüber dem Dienstherren verpflichtet.

17.21 Uhr
Zeh geht jetzt auf die Situation des Bürgermeisters Jendricke ein, der angab, dass er keine Pressearbeit machen könne. Zeh erinnert an eine Dienstanweisung, erlassen von OB Rinke aus dem Jahr 2002, wonach "Erklärungen von der Oberbürgermeisterin" abgegeben werden können. Zeh verweist auf eine Lockerung der Anweisung, wonach die Pressearbeit des Bürgermeisters und der Dezernentin in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister realisiert werden kann.

17.16 Uhr
Thema Spendenaktion zur Rüdigsdorfer Schweiz. Zeh dankt den Initiatoren der Spendenaktion, bei der bis gestern 875 Euro zusammen gekommen sind. Gebraucht werden mehr als 42.000 Euro.

Blick in den Stadtrat (Foto: nnz) Blick in den Stadtrat (Foto: nnz)
17.12 Uhr
Nun ist OB Zeh mit seinen Informationen an der Reihe.

17.12 Uhr
Nach sieben Minuten blieb Pischel wie immer eine Frage übrig.

17.08 Uhr
Auf geht es zur Einwohnerfragestunde. Volkmar Pischel, der Obersenior dieser Stadt, referierte über die beabsichtigte Schließung des Seniorenbegegnungszentrums in Nordhausen Nord.

17.05 Uhr
Die Tagesordnungspunkte zum Krematorium sowie zur Küche des Regenbogenhauses werden abgesetzt.

17.03 Uhr
Jetzt hat die Sitzung offiziell begonnen.

17.02 Uhr
Bevor in die Tagesordnung eröffnet wird, gibt es den Diensteid von Ortsteilbürgermeister Karnstedt. Weiterhin gab es noch Blumen, denn der Mann hat heute auch noch Geburtstag.

16.57 Uhr
Noch sind nicht alle Mitglieder des Stadtrates im Bürgersaal, auch Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist noch nicht vor Ort, der hat eigentlich Urlaub.
Autor: red

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Kommentare
-Insider-
11.02.2015, 19:04 Uhr
man
darf sich den ticker eigentlich gar nicht durchlesen...da kommt einem nur die galle hoch, wenn man liest was diese herren und damen so bewegt.
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Babette Klingert
11.02.2015, 19:12 Uhr
Frau Rinkes Aufsichtsratsgelder
Hat sich Frau Rinke heute mal zu ihren einbehaltenen Aufsichtsratsgeldern erklärt?

Was ist aus dem Verfahren geworden? Warum schweigen alle anderen Fraktionen und haken nicht nach?
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H.Buntfuß
11.02.2015, 19:52 Uhr
Fragen über Fragen
Ich habe vor einiger Zeit schon einmal einen Mitspiegel verlangt. Da bekam ich so manche Ausrede zu hören, aber das die Erstellung eines Mietspiegels den Vermietern enorme Kosten bereitet, ist mir neu. Herr Bachmann, vielleicht könnten sie uns, den einfachen Bürger über die enormen Kosten einmal ganau aufklären

Ich glaube eher der Mieter darf nicht genau wissen, wie sich die Mieten im Kreisgebiet zusammensetzen. Ich nehme auch an, dass ein Mietspiegel schon wegen Hartz IV nicht gewünscht ist. Ich hatte mich einmal mit dem Mietspiegel näher befasst und ich muss sagen, von teuer war da keine Rede. Es kommt halt nur darauf an, man kann natürlich alles sehr teuer machen. So zum beispiel, wenn man eine sache überhaupt nicht haben will?

Die Stadt will der „Initiative "Mayor of peace" beitreten. Das ist erst einmal Lobenswert. Werden sie aber auch dafür sorgen, dass die Amerikaner ihre A-Bomben aus Deutschland abziehen? Aber ich glaube die Antwort würde lauten, „darüber können wir nicht entscheiden.“
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NDHler
11.02.2015, 20:01 Uhr
Das stimmt @ Insider
Konnte denn die Tiefgaragen Angelegenheit für den Abgeordneten Schwarz geklärt werden? Wir wollen ja das es allen gut geht!
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H.Buntfuß
11.02.2015, 20:24 Uhr
Das sind unsere Politiker
irgendwo habe ich einen sehr schönen satz gelesen und ich finde er passt genau heirher.

