Live beim Stadtrat dabei

Um 17 Uhr soll die achte Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode beginnen. Wir halten Sie mit unserem Live-Ticker auf dem Laufenden...


18.36 Uhr
Die FDP zieht den Antrag zurück. Jetzt ist der öffentliche Teil beendet.

18.34 Uhr
Die SPD spricht von populistischer Aufmachung der FDP.

18.31 Uhr
Die erste Lesung wird abgelehnt, jetzt wird munter diskutiert.

18.25 Uhr
Rainer Bachmann macht darauf aufmerksam, dass die Erstellung eines Mietspiegels enorme Kosten für die Vermieter mit sich bringen würde. Er habe sich bei SWG, WBG und bei einem privaten Vermieter erkundigt.

18.23 Uhr
Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung ist ein Antrag der FDP an der Reihe, dabei geht es um die Mietpreisbremse und einen Mietspiegel. Der Antrag soll als erste Lesung behandelt werden. Zuvor aber wird diskutiert...

18.20 Uhr
Die Bündnis-Grünen in Nordhausen wollen die Verwaltung beauftragen, die Möglichkeiten eines webbasierten Bürgerserviceportals auszuloten. Hierdurch werden den Bürgern unnötige Wege zur Verwaltung erspart. Hintergrund ist, dass die neuen Personalausweise über eine "Online-Ausweisfunktion" verfügen. Heute gibt es eine erste Lesung...

18.14 Uhr
Nun wird über die Wirtschaftspläne der BIC GmbH und des Südharz-Klinikums abgestimmt. Auch hier gibt es keine Probleme.

18.11 Uhr
Nun die Personalie "Dörflinger". Der langjährige EVN-Geschäftsführer geht in Pension (nnz berichtete), nun muss er durch die Gesellschafter formal abberufen werden. Kein Problem - dem wird zugestimmt.

17.59 Uhr
Was ist für die Nutzung von Räumen des Bürgerhauses zu zahlen? Für Veranstaltungen mit Eintritt sind das 120 Euro für den Lesesaal, 360 Euro für den Ratssaal und 30 Euro für den Seminarraum. Dies gilt für jeweils bis zu drei Stunden.

Bei Veranstaltungen ohne Eintritt sind das 60, 180 und 15 Euro.

17.56 Uhr
Jetzt sind die Vorlagen an der Reihe. Erst einmal will die Stadt Nordhausen der Initiative "Mayor of peace" beitreten. Sie will bis zum Jahr 2020 sämtliche Atomwaffen abschaffen.

17.53 Uhr
Frau Rinke will wissen, bis wann die Arbeiten an der Engelsburg abgeschlossen sind. Bauamtsleiter Kohlhause weiß die Antwort. Die Bauarbeiten beginnen Anfang März und enden im Juli dieses Jahres.

17.52 Uhr
Steffen Iffland kümmert sich wieder um einen Radweg in der Hauptstraße in Salza, weil dort schnell auf dem Gehweg gerast wird.

17.49 Uhr
Hans-Georg Müller drängt auf eine schnelle Beschlussfassung zum Haushalt, damit die Bedarfszuweisungen seitens des Landes schnell nach Nordhausen fließen.

17.46 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen kritisiert die fehlenden Mittel für Kultur. Er will wissen, welche Steuer-Einnahmen von Unternehmen aus dem Gewerbegebiet in die Stadtkasse fließen?

17.41 Uhr
Ortsteilbürgermeister Basler sagt, dass mit den Betriebskosten für das Bürgerhaus rund 300 Jahre Kultur in Stempeda "gemacht" werden kann.

17.32 Uhr
Klaan erinnert an ihre Zusammenarbeit mit Rinke. Letztlich habe Frau Rinke eine Entscheidung getroffen und Klaan habe sie mitgetragen. Indirekt wird dabei auf das Verhältnis zwischen Zeh und Jendricke angespielt.

17.31 Uhr
Jetzt geht Inge Klaan ans Rednerpult, dafür muss Mitteldorf die Sitzung leiten.

17.30 Uhr
Und wieder werden die Bälle zwischen LINKE und SPD hin- und hergespielt.

17.28 Uhr
Barbara Rinke sagt, dass sie sich an Recht und Gesetz gehalten habe. Sie habe nicht mit Anweisungen agiert, sondern mit Zusammenarbeit, durch Gespräche. In ihrer Amtszeit konnten Beigeordnete selbständig Pressearbeit machen. Dem pflichtet Matthias Mitteldorf (Linke) bei.

17.26 Uhr
Hannelore Haase verweist auf Graffiti-Werke, die anlässlich des Public-Viewing zur WM 2014 gestaltet wurden. Die sind derzeit in der Bibliothek ausgestellt.

17.24 Uhr
Im Bürgersaal "prickelt" es derzeit.

17.23 Uhr
Auch ein Bürgermeister unterliegt den Pflichten eines Beamten gegenüber dem Oberbürgermeister, vor allem ist er der Loyalität gegenüber dem Dienstherren verpflichtet.

17.21 Uhr
Zeh geht jetzt auf die Situation des Bürgermeisters Jendricke ein, der angab, dass er keine Pressearbeit machen könne. Zeh erinnert an eine Dienstanweisung, erlassen von OB Rinke aus dem Jahr 2002, wonach "Erklärungen von der Oberbürgermeisterin" abgegeben werden können. Zeh verweist auf eine Lockerung der Anweisung, wonach die Pressearbeit des Bürgermeisters und der Dezernentin in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister realisiert werden kann.

17.16 Uhr
Thema Spendenaktion zur Rüdigsdorfer Schweiz. Zeh dankt den Initiatoren der Spendenaktion, bei der bis gestern 875 Euro zusammen gekommen sind. Gebraucht werden mehr als 42.000 Euro.

Blick in den Stadtrat (Foto: nnz)
17.12 Uhr
Nun ist OB Zeh mit seinen Informationen an der Reihe.

17.12 Uhr
Nach sieben Minuten blieb Pischel wie immer eine Frage übrig.

17.08 Uhr
Auf geht es zur Einwohnerfragestunde. Volkmar Pischel, der Obersenior dieser Stadt, referierte über die beabsichtigte Schließung des Seniorenbegegnungszentrums in Nordhausen Nord.

17.05 Uhr
Die Tagesordnungspunkte zum Krematorium sowie zur Küche des Regenbogenhauses werden abgesetzt.

17.03 Uhr
Jetzt hat die Sitzung offiziell begonnen.

17.02 Uhr
Bevor in die Tagesordnung eröffnet wird, gibt es den Diensteid von Ortsteilbürgermeister Karnstedt. Weiterhin gab es noch Blumen, denn der Mann hat heute auch noch Geburtstag.

16.57 Uhr
Noch sind nicht alle Mitglieder des Stadtrates im Bürgersaal, auch Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist noch nicht vor Ort, der hat eigentlich Urlaub.