„ Während eines Schlagabtausches im Bundestag nannten die Politiker den Griechen Tripras einen Geisterfahrer und merken nicht, dass sie eine Horde von Geisterfahren sind.“

wenn das mal nicht genau auf unsere damen und herren aus der politik zutrifft ?
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Franz Tabak
11.02.2015, 21:46 Uhr
Nutzung des Bürgerhauses
Möchte die Stadt keine (Privat)Veranstaltungen?

Oder möchte die Stadt hier dasselbe schaffen, wie sie es schon beim Vereinshaus geschafft hat?

Zu den drei Preisstufen kann ich nur sagen: D..., d...,am d...!

Bei allem anderen gebe ich meinen Vorkommentatoren recht.

Nur eine Frage hätte ich dannn och: Was wird jetzt aus dem Krematorium und der Küche?
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jnndh
12.02.2015, 07:42 Uhr
Lieber Harald Buntfuß - "unsere Politiker"
Es sind Gott sei' Dank nicht meine Politiker. Zumal ich dieser Personengruppe nicht angehöre. Wenn das nämlich meine wären, dann gute Nacht für diese Leute.

Allen nnz-Lesern einen guten Tag.
Jürgen Nagel
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von hier
12.02.2015, 07:53 Uhr
Toll
Lässt man sich diese Stadtratssitzung auf der Zunge zergehen, darf man für sich feststellen, es sind neue Zeiten angebrochen. Die Fraktion der Linken ist in ihrer Gesamtheit schwer erkrankt sie hat die Krankheit der Zwerge-Größenwahn.

Sie strotzen vor Selbstbewusstsein, man darf spüren,dass diese Partei im Landtag die Regierungsverantwortung hat. Die Methodik ihrer Selbstdarstellung ist allerdings wahrscheinlich aus DDR-Zeiten noch so drin. Herr Bachmann behauptete eben mal dass ein Sachverhalt im Finanzausschuss behandelt wurde, nur die Vorsitzende und die Kämmerin Frau Spieß konnten sich nicht erinnern, weil es eben nicht behandelt wurde. Frau Klaan geht als Rednerpult um sich als Stadtrat zu einem Thema zu äußern, die Fraktion der Linken besteht darauf dass der Stellvertreterende Vorsitzende des Stadtrates Frau Klaan für die Dauer ihrer Rede Vertritt (die Rede dauerte etwa 2 Minuten) schon eilte der Schauspieler Herr Mitteldorf dienstbeflissen zum Podium , nahm Platz und vertrat die Vorsitzende des Stadtrates, ohne auch nur in irgendeiner Form tätig werden zu müssen. Frau Klaan war fertig nahm wieder Platz und Herr Mitteldorf kehrte an seinen Platz ebenfalls zurück!

Der OB nahm Stellung zum Thema Presseerklärungen seiner Verwaltung und stellte klar das die Prämissen der Handlung betreffend einer Presseerklärung aus dem Rathaus noch von Frau Rinke als OB festgelegt wurden und er diese lediglich gelockert hätte. Das führte wieder bei den Linken zu Verwirrung sie würden sich nicht gerne den Mund verbieten lassen. Es ging aber nicht um Stadträte sondern um Verwaltungsmitarbeiter.

Diese Beobachtungen erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit! Gut vielleicht habe ich als Beobachter nicht verstehen können worum es ging, vielleicht war meine Wahrnehmung zu kleinkariert im Denken oder es lag daran dass noch Fasching oder Karneval ist und manche Stadträte haben ihre volksbelustigende Seite aus gekramt.

Man darf gespannt sein,ob das Verhalten im Stadtrat nach dem Aschermittwoch so gespannt bleibt.
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denk-mal
12.02.2015, 07:59 Uhr
Es wird nachgefragt
nur so als Mitteilung die ewig Fragen stellende FDP Fraktion fragt nach den Ungereimtheiten, auch nach den nicht zu Recht bezogenen Aufsichtsratsgeldern der ehemaligen OB.
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Manuel Thume
12.02.2015, 09:50 Uhr
Sie haben Recht, Herr Buntfuß
Geehrter Herr Buntfuß,

zum Thema des "Mietspiegels" möchte ich Ihnen ausdrücklich Recht geben.

Der Antrag der FDP-Fraktion zielte genau auf das von Ihnen geschilderte Problem ab - nämlich die Feststellung, dass die Mieten für ALG II-Bezieher und andere sozialschwache Mitbürger, inkl. Migranten, zu niedrig bemessen werden. Die FDP wollte einer sozialen Schieflage in Nordhausen entgegen wirken.

Aktuell zahlt das Jobcenter max. 4,52 € Kaltmiete pro qm. Finden Sie in Nordhausen mal für diesen Preis eine vernünftige Wohnung. Dies spiegelt in keinster Weise die Realität wieder. Die Wohnungssuchenden, welche Wohngeld bzw. Kosten für Unterkunft und Heizung erhalten, sind dazu gezwungen sich nur in bestimmten Wohngegenden nieder zu lassen. Einige der zu diesem Preis erhältlichen Wohnungen verdienen nicht mal diese Bezeichnung. Es herrscht vielerorts ein erheblicher Sanierungsstau. Machen wir uns nichts vor: Es gibt Gegenden in Nordhausen, wo viele Bürger nicht hinziehen wollen, da sich dort durch diese 2-Klassen-Wohnraumpolitik soziale Brennpunkte gebildet haben.

Aber die unheilige Allianz aus SPD und Linke argumentiert wider besseren Wissens. Da wird behauptet, in Nordhausen gebe es überhaupt keinen Wohnungsmangel. Doch die Realität sieht etwas anders aus. Kleine Wohnungen sind so gut wie gar nicht zu bekommen - genauso wie z. B. 4-Raum-Wohnungen. Da gibt es Wartelisten, die den Leuten ansprechende Wohnungen in ein paar Jahren in Aussicht stellen. Aber hier haben sich die Roten eher zum Sprachrohr der zwei großen Vermieter in Nordhausen gemacht. Die wollen nämlich keinen Mietspiegel.

Die FDP wird an dem Thema dran bleiben. Irgendwann muss dieser Stadtrat sich dazu positionieren, weil es die Gesetzgebung des Bundes erfordern wird.

Mit vielen Grüßen
Ihr Manuel Thume
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Eckenblitz
12.02.2015, 10:16 Uhr
Stimmt schon
„unsere politiker/innen“ sind es wirklich nicht. sie tun ja immer so, als hätten sie „die weisheit mit dem löffel gefressen“, wie man so sagt. sie behaupten ja auch immer das einfache volk sei nicht in der lage, die komplizierten politischen vorgänge zu erkennen. aus diesem grund haben wir auch keinen volksentscheid oder generalstreik mehr.

alles nur um die politiker/innen vor dem dummen volk zu schützen, nehme ich einmal an? aber ich kann ihnen etwas verraten so viel schulden und blödsinn, wie von der politik verzapft werden, dass kann jeder bürger, da muss man keine koryphäe sein, oder vielleicht doch?
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Franz Tabak
12.02.2015, 18:54 Uhr
Populismus?
Ich kann mich noch genau an einem Artikel von Herrn Buntfuß vom 25. 05. 2011 erinnern, in dem er von Frau Grünwald einen Mietspiegel verlangte.

Am 17. 06. 2011 kam von Frau Grünwald Antwort auf Ablehnung einen Mietspiegels. Da drin hieß es, mit der Begründung, dass kein Mietspiegel erarbeitet wurde, sondern eine neue Verwaltungsvorschrift das Landkreises Nordhausen. Auffällig ist, dass schon damals die "LINKEN" gegen einen flächendeckenden Mietspiegel waren. Heute ist Herr Bachmann, wiederrum ein "LINKER", jemand, der den Mietspiegel verhindern möchte.

Macht sich jetzt vielleicht "Die LINKE" zum Sprachrohr der CDU?

Herr Thume, mit Ihrem Kommentar bin ich soweit einverstanden, ich frage mich nur, ob man diesem Kommentar nicht als populistisch einstufen sollte.

Frage an denk-mal: Haben Sie eigentlich währrend der Amtszeit von Frau Rinke nie bemerkt, dass dort was schief läuft oder wollten Sie es nicht bemerken? Schließlich saßen und sitzen Sie ja mit im Stadtrat, oder waren und sind Sie da zu sehr mit sich selbst beschäftigt?
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Mister X
12.02.2015, 20:07 Uhr
Fozzibaer
Ob die FPD nun populistisch daher kommt mag ich nicht zu beurteilen. In Bezug auf die LINKEN, muss ich ihnen Recht geben. Für mich ist die Partei nur eine Gruppe von machtbesessenen Leuten, um es höflich auszudrücken. Sie hängen ihr Fähnchen immer so, dass sie mit an der Macht bleiben und zur CDU hat man ja von Haus aus eine Traditionelle Verbindung (SED/CDU), das ist jedenfalls meine Meinung.
Was sich die Parteien hier in Nordhausen liefern, dass spottet aller Vernunft? Auf Kosten der Bürger werden hier Machtkämpfe ausgetragen, da werden Posten von völlig unfähigen Genossen besetzt, wenn ich mich irren sollte dann bitte ich um Entschuldigung. Ich bekomme jetzt schon das große Grauen, wenn ich an den oder die neue Landrat/ rätin denke.
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Luftikus
12.02.2015, 23:26 Uhr
Mietspiegel von Nordhausen
Lieber Herr Thume. Nordhausen ist gross und hat zahlreiche dazugehörige Ortsteile, wo sie mit gut 4 Euro je qm gut zurecht kommen. Mieten im Zentrum sind in jeder Stadt höher als am Stadtrand. Das Amt muss keine Wohnung in bester Lage finanzieren. Da muss man mal nach Sundhausen, Bielen oder Herreden schauen. Und jetzt sagen sie nicht das wäre eine Schande, da wohnen Über all anständige Leute.
Zudem denke ich, dass es alt eingesessenen Immobilien Firmen leicht fällt eine Mietspiegel aufzustellen, liegen ihnen doch die Preise aller Stadtgebiete vor.
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denk-mal
13.02.2015, 19:18 Uhr
für Fozzibär...
Wir haben als Stadträte erst einmal geglaubt, dass es in der Verwaltung und mit Frau Rinke ordentlich zu geht, was möglich war wurde hinterfragt aber nicht wahrheitsgemäß beantwortet. Leider :-( aber es ist nichts so fein gesponnen, als käme es nicht ans Licht der Sonnen. Lieber spät als nie oder?
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Nörgler
14.02.2015, 16:12 Uhr
Sitzen, sitzen....
Ich habe schon öfter Stadtratssitzungen besucht, auch in der Vergangenheit. Was ich zunehmend vermisse, ist eine lebhafte und argumentative sowie sachliche Auseinandersetzung zu Sachthemen. Was waren das noch für Zeiten, als sich ein Herr Pape und ein Herr Kiel einen Schlagabtausch der Sachargumente lieferten. Hier prallte Wissen aufeinander. Das waren noch spannende Sitzungen.

Heute ist meiner Meinung alles flacher, oftmals scheint nur irgendetwas nachgeplappert zu werden. Einige der Stadträte sitzen schon eine Ewigkeit dort, ohne wahrscheinlich sich jemals öffentlich an einer Debatte beteiligt zu haben. Wenn 200 oder 300 Stimmen ausreichen, um gewählt zu sein, müsste daran dringend etwas geändert werden. Wozu braucht man über 30 Stadträte? Die Kosten dem Steuerzahler und was kommt unter dem Strich raus? Schulden und fast handlungsunfähige Verwaltungen. Was mir auch aufgefallen ist, an den Stadtratssitzungen nehmen auch immer Verwaltungsleute teil, die nur sitzen und schweigen. Die sitzen doch nicht auf Steuerzahlerkosten da? Ich habe von meinem Arbeitgeber auch kein Geld für nur "sitzen" erhalten. Sollte die Stadt irgendwelche Steuern erhöhen, also dem Bürger in die "sogenannte Tasche" greifen, bevor sie ihren "eigenen Laden" effizienter gestaltet hat , sollte der Bürger ein Veto einlegen.
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Gudrun1974
14.02.2015, 19:31 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Babette Klingert
14.02.2015, 19:48 Uhr
@denkmal: Das sonderbare Nordhäuser Schweigekartell der Parteien
Darf man lachen, denkmal?

Was ist rausgekommen:

- (Nicht)Datenlöschung von Frau Rinke
- Die Dusch-Dienst Reise von Herrn Jendricke zu einem SPD-Kongress nach Berlin?
- Die Ausschreibung des Dienstwagens der OB?
....

Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen, man muss nur ins nnz-Archiv gehen.

Was ist davon aufgeklärt? Nichts!

Ich denke, hier hängen viele Personen zusammen. Über Nordhausen ist in den letzten Jahrzehnten eine Schweigekartell der Parteien gewachsen. Es ist alles zu misteriös.
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Zukunft
15.02.2015, 12:50 Uhr
Personen
Das ist doch heute nichts neues, dass "Allianzen" gebildet werden. Manche halten die ewig, aber wahrscheinlich nur aus den Gründen, dass man , wenn man sich plötzlich dagegenstellt mit "unter" gehen würde, oder weil weiterhin durch die Allianz eigene Interessen unterstützt werden. Es geht immer nur um EIGENE INTERESSEN.
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